PStV § 16 Haupteintrag (Law)

...2) Der Haupteintrag ist mit der Bezeichnung und der Nummer des Standesamts, der Kennzeichnung des jeweiligen Personenstandsregisters nach § 15 Abs. 2, der laufenden Eintragsnummer und dem Jahr der Ers...

RÜG § 16 Wartezeiten (Law)

...2) Die Erfüllung der Wartezeiten einer bergbaulichen Versicherung 1. von 25 Jahren ist Voraussetzung für einen Anspruch auf Bergmannsvollrent...

SchRG § 16 (Law)

(1) Zugunsten dessen, der das Eigentum an einem Schiff, eine Schiffshypothek oder ein Recht an einer solchen oder einen Nießbrauch an einem Schiff durch Rechtsgeschäft erwirbt, gilt der Inhalt des Sch...

UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)

...2) Absatz 1 findet keine Anwendung, wenn der Wert einer bestimmten Menge Feingold geschuldet wird. In diesem Falle ist der Betrag in Deutscher Mark anzusetzen, der sich nach den Vorschriften des Umste...

WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)

...2 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 oder Handlungen oder Geschäfte im Sinne des Artikels 2 Absatz 1 Unterabsatz 2 Satz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 zum Gegenstand haben, be...

SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)

...2010 anzuwenden.

SVSaarAnglG § 16 (Law)

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TierSchG § 16 (Law)

...assung oder Bauartzulassung beantragt haben. Einrichtungen und Betriebe nach Satz 1 Nummer 3 und § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 werden regelmäßig und in an...

TÄHAV § 16 (weggefallen) (Law)

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TEIV § 16 Unterauftragsvergabe (Law)

...assenen Arbeiten ordnungsgemäß auszuführen. (2) Die benannte Stelle hat ein Verzeichnis aller ihrer Unterauftragnehmer zu führen und laufend zu aktualisieren.

BAPostG § 16 Beihilfebearbeitung (Law)

...as Postnachfolgeunternehmen, bei der die Beamtin oder der Beamte beschäftigt ist, zu erstatten. (2) Die Bundesanstalt bedient sich bei der Bearbeitung der Beihilfe der Postbeamtenkrankenkass...

ApoG § 16 (Law)

...2) Zweigapotheken müssen verwaltet werden. § 13 gilt entsprechend. (3) Die Erlaubnis nach Absatz 1 soll einem Apotheker nicht für mehr als eine Zweigapotheke erteilt werden. (4) Di...

ArbGG § 16 Zusammensetzung (Law)

(1) Das Arbeitsgericht besteht aus der erforderlichen Zahl von Vorsitzenden und ehrenamtlichen Richtern. Die ehrenamtlichen Richter werden je zur Hälfte aus den Kreisen der Arbeitnehmer und der Arbeit...

AAÜG § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

...as Bundesministerium der Verteidigung für das Sonderversorgungssystem nach Anlage 2 Nr. 1, 2. das Bundesministerium des Inne...

AFBG § 16 Rückzahlungspflicht (Law)

...as bei der Bewilligung nicht berücksichtigt worden ist; Regelanpassungen gesetzlicher Renten und Versorgungsbezüge bleiben hierbei außer Betracht. (2) Soweit Leistungen nach diesem Gesetz un...

ElektroStoffV § 16 Inkrafttreten (Law)

...2013 in Kraft.

ErbbauV § 16 (Law)

...as Erbbaugrundbuch von Amts wegen geschlossen.

BPersVG § 16 (Law)

...2.000. (2) Die Höchstzahl der Mitglieder beträgt einunddreißig.

EuWG § 16 Stimmabgabe (Law)

(1) Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. (2) Der Wähler gibt seine Stimme in der Weise ab, daß er durch ein auf den Stimmzettel gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich ...

ChemG § 16 (weggefallen) (Law)