AEG 1994 Anlage 1 (zu § 18e Absatz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2006, 2835) Vorbemerkung: Im Sinne der Anla...

AFuV 2005 Anlage 1 (zu § 1 Nr. 6) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2006, 2071 - 2073) Auf der Grundlage des § 6 Satz 1 des Gesetzes über den Amateurfunk vom 23. Juni 1997 (BGBl. I S. 149...

BImSchV 1 2010 § 10 Begrenzung der Abgasverluste (Law)

(1) Bei Öl- und Gasfeuerungsanlagen dürfen die nach dem Verfahren der Anlage 2 Nummer 3.4 für die Feuerstätte ermittelten Abgasverluste die nachfolgend genannten Prozentsätze nicht übersc...

BImSchV 1 2010 § 16 Zusammenstellung der Messergebnisse (Law)

Der Bezirksschornsteinfegermeister meldet die Ergebnisse der Messungen nach den §§ 14 und 15 kalenderjährlich nach näherer Weisung der Innung für das Schornsteinfegerhandwerk dem zuständigen Landesinn...

BImSchV 1 2010 § 19 Ableitbedingungen für Abgase (Law)

(1) Die Austrittsöffnung von Schornsteinen bei Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe, die ab dem 22. März 2010 errichtet oder wesentlich geändert werden, müssen ...

BImSchV 1 2010 § 22 Zulassung von Ausnahmen (Law)

Die zuständige Behörde kann auf Antrag Ausnahmen von den Anforderungen der §§ 3 bis 11, 19, 25 und 26 zulassen, soweit diese im Einzelfall wegen besonderer Umstände durch einen unangemessenen Aufwand ...

BEGebV 2008 Anlage 1 (zu § 2 Abs. 1) (Law)

...zahlreichen Verknüpfungen und zahlreichen Zwangspunkten; d) Zone 4: Objekte mit überdurchschni...

ChemBioLackAusbV 2009 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1) (Law)

...zausrüstungen auswählen und handhaben g) Sicherheitseinrichtungen am Arbeitsplatz bedienen und ihre ...

HStruktG (XXXX) §§ 1 bis 3 (Law)

MitbestGWO 1 2002 § 2 Bekanntmachung des Unternehmens (Law)

...Zahl der zu wählenden Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer; 3. bei einem börsennotierten Unternehmen der Anteil, mit dem Frauen und Männ...

MitbestGWO 1 2002 § 13 Antrag auf Abstimmung (Law)

(1) In einem Unternehmen mit in der Regel insgesamt nicht mehr als 8.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern kann ein Antrag auf Abstimmung darüber, dass die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbei...

MitbestGWO 1 2002 § 29 Abstimmungsvorschläge der leitenden Angestellten (Law)

(1) Für den Beschluss über den Wahlvorschlag der leitenden Angestellten können die wahlberechtigten leitenden Angestellten Abstimmungsvorschläge machen; in diesen sollen Frauen und Männer vertreten se...

MitbestGWO 1 2002 § 48 Bekanntmachung des Wahlergebnisses, Benachrichtigung der Gewählten (Law)

...zahl der Sitze, die aufgrund des Nichterreichens des Geschlechteranteils nach § 7 Absatz 3 des Gesetzes nicht besetzt worden sind, und ihre Zuordnung zu den Aufsichtsratsmitgliedern der in § 3 Absatz ...

MitbestGWO 1 2002 § 54 Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)

...zahl der Bewerberinnen und Bewerber in jedem Wahlvorschlag soll mindestens doppelt so hoch sein wie die Zahl der in dem Wahlgang zu wählenden Delegierten. (2) In jedem Wahlvorschl...

MitbestGWO 1 2002 § 61 Ermittlung der Gewählten (Law)

...zahlen werden in einer Reihe nebeneinander gestellt und sämtlich durch 1, 2, 3, 4 usw. geteilt. Die ermittelten Teilzahlen sind nacheinander reihenweise unter den Zahlen der ersten Reihe aufzuführen, ...

MitbestGWO 1 2002 § 87 Abstimmung, Abstimmungsergebnis, Akten (Law)

(1) Für die Abstimmung sind die §§ 16 bis 21 anzuwenden. (2) Der Betriebswahlvorstand übermittelt das Abstimmungsergebnis schriftlich 1. ...

SamEnV Anlage 1 (zu § 2 und § 3 Nr. 1, 5 und 6) (Law)

( Fundstelle: BGBl. I 2008, 2062 ) 1. Sie verfügen zumindest über folgende Einrichtungen: ...

TierNebV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 1, 3 und 4) (Law)

...zahl: ...

DiätV Anlage 12 (zu § 14c Abs. 2 und 4; Anlagen 10 und 11 jeweils Nr. 2.1, 2.2 und 2.3) (Law)

( Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2007, 3274 ) ...

TierSeuchSchBMV Anlage 12 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 Nr. 2) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1045 I. ...