SchSV 1998 Anlage 3 (zu § 13 Abs. 4a) (Law)

...rlichen Unterlagen vorliegen und der Eingang der Prüfungsgebühren nachgewiesen ist. Die Zulassung zur Prüfung darf frühestens drei Monate vor Erreichen des Mindestalters nach Abschnitt A Nr. 3.1 Buchs...

TfV Anlage 3 (zu § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2) (Law)

...rläufige Führerschein ist auf DIN A4-Papier und nach folgendem Muster zu erstellen:

SGB 3 § 73 Zuschüsse zur Ausbildungsvergütung behinderter und schwerbehinderter Menschen (Law)

(1) Arbeitgeber können für die betriebliche Aus- oder Weiterbildung von behinderten und schwerbehinderten Menschen im Sinne des § 104 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe e des Neunten Buches durch Zuschüsse z...

SGB 3 § 345b Beitragspflichtige Einnahmen bei einem Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag (Law)

...3 ein Arbeitsentgelt in Höhe der monatlichen Bezugsgröße, 3. in Fällen des § 28a Absatz 1 Nummer 4 und 5 ein Arbeitsentgelt in Höhe von 50 P...

SGB 3 § 435 Gesetz zur Vereinfachung der Wahl der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat (Law)

...31. Dezember 1998 geltenden Fassung entsprechend anzuwenden mit der Maßgabe, dass dem einstweiligen Ruhestand die Zeit von dem Eintritt in den Ruhestand bis zu dem in § 399 Abs. 4 Satz 2 in der bis zu...

SGB 3 § 444 Gesetz zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung (Law)

...3 an, wenn sie bis zum 31. März 2013 beantragt wird, im Übrigen von dem Beginn des Kalendermonats an, der auf den Monat folgt, in dem der Antrag gestellt worden ist. Die Befreiung ist auf diese Beschä...

ZuV 2007 Anhang 3 (zu § 6 Abs. 4) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2004, 2265 Formel 1 ...

WWSUG (XXXX) §§ 1 bis 3 (weggefallen) (Law)

AZRG-DV § 3 Berichtigung eines Datensatzes (Law)

(1) Die Registerbehörde hat unabhängig von der Verantwortung der öffentlichen Stellen nach § 8 Abs. 1 des AZR-Gesetzes Hinweise auf eine mögliche Unrichtigkeit der gespeicherten Daten zu prüfen und un...

BühnenM/PlastAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...

BankKfm/KfrAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

...3.2 nationaler Zahlungsverkehr, 3.3 internationaler Zahlungsverkehr; ...

BauStoffPrAusbV 2005 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse vermittelt werden. Sie sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübun...

BauWiAusbV 1999 § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

(1) Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den land...

AnzV 2006 § 3 (weggefallen) (Law)

AtAV 2009 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

...rliegen, wenn die Werte der spezifischen Aktivität der Anlage III Tabelle 1 Spalte 3 und der Aktivität der Anlage III Tabelle 1 Spalte 2 der Strahlenschutzverordnung überschritten werden; ...

AufenthV § 3 Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz (Law)

...3) Zu den Ausweisen im Sinne des Absatzes 1 zählen insbesondere: 1. Reiseausweise für Flüchtlinge (§ 1 Abs. 3), ...

ApoBetrO 1987 § 3 Apothekenpersonal (Law)

...rleistung eines ordnungsgemäßen Betriebs der Apotheke muss das notwendige Personal, insbesondere auch das pharmazeutische Personal, in ausreichender Zahl vorhanden sein. Das zur Versorgung eines Krank...

AEntG 2009 § 3 Tarifvertragliche Arbeitsbedingungen (Law)

...rliegt. Eines bundesweiten Tarifvertrages bedarf es nicht, soweit Arbeitsbedingungen im Sinne des § 5 Nr. 2 oder 3 Gegenstand tarifvertraglicher Regelungen sind, die zusammengefasst räumlich den gesam...

AKG § 3 Dem Gesetz nicht unterliegende Schäden und Ansprüche (Law)

...rlaubte Handlung erlangt haben; 2. Schäden, die im Zusammenhang mit den Ereignissen des zweiten Weltkrieges und der folgende...

BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)

Wenn die Voraussetzungen des § 4 BEG nicht in der Person des verstorbenen Verfolgten erfüllt sind, so hat einen Anspruch auf Entschädigung nach den §§ 15 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die...