• ProdTechAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von...

• RAG 20 § 4 (Law)

  ...m 1. Januar 1978 an auch für Versorgungsfälle, die vor dem 1. Juli 1977 eingetreten sind.

• TrZollV § 4 Verwendung des Einheitspapiers (Law)

  ...1) Bei der Anmeldung zur Truppenverwendung nach § 4 Absatz 1 Nummer 8 des Gesetzes sind die Exemplare Nummer 6, 7 und 8 sowie ein zusätzliches Exemplar Nummer 6 des Einheitspapiers (§ 1 Nummer 20 des ...

• UmweltHG § 4 Ausschluß der Haftung (Law)

  Die Ersatzpflicht besteht nicht, soweit der Schaden durch höhere Gewalt verursacht wurde.

• VSchwKrSchV § 4 Schutzmaßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)

  ...mmende Teile, Rohstoffe, Erzeugnisse, Dung und flüssige Stallabgänge, ferner Futtermittel und Einstreu sowie sonstige Gegenstände, die mit Schweinen in Berührung gekommen sind, dürfen nur mit Genehmig...

• TextilPrAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von...

• TFG § 4 Anforderungen an die Spendeeinrichtungen (Law)

  ...m Stand der medizinischen Wissenschaft besitzt, und 3. bei der Durchführung der Spendeentnahmen von einem Menschen eine ärzt...

• TierNebV § 4 Sonstige Küchen- und Speiseabfälle (Law)

  ...mmeln und zu befördern. (2) Küchen- und Speiseabfälle nach Absatz 1 sind von dem Betreiber einer nach § 7 registrierten Biogas- oder Kompostierungsanlage oder von dem Inhaber eines nach § 7 ...

• WehrPflG § 4 Arten des Wehrdienstes (Law)

  ...1) Der nach Maßgabe dieses Gesetzes zu leistende Wehrdienst umfasst 1. den Grundwehrdienst (§ 5), 2. ...

• WasSiG § 4 Planung der Maßnahmen (Law)

  ...m Einzelfall bestimmen, daß die Planung an Stelle des Landkreises oder der kreisfreien Stadt einer kreisangehörigen Gemeinde, einem kommunalen Zusammenschluß, einem Zweckverband oder einem Wasser- und...

• PBefAusglV § 4 Ermittlung der Erträge (Law)

  ...m Sinne von § 45a Abs. 1 und 2 des Gesetzes sind die Fahrgeldeinnahmen aus dem Verkauf von Zeitfahrausweisen im Ausbildungsverkehr und die Einnahmen aus erhöhten Beförderungsentgelten anzusetzen. ...

• PersDienstLAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von...

• PfandBG § 4 Deckungskongruenz; Anordnung erhöhter Mindestdeckungsanforderungen (Law)

  ...m Sinne dieses Gesetzes sind unter einem standardisierten Rahmenvertrag zusammengefasste Derivate nach § 1 Absatz 11 Satz 3 Nummer 1 des Kreditwesengesetzes einschließlich der unter dem Rahmenvertrag ...

• PharmRefPrV § 4 Durchführung der Prüfung (Law)

  ...makologie, Pharmakotherapie und Krankheitsbilder" 150 Minuten und für den Qualifikationsbereich "Arzneimittelrecht, Gesundheitsmanagement und -ökonomie" 90 Minuten betragen. Die Prüfung...

• SzVersFachwPrV § 4 Inhalt der Prüfung (Law)

  ...Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und konstruktives Umgehen mit Widerständen durch Kommunikation und Information. (9) Im Handlungsbereich „...

• TextilGestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...1) Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die im Ausbildungsrahmenplan (Anlage 1) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildun...

• ZHG§8DV § 4 (Law)

  ...1) Die Anmeldung zur Teilnahme an dem Fortbildungskursus ist an das Lehrinstitut zu richten. Der Nachweis der staatlichen Anerkennung als Dentist ist beizufügen. Bestehen hierüber Zweifel, so ist die ...

• ZPO § 4 Wertberechnung; Nebenforderungen (Law)

  ...1) Für die Wertberechnung ist der Zeitpunkt der Einreichung der Klage, in der Rechtsmittelinstanz der Zeitpunkt der Einlegung des Rechtsmittels, bei der Verurteilung der Zeitpunkt des Schlusses der mü...

• BADV Anlage 4 (zu § 5) (Law)

  ...mer gemäß 2.1, die ausschließlich Luftfahrzeuge mit unter 10 Tonnen Höchststartgewicht oder ohne Motorantrieb oder mit weniger als 20 Sitzplätzen betreiben oder die weniger als 10 Starts bzw. Landunge...

• ABBergV Anhang 4 (zu § 19) (Law)

  ...mit einem in Betracht kommenden Warnzeichen aus Anhang II Nummer 3.2 der Richtlinie 92/58/EWG zu versehen oder nach Maßgabe von Anhang III Nummer 1 der Richtlinie 92/58/EWG zu kennzeichnen, sofern die...