SGB 11 § 34 Ruhen der Leistungsansprüche (Law)

erbringt, den Pflegebedürftigen während des Auslandsaufenthaltes begleitet, 2.

SGB 11 § 35 Erlöschen der Leistungsansprüche (Law)

Der Anspruch auf Leistungen erlischt mit dem Ende der Mitgliedschaft, soweit in diesem Buch nichts Abweichendes bestimmt ist. § 19 Absatz 1a des Fünften Buches gilt entsprechend.

SGB 11 § 41 Tagespflege und Nachtpflege (Law)

(1) Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 haben Anspruch auf teilstationäre Pflege in Einrichtungen

SGB 11 § 43 Inhalt der Leistung (Law)

(1) Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 haben Anspruch auf Pflege in vollstationären Einrichtungen

SGB 11 § 43a Inhalt der Leistung (Law)

Für Pflegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 in einer vollstationären Einrichtung der Hilfe für behinderte

SGB 11 § 43b Inhalt der Leistung (Law)

Pflegebedürftige in stationären Pflegeeinrichtungen haben nach Maßgabe von § 84 Absatz 8 und § 85 Absatz 8 Anspruch auf zusätzliche Betreuung und Aktivierung, die über die nach Art und Schwere der Pfl...

SGB 11 § 45f Weiterentwicklung neuer Wohnformen (Law)

(2) Einrichtungen, die aus diesem Grund bereits eine Modellförderung, insbesondere nach §

SGB 11 § 52 Aufgaben auf Landesebene (Law)

(2) Für die Aufgaben der Landesverbände nach Absatz 1 gilt § 211 des Fünften Buches entsprechend

SGB 11 § 53 Aufgaben auf Bundesebene (Law)

...217b, 217d und 217f des Fünften Buches gelten entsprechend.

SGB 11 § 62 Mittel der Pflegekasse (Law)

Die Mittel der Pflegekasse umfassen die Betriebsmittel und die Rücklage.

SGB 11 § 73 Abschluß von Versorgungsverträgen (Law)

(2) Gegen die Ablehnung eines Versorgungsvertrages durch die Landesverbände der Pflegekassen

SGB 11 § 74 Kündigung von Versorgungsverträgen (Law)

Landesverbände der Pflegekassen ist das Einvernehmen mit dem zuständigen Träger der Sozialhilfe (§ 72 Abs. 2

SGB 11 § 78 Verträge über Pflegehilfsmittel (Law)

(2) Der Spitzenverband Bund der Pflegekassen erstellt als Anlage zu dem Hilfsmittelverzeichnis

SGB 11 § 79 Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfungen (Law)

(2) Die Träger der Pflegeeinrichtungen sind verpflichtet, dem Sachverständigen auf Verlangen

SGB 11 § 82 Finanzierung der Pflegeeinrichtungen (Law)

Vergütung für die allgemeinen Pflegeleistungen (Pflegevergütung) sowie 2.

SGB 11 § 87 Unterkunft und Verpflegung (Law)

Die als Pflegesatzparteien betroffenen Leistungsträger (§ 85 Abs. 2) vereinbaren mit dem Träger des Pflegeheimes

SGB 11 § 97a Qualitätssicherung durch Sachverständige (Law)

(2) § 107 gilt entsprechend.

SGB 11 § 100 Nachweispflicht bei Familienversicherung (Law)

...25) erforderlichen Daten vom Angehörigen oder mit dessen Zustimmung vom Mitglied erheben.

SGB 11 § 102 Angaben über Leistungsvoraussetzungen (Law)

Die Pflegekasse hat Angaben über Leistungen, die zur Prüfung der Voraussetzungen späterer Leistungsgewährung erforderlich sind, aufzuzeichnen. Hierzu gehören insbesondere Angaben zur Feststellung der ...

SGB 11 § 104 Pflichten der Leistungserbringer (Law)

der Überprüfung der Notwendigkeit von Pflegehilfsmitteln (§ 40 Abs. 1), 2.

SGB 11 § 105 Abrechnung pflegerischer Leistungen (Law)

einschließlich des Tages und der Zeit der Leistungserbringung aufzuzeichnen, 2.

