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HebG 1985 § 5 (Law)
...gsziel).
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HebG 1985 § 12 (Law)
...gsverhältnisses in der Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit beschränkt, ist nichtig. Dies gilt nicht, wenn die Schülerin oder der Schüler innerhalb der letzten drei Monate des Ausbildungsverhältnisses...
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HebG 1985 § 16 (Law)
...gsverhältnis beginnt mit der Probezeit. Die Probezeit beträgt sechs Monate.
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HebG 1985 § 17 (Law)
...gsverhältnis endet mit dem Ablauf der Ausbildungszeit. (2) Bestehen die Schülerin und der Schüler die staatliche Prüfung nicht, so verlängert sich das Ausbildungsverhältnis auf ihren schrift...
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HebG 1985 § 19 (Law)
...gsverhältnis beschäftigt, ohne daß hierüber ausdrücklich etwas vereinbart worden ist, so gilt ein Arbeitsverhältnis auf unbestimmte Zeit als begründet.
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HebG 1985 § 20a (Law)
...gsteilnehmerinnen und Ausbildungsteilnehmer anzuwenden, die im Rahmen von Modellvorhaben nach § 6 Absatz 3 die Ausbildung an einer Hochschule ableisten.
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HebG 1985 § 24 (Law)
...gsteller die Prüfung abgelegt hat. (2) Die Entscheidung über die Anrechnung einer Ausbildung nach § 8 trifft die zuständige Behörde des Landes, in dem der Antragsteller an einer Ausbildung t...
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HebG 1985 § 29 (Law)
(1) Eine im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes wirksame Niederlassungserlaubnis nach § 10 des Hebammengesetzes in der in § 33 Satz 2 Nr. 1 bezeichneten Fassung gilt weiter. Sie erlischt mit ...
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HebG 1985 § 33 (Law)
§ 6 Absatz 3 bis 5 tritt am 31. Dezember 2021 außer Kraft. Ausbildungen nach § 6 Absatz 3, die vor dem 31. Dezember 2021 begonnen worden sind, werden nach dieser Vorschrift abgeschlossen.
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SaatArtVerzV 1985 § 3 (Law)
(Inkrafttreten)
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SaatVerkG 1985 § 62a (Law)
(weggefallen)
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AktG § 84 Bestellung und Abberufung des Vorstands (Law)
...gsnummer 801-2, veröffentlichten bereinigten Fassung - Montan-Mitbestimmungsgesetz - über die besonderen Mehrheitserfordernisse für einen Aufsichtsratsbeschluß über die Bestellung eines Arbeitsdirekto...
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AMG 1976 § 84 Gefährdungshaftung (Law)
(1) Wird infolge der Anwendung eines zum Gebrauch bei Menschen bestimmten Arzneimittels, das im Geltungsbereich dieses Gesetzes an den Verbraucher abgegeben wurde und der Pflicht zur Zula...
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BDG § 84 Ausübung der Disziplinarbefugnisse bei Ruhestandsbeamten (Law)
Bei Ruhestandsbeamten werden die Disziplinarbefugnisse durch die zum Zeitpunkt des Eintritts in den Ruhestand zuständige oberste Dienstbehörde ausgeübt. Diese kann ihre Befugnisse durch allgemeine Ano...
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EStDV 1955 § 84 Anwendungsvorschriften (Law)
...gsvertrages genannten Gebiets abgeschlossen worden sind. (9) § 82k der Einkommensteuer-Durchführungsverordnung 1986 ist auf Erhaltungsaufwand, der vor dem 1. Januar 1990 in dem Geltungsberei...
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BTGO 1980 § 84 Dritte Beratung von Gesetzentwürfen (Law)
Die dritte Beratung erfolgt, a) wenn in zweiter Beratung keine Änderungen beschlossen worden sind, anschließend, ...
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InsO § 84 Auseinandersetzung einer Gesellschaft oder Gemeinschaft (Law)
...gsfrist bestimmt worden ist, hat im Verfahren keine Wirkung. Gleiches gilt für eine Anordnung dieses Inhalts, die ein Erblasser für die Gemeinschaft seiner Erben getroffen hat, und für eine entspreche...
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StrlSchV 2001 § 84 Bestrahlungsräume (Law)
...gsräumen) betrieben werden. Diese müssen so bemessen sein, dass die erforderlichen Verrichtungen ohne Behinderung vorgenommen werden können. Die Bedienungsvorrichtungen, die die Strahlung freigeben, m...
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SGB 5 § 84 Arznei- und Heilmittelvereinbarung (Law)
...gs- und Wirtschaftlichkeitsziele und konkrete, auf die Umsetzung dieser Ziele ausgerichtete Maßnahmen, insbesondere Verordnungsanteile für Wirkstoffe und Wirkstoffgruppen im jeweiligen Anwendungsgebie...
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BWO 1985 Anlage 15 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 1 und 3 Buchstabe b) (Law)
...gserklärung für Bewerber eines Kreiswahlvorschlages 1 ) (von allen Wahlkreisbewerbern abzugeben) ...