• AufenthV Anlage D13a Visum (§ 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Aufenthaltsgesetz) (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 2013, 353)

• AEntG 2009 § 7 Rechtsverordnung für die Fälle des § 4 Absatz 1 (Law)

  ...4 Absatz 1 sowie §§ 5 und 6 kann das Bundesministerium für Arbeit und Soziales durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates bestimmen, dass die Rechtsnormen dieses Tarifvertrages auf alle un...

• EuWO 1988 Anlage 15 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

  ...und in Maschinen- oder Druckschrift ausfüllen; Unionsbürger (siehe auch Fußnote 4)) müssen zusätzlich die Versicherung an Eides statt nach Anlage 16B einreichen. 2) ...

• EuWO 1988 Anlage 28 (zu § 69 Abs. 4) (Law)

  ...usschusses/Stadtwahlausschusses 1) zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Wahl zum Europäischen...

• BTÄO Anlage (zu § 4 Absatz 1a Satz 1, 2 und 3 und Absatz 6 Satz 3) (Law)

  ...ungszeugnisse und sonstigen Befähigungsnachweise Bescheinigung über den Abschluss einer praktischen Ausbildung, ausgestellt von den zustän...

• FZV 2011 Anlage 2 (zu § 8 Absatz 1 Satz 4) (Law)

  ...uchstaben in der Erkennungsnummer zugeteilt werden. 2. Einteilung der Erkennungsnummern; Zuteilung kurzer Erkennungsnumme...

• FZV 2011 Anlage 3a (zu § 9a Absatz 4) (Law)

  ...u nach Register RAL 840-HR, Siegelfeld: rund, 2/3 Kreis, reinweiß RAL 9010, schwarz umrandet, Konturlinie 0,5 mm, Siegeldruck rund, Durchmes...

• FeV 2010 Anlage 7a (§ 6a Absatz 3 und 4) (Law)

  ...und für bis zu vier Teilnehmer für die gesamte Dauer der praktischen Übungen ein Schulungsfahrzeug zur Verfügung stehen muss. Die Schulung in einer Gruppe darf nicht auf öffentlichen Straßen durchgefü...

• RHmV 1994 Anlage 5 (zu § 1 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

  ...ure 4684-94-0 Chlorpikrin 76-06-2 Chlorsulfu...

• SGB 12 § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 (Law)

  ...4 oder 5 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur 1. ...

• TPDesign/TSysPlAusbV Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...uktlebenszyklus, insbesondere Entwicklung und Konstruktion, Fertigung und Montage, Inbetriebnahme, Wartung und Instandhaltung, Service, Demontage und Entsorgung, die rechtlichen Vorgaben einhalten ...

• WeinÜV 1995 Anlage 2 (zu § 35 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

  ...untersuchungsamt - Institut für Lebensmittelchemie und Arzneimittelprüfung Mainz, 4. Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- und Vet...

• SUG Anlage (zu den §§ 2, 3, 10, 20 Absatz 4, §§ 40 und 41 Absatz 2) (Law)

  ...uropäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 zur Festlegung der Grundsätze für die Sicherheitsuntersuchung von Unfällen im Seeverkehr und zur Änderung der Richtlinie 1999/35/EG des Rates un...

• StrlSchV 2001 Anlage XVI (zu § 4 Absatz 3) (Law)

  ...4. Verwendung von Tritium-Gaslichtquellen zur Restlichtverstärkung, soweit nicht unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zur Erledigung hoheitlicher Aufgab...

• StBerG § 24 Abwicklung der schwebenden Steuersachen im Rahmen der Befugnis nach § 4 Nr. 11 (Law)

  ...ung als Lohnsteuerhilfeverein erloschen, zurückgenommen oder widerrufen worden, so kann die Aufsichtsbehörde auf Antrag erlauben, daß der Verein einen Beauftragten zur Abwicklung der schwebenden Steue...

• SVWO 1997 Anlage 12 (zu § 41 Abs. 4) (Law)

  ...usweis und Stimmzettel nicht verbunden sind, ist statt dessen folgender Text einzusetzen: "(Den Wahlausweis neben diesen Umschlag in den roten Wahlbriefumschlag legen!)" ...

• AufenthV Anlage D6 Notreiseausweis nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 (Law)

  ...usweisemuster, Fundstelle: BGBl. I 2004, 2996 - 2998, bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote )

• AufenthV Anlage D8b Vorläufiger Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Abs. 1 Satz 2 (Law)

  ...ungsaufkleber, der auf unbenutzten Doppelseiten, vorzugsweise den Seiten 6 bis 11, aufzukleben ist; Überklebungen sind nicht zulässig – ...

• BBauG Anlage 1 (zu § 2 Absatz 4 und den §§ 2a und 4c) (Law)

  ...und eine Übersicht über die voraussichtliche Entwicklung des Umweltzustands bei Nichtdurchführung der Planung, soweit diese Entwicklung gegenüber dem Basisszenario mit zumutbarem Aufwand auf der Grund...

• BewG Anlage 17 (zu § 163 Abs. 6 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

  ...und Kunststoffen  6 098 2 414 2 750 Blumen- und ...