SGB 11 § 107 Löschen von Daten (Law)

die Daten nach § 102 spätestens nach Ablauf von zehn Jahren, 2.

SGB 11 § 114a Durchführung der Qualitätsprüfungen (Law)

(2) Sowohl bei teil- als auch bei vollstationärer Pflege sind der Medizinische Dienst der

SGB 11 § 132 Zweck des Vorsorgefonds (Law)

Das Sondervermögen dient der langfristigen Stabilisierung der Beitragsentwicklung in der sozialen Pflegeversicherung. Es darf nach Maßgabe des § 136 nur zur Finanzierung der Leistungsaufwendungen der ...

SGB 11 § 135 Zuführung der Mittel (Law)

(2) Die Zuführung nach Absatz 1 erfolgt erstmals zum 20.

SGB 11 § 136 Verwendung des Sondervermögens (Law)

...20. Teil des Realwertes des zum 31. Dezember 2034 vorhandenen Mittelbestandes des Sondervermögens. Erfolgt in einem Jahr kein Abruf, so können die für dieses Jahr vorgesehenen Mittel in den Folgejahre...

SGB 11 § 142 Übergangsregelungen im Begutachtungsverfahren (Law)

Januar 2019 keine Wiederholungsbegutachtungen nach § 18 Absatz 2 Satz 5 durchgeführt; auch dann nicht

PatV Anlage 1 (zu § 11 Abs. 1 Satz 2) (Law)

oder Aminosäuren sowie Sequenzen mit Nucleotiden oder Aminosäuren, die nicht in Nr. 48, Tabellen 1, 2,

LuftBO (XXXX) §§ 11 bis 13 (weggefallen) (Law)

ElektroStoffV § 11 EU-Konformitätserklärung (Law)

die in § 3 Absatz 1 genannten Stoffbeschränkungen eingehalten werden und 2.

BäderMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

BauNVO § 11 Sonstige Sondergebiete (Law)

Sondergebiete sind solche Gebiete darzustellen und festzusetzen, die sich von den Baugebieten nach den §§ 2

DrechslAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

...28 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.

FeinwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

BrennAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

...2 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

DüngG § 11 Klärschlamm-Entschädigungsfonds (Law)

(2) Die Beiträge zu diesem Fonds sind von allen Herstellern von Klärschlämmen zu leisten,

DestAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

...2 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

DiamantAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

...2 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

TFG § 11 Spenderdokumentation, Datenschutz (Law)

aus dem Nabelschnurblut ist für die Rückverfolgung zusätzlich die eindeutige Spendennummer gemäß § 2

TfV § 11 Regelmäßige Überprüfungen (Law)

Die Häufigkeit der ärztlichen Untersuchungen richtet sich nach Anlage 11 Nummer 1; sie werden von einem

TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...2006 in Kraft.

StromNEV § 11 Periodenübergreifende Saldierung (Law)

Kalkulationsperiode aus Netzentgelten erzielten Erlösen und 2.

FinVermV § 11 Allgemeine Verhaltenspflicht (Law)

Der Gewerbetreibende ist verpflichtet, seine Tätigkeit mit der erforderlichen Sachkenntnis, Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit im Interesse des Anlegers auszuüben.

FlechtwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

FrSaftAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

...2 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

GlasmAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)

...2 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.

GntDAIVAPrV § 11 Prüfende, Prüfungskommission (Law)

(2) Werden für eine Prüfung oder einen Prüfungsteil zwei Prüfende bestellt, legt das Prüfungsamt

GVIDVDV § 11 Zuständigkeiten, Prüfungserleichterungen (Law)

Zentralbereich der Fachhochschule für die dort durchgeführten Teile des Studiums, 2.

IStGHG § 11 Vorläufige Überstellungshaft (Law)

(1) Liegen ein Ersuchen des Gerichtshofes um vorläufige Festnahme und die in Artikel 92 Abs. 2 des Römischen

JArbSchG § 11 Ruhepausen, Aufenthaltsräume (Law)

Arbeitszeit von mehr als viereinhalb bis zu sechs Stunden, 2.