BImSchV 1 2010 § 15 Wiederkehrende Überwachung (Law)

...berwachung nach Satz 1 ist die Einhaltung der Anforderungen an die Brennstoffe nach § 3 Absatz 3, § 4 Absatz 1 und § 5 Absatz 2 und 3 überprüfen zu lassen. (2) Der Betreiber einer Einzelraum...

BImSchV 1 2010 § 17 Eigenüberwachung (Law)

...ben der Schornsteinfegerinnen und der Schornsteinfeger und der Bezirksschornsteinfegermeister nach den §§ 14 bis 16 werden bei Feuerungsanlagen der Bundeswehr, soweit der Vollzug des Bundes-Immissions...

BImSchV 1 2010 Schlussformel (Law)

...Bundesrat hat zugestimmt.

FinVermV Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2) (Law)

...4.5.2 Bürgerliches Gesetzbuch 4.5.3 Handelsgesetzbuch 4.5.4 ...

MitbestGWO 1 2002 Eingangsformel (Law)

...bestimmungsgesetzes vom 4. Mai 1976 (BGBl. I S. 1153) verordnet die Bundesregierung:

MitbestGWO 1 2002 § 12 Bekanntmachung (Law)

...beitnehmerinnen und Arbeitnehmern erlässt der Betriebswahlvorstand unverzüglich nach Ablauf der in § 10 Abs. 1 bestimmten Frist eine Bekanntmachung. Ist nach § 10 Abs. 1 die Änderung der Wählerliste v...

MitbestGWO 1 2002 § 17 (weggefallen) (Law)

MitbestGWO 1 2002 § 39 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

...bschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt für jeden Wahlga...

MitbestGWO 1 2002 § 56 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

...Bewerberinnen und Bewerber nach § 54 Abs. 2 Satz 2 nicht beigefügt sind, 3. die infolge von Streichungen gemäß § 54 Abs. 4 n...

MitbestGWO 1 2002 § 65 Wahlniederschrift (Law)

...berechneten Höchstzahlen und ihre Verteilung auf die Wahlvorschläge; 5. den Wahlvorschlag, dessen Bewerberinnen und Bewerber als gewählt gel...

MitbestGWO 1 2002 § 86 Abberufungsausschreiben, Wählerliste (Law)

...bgabe sowie die Betriebsteile und Kleinstbetriebe für die schriftliche Stimmabgabe nach § 87 Abs. 1 in Verbindung mit § 18 Abs. 3 Nr. 1 beschlossen ist und ob die schriftliche Stimmabgabe nach § 87 Ab...

MitbestGWO 1 2002 § 88 Delegiertenliste (Law)

...Betriebswahlvorstand stellt für die Abberufung unverzüglich eine Liste der Delegierten (Delegiertenliste) auf. § 8 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 3 und 5, § 69 Abs. 2 und 3 und § 70 sind entsprechend anzuw...

MitbestGWO 1 2002 § 94 Übergangsregelung (Law)

...bis zum 31. Dezember 2015 abgeschlossen sind, ist die Erste Wahlordnung zum Mitbestimmungsgesetz vom 27. Mai 2002 (BGBl. I S. 1682), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 10. Oktober 2005 (BGBl. I S....

RVO Anlage 1 (zu § 646 Abs. 1) (Law)

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SchuTSEV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1) (Law)

...443,59375 – 444,96875 BOS 448,59375 – 449,96875 ...

VersVermV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 3 Satz 2) (Law)

...4.4.4 Entschädigungsleistung für Sachen 4.4.5 Beitr...

WoGG Anlage 1 (zu § 19 Absatz 1) (Law)

...b 6,300E-4 4,400E-4 3,800E-4 3,400E-4 3,000E-4 2,800E-4 ...

AuslZuschlV 2010 Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2 Satz 1) (Law)

...44 Nowosibirsk 11  45 St. Petersburg ...

PharmKfmAusbV 2012 Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...bei der Optimierung von Arbeitsabläufen berücksichtigen b) Bestände und zur Abgabe bereitstehende Wa...

ZAGMonAwV Anlage 1 Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG – Vermögensstatus – (Law)

...420        Summe: (0410 + 0420) ...