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FoVG § 1 Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)
...1) Zweck des Gesetzes ist, den Wald mit seinen vielfältigen positiven Wirkungen durch die Bereitstellung von hochwertigem und identitätsgesichertem forstlichen Vermehrungsgut in seiner genetischen Vie...
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FZV 2011 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...chstgeschwindigkeit von mehr als 6 km/h und die Zulassung ihrer Anhänger.
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GasLastV Anlage zu § 4 Abs. 1 Satz 1 der Gaslastverteilungs-Verordnung (Law)
...ch, Geiselbach, Glattbach, Goldbach, Haibach, Hösbach, Johannesberg, Kahl a. Main, Karlstein a. Main, Kleinkahl, ...
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GebReinigAusbV 1999 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...1, Gebäudereiniger, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.
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GlAusbV 2001 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...ch anerkannt.
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GOZ 1987 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...ch nach dieser Verordnung, soweit nicht durch Bundesgesetz etwas anderes bestimmt ist. (2) Vergütungen darf der Zahnarzt nur für Leistungen berechnen, die nach den Regeln der zahnärztlichen ...
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HotelMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)
...chführen von Kostenrechnung und Preiskalkulation; Überwachen der Kostenentwicklung sowie der Arbeitsleistung; Herstellen von gastronomischen Produkten unter Berücksichtigung ernährungsphysiologischer ...
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GGKostV 2013 § 1 Kosten (Law)
...ch § 11 der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt und im Rahmen der Zuständigkeit nach § 13 der Gefahrgutverordnung See erhebt das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherh...
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FeV 2010 § 1 Grundregel der Zulassung (Law)
...chen Straßen ist jeder zugelassen, soweit nicht für die Zulassung zu einzelnen Verkehrsarten eine Erlaubnis vorgeschrieben ist.
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GeoITAusbV Anlage 2 (zu § 9 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...cksichtigen und Maßnahmen ergreifen, Vorschriften zum Datenschutz beachten f) rechtliche, technische und bet...
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KondAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...ch anerkannt.
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KVLG 1989 § 1 Aufgaben der Krankenversicherung für Landwirte (Law)
...ch die Förderung der gesundheitlichen Eigenkompetenz und Eigenverantwortung der Versicherten. Sie erbringt nach den folgenden Vorschriften Leistungen zur Verhütung von Krankheiten, zur betrieblichen G...
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IndKfmAusbV 2002 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...ch anerkannt.
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KlauenPflPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)
...cksichtigung des Tierschutzes, berufsbezogener Rechtsvorschriften, des Arbeits- und Gesundheitsschutzes und von Umweltaspekten sowie technischer und betriebswirtschaftlicher Zusammenhänge und von Maßn...
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MarkenV 2004 § 1 Verfahren in Markenangelegenheiten (Law)
...chienen und beim Deutschen Patent- und Markenamt archivmäßig gesichert niedergelegt.
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Min/TafelWV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...cher stehen Gaststätten, Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung sowie Gewerbetreibende, soweit sie Erzeugnisse im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 zum Verbrauch in ihrer Betriebsstätte beziehen, gleich...
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MitbestGWO 2 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)
...chtsratsmitglieder der Arbeitnehmer bestimmt sich nach den Vorschriften des Teils 1. (3) Die Abberufung von Aufsichtsratsmitgliedern der Arbeitnehmer bestimmt sich nach den Vorschriften des ...
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MSchnAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...chneider/Maßschneiderin wird gemäß § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 19, Damen- und Herrenschneider, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt. ...
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LuftBODV 2 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1 des Rates vom 16. Dezember 1991 zur Harmonisierung der technischen Vorschriften und der Verwaltungsverfahren in der Zivilluftfahrt (ABl. L 373 vom 31.12.1991, S. 4), zuletzt geändert durch die Veror...
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LeasFachwirtPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)
...ch die berufliche Fortbildung zum Leasingfachwirt/zur Leasingfachwirtin erworben worden sind, kann die zuständige Stelle Prüfungen nach den §§ 2 bis 9 durchführen. (2) Durch die...