BVG § 13 (Law)

...2) Die Hilfsmittel sind in erforderlicher Zahl auf Grund fachärztlicher Verordnung in technisch-wissenschaftlich anerkannter, dauerhafter Ausführung und Ausstattung zu gewähren; sie müssen den persönl...

BVG § 16a (Law)

...20 Abs. 2 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch nicht zu berücksichtigen. (5) Bei der Berechnung des Regelentgelts ist für die im Jahr 2011 liegenden Entgeltabrechnungszeiträume § 9a Satz 1 Nu...

BVG § 16f (Law)

...2) Erhält der Berechtigte durch eine Tätigkeit während des Bezugs von Versorgungskrankengeld Arbeitseinkommen, so ist das Versorgungskrankengeld um 80 vom Hundert des erzielten Arbeitseinkommens zu kü...

BVG § 16g (Law)

...2 (BGBl. I S. 1834), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 19. Oktober 1994 (BGBl. I S. 2978) geändert worden ist, verursacht worden ist. (2) Die Erstattung nach Absatz 1 ist auf den ...

BVG § 25c (Law)

...26 Abs. 5 und § 26a bleiben unberührt. Darüber hinaus können in begründeten Fällen Geldleistungen auch insoweit erbracht werden, als zur Deckung des Bedarfs Einkommen oder Vermögen der Leistungsberech...

BVG § 25e (Law)

...25d Abs. 2 Satz 2 ist anzuwenden. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht in den Fällen der §§ 26a, 27 Abs. 2 Satz 4 sowie des § 27a; § 26 Abs. 5 Satz 2, § 26b Abs. 4, § 26c Absatz 5, § 27 Abs....

BVG § 27 (Law)

...25 Abs. 4 Satz 2 Nr. 3. § 25 Abs. 3 Satz 2 gilt entsprechend. Die Erziehungsbeihilfe soll eine Erziehung zu körperlicher, geistiger und...

BVG § 27a (Law)

Ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt ist Beschädigten und Hinterbliebenen zu erbringen, soweit der Lebensunterhalt nicht aus den übrigen Leistungen nach diesem Gesetz und dem einzusetzenden Einkommen ...

BVG § 27c (Law)

Wohnungshilfe erhalten Beschädigte und Hinterbliebene. Die Wohnungshilfe besteht in der Beratung in Wohnungs- und Siedlungsangelegenheiten sowie in der Mitwirkung bei der Beschaffung und Erhaltung aus...

BVG § 27i (Law)

Der erstattungsberechtigte Träger der Kriegsopferfürsorge kann die Feststellung einer Sozialleistung betreiben sowie Rechtsmittel einlegen. Der Ablauf der Fristen, die ohne sein Verschulden verstriche...

BVG § 27j (Law)

Pflegebedürftige, die bis zum 31. März 1995 nach § 26c Abs. 6 in der bis zum 31. März 1995 geltenden Fassung Pflegegeld bezogen haben, erhalten das Pflegegeld insoweit weiter, als es den Pflegegeldans...

BVG § 33a (Law)

...2 Buchstabe b ist nicht anzuwenden. (2) Alle Empfänger einer Pflegezulage erhalten den vollen Zuschlag, auch wenn die Pflegezulage nach § 35 Abs. 4 nic...

BVG § 40 (Law)

Die Witwe oder der hinterbliebene Lebenspartner erhält eine Grundrente von 443 Euro monatlich.

BVG § 40b (Law)

...2 wird jährlich mit dem in § 56 Abs. 1 Satz 1, soweit das Jahr 2000 betroffen ist, mit dem in § 56 Abs. 3 bestimmten Vomhundertsatz angepasst; dabei ist § 15 Satz 2 zweiter Halbsatz entsprechend anzuw...

BVG § 43 (Law)

Der Witwer erhält Versorgung wie eine Witwe.

BVG § 62 (Law)

...2 Satz 1 genannten Personen geführt hat, so sind der Grad der Schädigungsfolgen nach § 30 Abs. 2 und der Berufsschadensausgleich nach § 30 Abs. 16 von Amts wegen nur neu festzustellen, wenn ihr oder i...

BVG § 64a (Law)

...2) Versorgungskrankengeld und Beihilfe nach § 17 sind ausgeschlossen. Leistungen der Heil- und Krankenbehandlung nach § 10 Absatz 2, 4, 5 und 6 Satz 1 und § 11 Absatz 4 werden in Höhe der im Wohnsitzs...

BVG § 64b (Law)

...26b, 2. Pflegegeld nach § 26c Absatz 1, 3. ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt ...

BVG § 64e (weggefallen) (Law)

BVG § 81 (Law)

...2030-2-19, bereinigten Fassung, und § 82 des Beamtenversorgungsgesetzes Anwendung.