• Biokraft-NachV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...satz 1 Satz 1 und 2 in Verbindung mit § 37a Absatz 3 und 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und 2. die Steuerentlastungsfähigkeit von Bio...

• BKADV § 1 Personendaten von Beschuldigten und andere zur Identifizierung geeignete Merkmale (Law)

  ...1) Personendaten von Beschuldigten im Sinne des § 8 Absatz 1 Nummer 1 des Bundeskriminalamtgesetzes sind 1. Familienname, ...

• BKrFQV Anlage 2 (zu § 1 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...steils ist die Bewertung der in den Nummern 1.4 (Fahrerlaubnisklassen C1, C1E, C, CE), 1.5, 1.6 (Fahrerlaubnisklassen D1, D1E, D, DE), 3.2, 3.3 und 3.5 (Fahrerlaubnisklassen C1, C1E, C, CE, D1, D1E, D...

• ErstrG § 1 Erstreckung von gewerblichen Schutzrechten und Schutzrechtsanmeldungen (Law)

  ...1) Die am 1. Mai 1992 in der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiets bestehenden gewerblichen Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster, Halbleit...

• FahrlAusbO 2012 § 1 Ort der Ausbildung (Law)

  ...sbildung zum Fahrlehrer erfolgt in einer amtlich anerkannten Fahrlehrerausbildungsstätte und in einer Ausbildungsfahrschule. Die Regelung des § 30 Absatz 2 des Fahrlehrergesetzes bleibt unberührt. ...

• BSV 1994 § 1 Beitragssätze in der Rentenversicherung (Law)

  ...ssatz für das Jahr 1994 beträgt in der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten 19,2 vom Hundert und in der knappschaftlichen Rentenversicherung 25,5 vom Hundert.

• BSV 1996 § 1 Beitragssätze in der Rentenversicherung (Law)

  ...ssatz für das Jahr 1996 beträgt in der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten 19,2 vom Hundert und in der knappschaftlichen Rentenversicherung 25,5 vom Hundert.

• BtMG 1981 § 1 Betäubungsmittel (Law)

  ...1961 über Suchtstoffe in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. Februar 1977 (BGBl. II S. 111) und dem Übereinkommen von 1971 über psychotrope Stoffe (BGBl. 1976 II S. 1477) (Internationale Suchtstoffü...

• BuchbAusbV 2011 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...sbildungsberuf des Buchbinders und der Buchbinderin wird nach § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 39 der Anlage B 1 der Handwerksordnung staat...

• BuchBIndMstrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...sleistung; Sicherstellen der Kontrollen der ein- und ausgehenden Erzeugnisse hinsichtlich ihrer Quantität und Qualität; Beeinflussen des Material- und Produktionsflusses zur Gewährleistung eines störu...

• EG-FGV 2011 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...stwirtschaftliche Zugmaschinen, ihre Anhänger und die von ihnen gezogenen auswechselbaren Maschinen sowie für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten (ABl. L 171 vom 9.7.2003, S. 1) ...

• BPolLV 2011 § 1 Geltungsbereich (Law)

  Soweit in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist, gelten für die Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten in der Bundespolizei die Vorschriften der Bundeslaufbahnverordnung. ...

• DüMV 2012 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...sserlöslicher Stickstoff: bei 20 °C Wassertemperatur im Wasser gelöster Stickstoff, 13. heißwasserlöslicher Stickstoff: in siedendem Wasser ...

• DarlehensV 1980 § 1 Reihenfolge der Tilgung (Law)

  ...1) Verzinsliche Darlehen nach § 17 Abs. 4 des Gesetzes in der bis 31. März 1976 geltenden Fassung werden vor unverzinslichen Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz eingezogen. (...

• BNatSchG 2009 § 1 Ziele des Naturschutzes und der Landschaftspflege (Law)

  ...sorgenden Grundwasserschutz sowie für einen ausgeglichenen Niederschlags-Abflusshaushalt ist auch durch Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege Sorge zu tragen, ...

• BodSchätzG 2008 § 1 Umfang und Zweck (Law)

  ...ssystemen. (2) Die Bodenschätzung im Sinne dieses Gesetzes umfasst: 1. die Untersuchung des Bodens nach seiner Beschaf...

• FahrschAusbO 2012 § 1 Ziel und Inhalt der Ausbildung (Law)

  ...stische Selbsteinschätzung, 5. Bereitschaft und Fähigkeit zum rücksichtsvollen und partnerschaftlichen Verhalten und das Bewusstsein für die...

• FotoAusbV 2009 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  ...sbildungsberuf des Fotografen und der Fotografin wird nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 38, Fotograf, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung staatlich anerkan...

• FoVG § 1 Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...sgesichertem forstlichen Vermehrungsgut in seiner genetischen Vielfalt zu erhalten und zu verbessern sowie die Forstwirtschaft und ihre Leistungsfähigkeit zu fördern. (2) Forstliches Vermehr...

• FZV 2011 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...se Verordnung ist anzuwenden auf die Zulassung von Kraftfahrzeugen mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 6 km/h und die Zulassung ihrer Anhänger.