BImSchV 1 2010 § 26 Übergangsregelung für Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe (Law)

...22. März 2010 und vor dem 1. Januar 2015 errichtet werden, gelten die Grenzwerte der Stufe 1 der Anlage 4 Nummer 1 nach dem 1. Januar 2015 weiter. (7) Der Betreiber einer bestehenden handbes...

BOKraft 1975 Anlage 1 (§ 26 Abs. 1) (Law)

...250 mm,   höchstens 520 mm Höhe ...

MitbestGWO 1 2002 § 5 Zusammensetzung des Betriebswahlvorstands (Law)

...2) Im Betriebswahlvorstand sollen die in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und die leitenden Angestellten angemessen vertreten sein. Dem Betriebswahlvorstand muss, wenn in dem Be...

MitbestGWO 1 2002 § 30 Abstimmung der leitenden Angestellten (Law)

...24 vorliegt. (2) Jeder Abstimmungsberechtigte kann insgesamt so viele Bewerberinnen und Bewerber ankreuzen, wie der Wahlvorschlag der leitenden Angestellten insgesamt Bewerberinnen und Bewer...

ISAusbV 1997 Anlage 1 (zu § 6 Abs. 1) (Law)

...221 - 223) ...

ITKTAusbV Anlage 1 Teil B (zu § 5) (Law)

...2.2 betriebliche Organisation, Lernziel d, 2.3 Beschaffung, 2.4 ...

MitbestGWO 1 2002 § 49 Aufbewahrung der Wahlakten (Law)

Der Betriebswahlvorstand übergibt die Wahlakten dem Unternehmen. Das Unternehmen bewahrt die Wahlakten mindestens für die Dauer von fünf Jahren auf.

MitbestGWO 1 2002 § 52 Errechnung der Zahl der Delegierten (Law)

...2) Zur Errechnung der Zahl der Delegierten wird die Zahl der Wahlberechtigten durch 90 geteilt. Teilzahlen werden voll gezählt, wenn sie mindestens die Hälfte der vollen Zahl betragen. (3) D...

MitbestGWO 1 2002 § 66 Bekanntmachung des Wahlergebnisses, Benachrichtigung der Gewählten (Law)

...2) Gleichzeitig benachrichtigt der Betriebswahlvorstand die Gewählten schriftlich von ihrer Wahl. Haben die Delegierten nach § 51 ein Mehrfachmandat, so ist dies in der Benachrichtigung anzugeben. ...

MitbestGWO 1 2002 § 70 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Delegiertenliste (Law)

...2) Über Einsprüche nach Absatz 1 entscheidet der Betriebswahlvorstand unverzüglich. Ist ein Einspruch begründet, so berichtigt der Betriebswahlvorstand die Delegiertenliste. Der Betriebswahlvorstand t...

MitbestGWO 1 2002 § 81 Aufbewahrung der Wahlakten (Law)

Der Betriebswahlvorstand übergibt die Wahlakten dem Unternehmen. Das Unternehmen bewahrt die Wahlakten mindestens für die Dauer von fünf Jahren auf.

MitbestGWO 1 2002 § 89 Delegiertenversammlung, Mitteilung des Betriebswahlvorstands an die Delegierten (Law)

...2) Der Betriebswahlvorstand beruft die Delegierten schriftlich gegen Empfangsbekenntnis oder durch eingeschriebenen Brief zur Delegiertenversammlung ein; § 71 Abs. 2 bis 4 ist entsprechend anzuwenden....

MitbestGWO 1 2002 § 90 Abstimmung, Abstimmungsergebnis, Akten (Law)

...20, 21 und 72 Absatz 1 Satz 3 und 4, Absatz 2 Satz 3 und Absatz 5 sowie die §§ 73, 80 und 87 Abs. 2 und 3 entsprechend anzuwenden.

WeinÜV 1995 Anlage 1 (zu § 35 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

...2005, 3382; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) 1. ...

StrabBO 1987 Anlage 1 (zu § 20 Absatz 5 Nummer 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1987, Nr 58, Anlageband S. 2) ...

StBAPO 1977 Anlage 1 (zu § 5 Absatz 1) (Law)

...2012, 1133)

WWSUG (XXXX) §§ 1 bis 3 (weggefallen) (Law)

FluLärmLechfV Anlage 1 (zu § 2 der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Lechfeld in der Fassung der Zweiten Änderungsverordnung vom 6. März 1992) (Law)

...22 4418102.4 5342731.2 72 4418216.8 5339020.9 122 4416093.7 ...

FluLärmHopstV Anlage 2 (zu § 4 Abs. 1 der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Hopsten in der Fassung der Zweiten Änderungsverordnung vom 12. Juli 1991) (Law)

...22 - 1523)

FluLärmLechfV Anlage 2 (zu § 4 Abs. 1 der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den militärischen Flugplatz Lechfeld in der Fassung der Zweiten Änderungsverordnung vom 6. März 1992) (Law)

...2, 485 - 486)