• TexRAusbV 2002 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 69, Textilreiniger, der Anlage A der Handwerksordnung sowie ...

• Text/ProdVeredlAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Produktveredler-Textil/Produktveredlerin-Textil wird staatlich anerkannt.

• ZuG 2012 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...12 nationale Ziele für die Emission von Treibhausgasen in Deutschland sowie Regeln für die Zuteilung, die Ausgabe und die Veräußerung von Emissionsberechtigungen festzulegen.

• AMVerkRV Anlage 2a (zu § 2 Abs. 1 Nr. 1) (Law)

  ...1988, 2161; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

• AZRG-DV § 1 Inhalt der Datensätze (Law)

  ...1 des Abschnitts I der Anlage zu dieser Verordnung ist zu entnehmen, ob die Angaben für Ausländer, die keine Unionsbürger sind, oder für Unionsbürger, bei denen eine Feststellung des Nichtbestehens od...

• AZRG § 1 Registerbehörde, Bestandteile des Registers, Zweck des Registers (Law)

  ...16 Absatz 1 Satz 1 des Asylgesetzes und § 49 des Aufenthaltsgesetzes erhobenen Daten. Sie werden dort getrennt von anderen erkennungsdienstlichen Daten gespeichert.

• BüchsenmAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf des Büchsenmachers und der Büchsenmacherin wird nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe 22 der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• BöttchAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...17, Böttcher, der Anlage B, Abschnitt 1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• BankKfm/KfrAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Bankkaufmann/Bankkauffrau wird staatlich anerkannt.

• BBesG Anlage V (zu § 39 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...139,18 258,15 Bei mehr als einem Kind erhöht sich der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 1...

• AtDeckV 1977 § 1 Arten der Deckungsvorsorge (Law)

  ...1. eine Haftpflichtversicherung oder 2. eine sonstige finanzielle Sicherheit ...

• AUG 2011 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...192 vom 22.7.2011, S. 51) nach Maßgabe des Beschlusses des Rates der Europäischen Union vom 9. Juni 2011 (ABl. L 192 vom 22.7.2011, S. 39) über die Genehmigung dieses Übereinkommens; ...

• ÄApprO 2002 § 1 Ziele und Gliederung der ärztlichen Ausbildung (Law)

  ...10 Abs. 2 des Hochschulrahmengesetzes beträgt einschließlich der Prüfungszeit für den Dritten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung nach § 16 Abs. 1 Satz 2 sechs Jahre und drei Monate. ...

• AbfVerbrG 2007 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...15 Buchstabe f Nr. ii der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 als ursprüngliche zuständige Behörde im ursprünglichen Versandstaat zu beteiligen ist, sowie 4. ...

• AbgG § 1 Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft im Bundestag (Law)

  Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft im Bundestag regeln sich nach den Vorschriften des Bundeswahlgesetzes.

• AEG 1994 § 1 Anwendungsbereich, Wettbewerbsbedingungen (Law)

  ...1 Satz 1 Nr. 1a in Verbindung mit Satz 2, nicht anzuwenden, soweit in der Verordnung (EG) Nr. 1371/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über die Rechte und Pflichten der...

• BBiG 2005 § 1 Ziele und Begriffe der Berufsbildung (Law)

  ...1) Berufsbildung im Sinne dieses Gesetzes sind die Berufsausbildungsvorbereitung, die Berufsausbildung, die berufliche Fortbildung und die berufliche Umschulung. (2) Die Berufsausbildungsvor...

• BBodSchG § 1 Zweck und Grundsätze des Gesetzes (Law)

  Zweck dieses Gesetzes ist es, nachhaltig die Funktionen des Bodens zu sichern oder wiederherzustellen. Hierzu sind schädliche Bodenveränderungen abzuwehren, der Boden und Altlasten sowie hierdurch ver...

• AEntG 2009 § 1 Zielsetzung (Law)

  ...streckung der Rechtsnormen von Branchentarifverträgen. Dadurch sollen zugleich sozialversicherungspflichtige Beschäftigung erhalten und die Ordnungs- und Befriedungsfunktion der Tarifautonomie gewahrt...

• ARV 1991 § 1 Geltung des Bundesreisekostengesetzes, Dienstreiseanordnung und -genehmigung (Law)

  ...1) Wenn und soweit in dieser Verordnung nichts Abweichendes bestimmt ist, gelten die Vorschriften des Bundesreisekostengesetzes. (2) Auslandsdienstreisen der Bundesbeamten, in den Bundesdien...