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DüMV 2012 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
...straten oder Pflanzenhilfsmitteln nicht unmittelbar der jeweiligen Zweckbestimmung nach § 1 des Düngegesetzes dienen; dies gilt auch für Nährstoffe in Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenh...
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DarlehensV 1980 § 1 Reihenfolge der Tilgung (Law)
...1) Verzinsliche Darlehen nach § 17 Abs. 4 des Gesetzes in der bis 31. März 1976 geltenden Fassung werden vor unverzinslichen Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz eingezogen. (...
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BNatSchG 2009 § 1 Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege (Law)
...1. die räumlich abgrenzbaren Teile seines Wirkungsgefüges im Hinblick auf die prägenden biologischen Funktionen, Stoff- und Energieflüsse sowie landschaftlichen Struktur...
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BodSchätzG 2008 § 1 Umfang und Zweck (Law)
(1) Zweck der Bodenschätzung ist es, für die Besteuerung der landwirtschaftlich nutzbaren Flächen des Bundesgebiets einheitliche Bewertungsgrundlagen zu schaffen. Die Bodenschätzung dient auch nichtst...
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FahrschAusbO 2012 § 1 Ziel und Inhalt der Ausbildung (Law)
(1) Ziel der Ausbildung ist die Befähigung zum sicheren, verantwortungsvollen und umweltbewussten Verkehrsteilnehmer. Ziel der Ausbildung ist außerdem die Vorbereitung auf die Fahrerlaubnisprüfung. ...
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FotoAusbV 2009 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)
...1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt.
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FoVG § 1 Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)
(1) Zweck des Gesetzes ist, den Wald mit seinen vielfältigen positiven Wirkungen durch die Bereitstellung von hochwertigem und identitätsgesichertem forstlichen Vermehrungsgut in seiner genetischen Vi...
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FZV 2011 § 1 Anwendungsbereich (Law)
Diese Verordnung ist anzuwenden auf die Zulassung von Kraftfahrzeugen mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 6 km/h und die Zulassung ihrer Anhänger.
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GasLastV Anlage zu § 4 Abs. 1 Satz 1 der Gaslastverteilungs-Verordnung (Law)
...1. März 1996) umfassen: ...
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GebReinigAusbV 1999 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...1, Gebäudereiniger, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.
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GlAusbV 2001 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
Der Ausbildungsberuf Glaser/Glaserin wird für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 72, Glaser, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.
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GOZ 1987 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1) Die Vergütungen für die beruflichen Leistungen der Zahnärzte bestimmen sich nach dieser Verordnung, soweit nicht durch Bundesgesetz etwas anderes bestimmt ist. (2) Vergütungen darf der Za...
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HotelMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)
...11 durchführen. (2) Ziel der Prüfung ist der Nachweis der Qualifikation, folgende in Zusammenhang stehende Aufgaben eines Geprüften Hotelmeisters/einer Geprüften Hotelmeisterin ...
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GGKostV 2013 § 1 Kosten (Law)
...1 Satz 1 Nummer 1 genannten Behörden zählen nicht die in den Absätzen 2 bis 5 aufgeführten Behörden. (2) Für Amtshandlungen im Rahmen der Zuständigkeit nach § 11 der Gefahrgutvero...
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FeV 2010 § 1 Grundregel der Zulassung (Law)
...Straßen ist jeder zugelassen, soweit nicht für die Zulassung zu einzelnen Verkehrsarten eine Erlaubnis vorgeschrieben ist.
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GeoITAusbV Anlage 2 (zu § 9 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...1.1 Vermessungstechnische Methodik (§ 9 Absatz 2 Abschnitt B Nummer 1.1) ...
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KondAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
Der Ausbildungsberuf Konditor/Konditorin wird gemäß § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 58, Konditoren, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.
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KVLG 1989 § 1 Aufgaben der Krankenversicherung für Landwirte (Law)
...1 bis 2b und 4 Absatz 4 Satz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gelten entsprechend.
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IndKfmAusbV 2002 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...striekaufmann/Industriekauffrau wird staatlich anerkannt.
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KlauenPflPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)
(1) Zum Nachweis von Fertigkeiten, Kenntnissen und Fähigkeiten, die durch die berufliche Fortbildung zum Geprüften Klauenpfleger und zur Geprüften Klauenpflegerin erworben worden sind, kann die zustän...