• BrennAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichend...

• BNotO § 4 (Law)

  ...pflege entspricht. Dabei sind insbesondere das Bedürfnis nach einer angemessenen Versorgung der Rechtsuchenden mit notariellen Leistungen und die Wahrung einer geordneten Altersstruktur des Notarberuf...

• BPersVG § 4 (Law)

  ...Personen, deren Beschäftigung überwiegend durch Beweggründe karitativer oder religiöser Art bestimmt ist, 2. Personen, die überwiegend zu ih...

• GmbHG § 4 Firma (Law)

  Die Firma der Gesellschaft muß, auch wenn sie nach § 22 des Handelsgesetzbuchs oder nach anderen gesetzlichen Vorschriften fortgeführt wird, die Bezeichnung "Gesellschaft mit beschränkter Haftung...

• GvKostG § 4 Vorschuss (Law)

  ...prozessordnung zugestellt worden ist und die geforderte Zahlung nicht bei dem Gerichtsvollzieher eingegangen ist. (3) In den Fällen des § 3 Abs. 4 Satz 2 bis 5 bleibt die Verpflichtung zur Z...

• FloristAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweic...

• FluLärmLechfV § 4 (Law)

  ...pographischen Karte im Maßstab 1:50.000 und in Karten im Maßstab 1:5.000 dargestellt. Die topographische Karte ist in verkleinerter Form als Anlage 2 dieser Verordnung beigefügt. Die topographische Ka...

• FSBeitrV § 4 Fälligkeit (Law)

  ...päteren Zeitpunkt bestimmt. § 17 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung gilt entsprechend.

• GasLastV § 4 (Law)

  ...ppen-, Bezirks- und Bereichslastverteilung bestimmen sich nach Landesrecht.

• HtDBWVAPrV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...3 Satz 2 zugeordnet werden kann.

• GeflPestSchV § 4 Früherkennung (Law)

  ...pathogenen oder niedrigpathogenen aviären Influenzavirus durch geeignete Untersuchungen ausschließen zu lassen. (3) Die zuständige Behörde kann anordnen, dass der Tierhalter einen...

• GenDG § 4 Benachteiligungsverbot (Law)

  ...Personengruppen dienen.

• HAG § 4 Heimarbeitsausschüsse (Law)

  ...Personen können zugezogen werden; sie haben kein Stimmrecht. Die Beisitzer haben Stellvertreter, für die Satz 1 entsprechend gilt. (3) Der Heimarbeitsausschuß ist beschlußfähig, wenn außer d...

• FamGKG § 4 Umgangspflegschaft (Law)

  ...pflegschaft sind auf die Umgangspflegschaft nicht anzuwenden.

• KSVG § 4 (Law)

  ...prechend herabzusetzen. 3. als Gewerbetreibender in Handwerksbetrieben nach § 2 Satz 1 Nr. 8 oder § 229 Abs. 2a des Sechsten Buches Sozialge...

• LAG § 4 Ausgleichsleistungen (Law)

  ...301, 301a -, 7. Leistungen auf Grund sonstiger Förderungsmaßnahmen - §§ 302, 303 -, ...

• MaschFüAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen, 8. Prüfen, 9. ...

• MaskAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweic...

• MedienFortbV § 4 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...3) Die Berufspraxis nach den Absätzen 1 und 2 soll wesentliche Bezüge zu den Aufgaben eines Geprüften Industriemeisters/einer Geprüften Industriemeisterin –Fachrichtung Printmedien nach § 2 Absatz 3 h...

• MetallbInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweic...