• IndElekAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ldungsberuf Industrieelektriker/Industrieelektrikerin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• LebensMAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ldungsberuf Fachverkäufer im Lebensmittelhandwerk/Fachverkäuferin im Lebensmittelhandwerk wird staatlich anerkannt.

• LAnpG § 1 Gewährleistung des Eigentums (Law)

  ...Land- und Forstwirtschaft im vollen Umfang wiederhergestellt und gewährleistet.

• SCEBG § 1 Zielsetzung des Gesetzes (Law)

  ...ligung der Arbeitnehmer in der Europäischen Genossenschaft sicherzustellen, gefördert werden. (4) Die Grundsätze der Absätze 1 bis 3 gelten auch für strukturelle Änderungen einer gegründeten...

• SchädlBekAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ldungsberuf Schädlingsbekämpfer/Schädlingsbekämpferin wird staatlich anerkannt.

• NAV § 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen (Law)

  ...lich allein auf eines dieser Rechtsverhältnisse beziehen. Die Verordnung gilt für alle nach dem 12. Juli 2005 abgeschlossenen Netzanschlussverhältnisse und ist auch auf alle Anschlussnutzungsverhältni...

• PStG § 1 Personenstand, Aufgaben des Standesamts (Law)

  ...len des Familienrechts ergebende Stellung einer Person innerhalb der Rechtsordnung einschließlich ihres Namens. Der Personenstand umfasst Daten über Geburt, Eheschließung, Begründung einer Lebenspartn...

• RAG 20 § 1 (Law)

  ...1) Ist dem Leistungsbezieher vor dem 1. Juli 1977 eine medizinische oder berufsfördernde Maßnahme zur Rehabilitation bewilligt worden, so wird Übergangsgeld nach den am 30. Juni 1977 geltenden Vorschr...

• SchuldRAnpG § 1 Betroffene Rechtsverhältnisse (Law)

  ...ls dem Grundstückseigentümer bis zum Ablauf des 2. Oktober 1990 mit Billigung staatlicher Stellen mit einem Wohn- oder gewerblichen Zwecken dienenden Bauwerk bebaut ...

• UZwG § 1 Rechtliche Grundlagen (Law)

  ...1) Die Vollzugsbeamten des Bundes haben bei der in rechtmäßiger Ausübung ihres Dienstes zulässigen Anwendung unmittelbaren Zwanges nach den Vorschriften dieses Gesetzes zu verfahren. (2) Sow...

• VerkSiG § 1 Gegenstand von Rechtsverordnungen (Law)

  ...1) Um die für Zwecke der Verteidigung erforderlichen lebenswichtigen Verkehrsleistungen, insbesondere zur Versorgung der Zivilbevölkerung und der Streitkräfte, sicherzustellen, können durch Rechtsvero...

• TiermedFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ldungsberuf Tiermedizinischer Fachangestellter/Tiermedizinische Fachangestellte wird staatlich anerkannt.

• WaStrG § 1 Binnenwasserstraßen, Seewasserstraßen (Law)

  ...llgemeinen Verkehr dienen; als solche gelten die in der Anlage 1 aufgeführten Wasserstraßen; dazu gehören auch alle Gewässerteile, die a) ...

• UmweltHG § 1 Anlagenhaftung bei Umwelteinwirkungen (Law)

  ...lteinwirkung, die von einer im Anhang 1 genannten Anlage ausgeht, jemand getötet, sein Körper oder seine Gesundheit verletzt oder eine Sache beschädigt, so ist der Inhaber der Anlage verpflichtet, dem...

• PersDienstLAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ldungsberuf Personaldienstleistungskaufmann/Personaldienstleistungskauffrau wird nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• SpielzHerstAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ldungsberuf Spielzeughersteller/Spielzeugherstellerin wird staatlich anerkannt.

• ZHG§8DV § 1 (Law)

  ...Lehrinstitut in Karlsruhe, in den Ländern Hessen und Rheinland-Pfalz...

• ZollVG § 1 Aufgaben der Zollverwaltung (Law)

  ...llkodex der Union bezeichnet die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1, L 2...

• UStDV 1980 § 21 Buchmäßiger Nachweis bei steuerfreien Leistungen, die sich auf Gegenstände der Ausfuhr oder Einfuhr beziehen (Law)

  ...landsgebiet befördert wird (§ 4 Nr. 3 Satz 1 Buchstabe a des Gesetzes), ist § 13 Abs. 1 und Abs. 2 Nr. 1 bis 4 entsprechend anzuwenden. Zusätzlich soll der Unternehmer aufzeichnen: ...

• AWaffV § 1 Umfang der Sachkunde (Law)

  ...Langwaffen, Kurzwaffen und Munition) hinsichtlich Funktionsweise, sowie Innen- und Außenballistik, Reichweite und Wirkungsweise des Geschosses, bei verbotenen Gegenständen, die keine Schusswaffen sind...