• BHO § 3 Wirkungen des Haushaltsplans (Law)

  ...r Haushaltsplan ermächtigt die Verwaltung, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. (2) Durch den Haushaltsplan werden Ansprüche oder Verbindlichkeiten weder begründet noch aufgeh...

• BNDG § 3 Besondere Auskunftsverlangen (Law)

  ...rfassungsschutzgesetzes dürfen sich nur gegen Personen richten, bei denen auf Grund tatsächlicher Anhaltspunkte davon auszugehen ist, dass sie an der Schaffung oder Aufrechterhaltung einer in Absatz 1...

• ESBO § 3 Ausnahmen, Genehmigungen (Law)

  ...r Eisenbahnen des Bundes sowie für Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Sitz im Ausland das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur; die zuständigen Landesbehörden sind zu unterrichten, w...

• BZRG § 3 Inhalt des Registers (Law)

  ...Register werden eingetragen 1. strafgerichtliche Verurteilungen (§§ 4 bis 8), 2. ...

• DialogmServAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...r Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschl...

• FahrzIAAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...r Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das...

• FlechtwAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...r Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten berufl...

• HGrG § 3 Wirkungen des Haushaltsplans (Law)

  ...r Haushaltsplan ermächtigt die Verwaltung, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. (2) Durch den Haushaltsplan werden Ansprüche oder Verbindlichkeiten weder begründet noch aufgeh...

• GmbHG § 3 Inhalt des Gesellschaftsvertrags (Law)

  ...rnehmen auf eine gewisse Zeit beschränkt sein oder sollen den Gesellschaftern außer der Leistung von Kapitaleinlagen noch andere Verpflichtungen gegenüber der Gesellschaft auferlegt werden, so bedürfe...

• GoldSchmAusbV § 3 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)

  ...rt dreieinhalb Jahre. Für das dritte und vierte Ausbildungsjahr kann zwischen den Fachrichtungen 1. Schmuck ...

• HAG § 3 Zuständige Arbeitsbehörde (Law)

  ...reich mehrerer Länder umfassen, wird die Zuständigkeit durch die obersten Arbeitsbehörden der beteiligten Länder nach näherer Vereinbarung gemeinsam im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbei...

• HebG 1985 § 3 (Law)

  ...rlaubnis ist zu widerrufen, wenn nachträglich die Voraussetzung nach § 2 Abs. 1 Nr. 2 weggefallen ist. (3) Die Erlaubnis kann widerrufen werden, wenn nachträglich eine der Voraussetzungen na...

• GGKontrollV § 3 Kontrollen auf der Straße (Law)

  ...repräsentativer Anteil der Gefahrguttransporte auf der Straße den in dieser Verordnung vorgesehenen Kontrollen unterzogen wird, um zu überprüfen, ob die Vorschriften für die Beförderung gefährlicher G...

• GGVSEB § 3 Zulassung zur Beförderung (Law)

  ...R/RID/ADN oder nach Anlage 2 nicht ausgeschlossen ist und die Beförderung unter Einhaltung der anwendbaren Vorschriften des ADR/RID/ADN erfolgt.

• KraftStG § 3 Ausnahmen von der Besteuerung (Law)

  ...rwertungs- oder Verarbeitungsbetrieb, land- oder forstwirtschaftliche Bedarfsgüter vom Bahnhof zur örtlichen Lagereinrichtung oder Holz vom forstwirtschaftlichen Betrieb aus befördert. Die Steuerbefre...

• KrWaffKontrG § 3 Beförderung innerhalb des Bundesgebietes (Law)

  ...rdern will. (3) Kriegswaffen dürfen nur eingeführt, ausgeführt oder durch das Bundesgebiet durchgeführt werden, wenn die hierzu erforderliche Beförderung im Sinne des Absatzes 1 oder 2 geneh...

• IndElekAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...rufsausbildung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und in die Ausbildung in einer der Fachrichtungen 1. Betriebstechnik oder ...

• InvStG § 3 Ermittlung der Erträge (Law)

  ...r der Schuldverschreibung die Wertpapierkennnummern für die durch die Trennung entstandenen Wirtschaftsgüter zugehen. Als Veräußerungserlös der Schuldverschreibung gilt deren gemeiner Wert zum Zeitpun...

• IT-FortbV § 3 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...rüfungsteile können in beliebiger Reihenfolge an verschiedenen Prüfungsterminen geprüft werden; dabei ist mit dem letzten Prüfungsteil spätestens zwei Jahre nach dem ersten Prüfungstag des ersten Prüf...

• KEPFachAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...r Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildun...