• BinSchEO § 23 Tragfähigkeit (Law)

  ...rebene bis zur oberen Eichebene. Die Tragfähigkeit ist in Tonnen anzugeben und in Rubrik 22 des Eichscheins einzutragen, wobei auf 3 Dezimalstellen gerundet wird.

• BGB § 23 (weggefallen) (Law)

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• BVerfSchG § 23 Übermittlungsverbote (Law)

  ...rer Erhebung die schutzwürdigen Interessen des Betroffenen das Allgemeininteresse an der Übermittlung überwiegen, 2. überwiegende Sicherheit...

• DiätV § 23 (Law)

  ...re bei Niereninsuffizienz, nur nach ärztlicher Beratung verwenden".

• BRüG § 23 (Law)

  ...rechtlichen Anspruch (§§ 1, 3) ein Gegenanspruch aus demselben Entziehungstatbestand gegenüber, so vermindert sich der rückerstattungsrechtliche Anspruch um den Wert des Gegenanspruchs am 1. April 195...

• FStrG § 23 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...ren Auflagen nicht nachkommt, 3. entgegen § 8 Abs. 2a a) ...

• FlaggRG § 23 (Law)

  ...58 des Vertrages zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und die Gesellschaften im Sinne des Artikels 34 des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ...

• FoVG § 23 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...rechtzeitig erstattet, 9. entgegen § 17 Abs. 2 Satz 1, auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach Abs. 5 Nr. 1, oder...

• GGArt29Abs6G § 23 Vertrauensmänner (Law)

  ...reter. (2) Soweit in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist, sind nur der Vertrauensmann und sein Stellvertreter jeder für sich berechtigt, verbindliche Erklärungen zu dem Antrag abzugebe...

• HRG § 23 (Law)

  (weggefallen)

• HdlRegVfg § 23 (Law)

  ...Register erfolgen. Die Stellungnahme der Organe des Handelsstandes gemäß § 380 Abs. 2 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit soll...

• HeimMindBauV § 23 Pflegeplätze (Law)

  ...rei und 30 qm für vier Bewohner umfassen. Wohnschlafräume für mehr als vier Bewohner sind nicht zulässig. (2) Bei der Berechnung der Wohnflächen nach Abs...

• KredWG § 23 Werbung (Law)

  (1) Um Missständen bei der Werbung der Institute zu begegnen, kann die Bundesanstalt bestimmte Arten der Werbung untersagen. Ein Missstand liegt insbesondere vor, wenn Werbung für Verbraucherdarlehens...

• ITKTAusbV § 23 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...re zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

• LuftPersV § 23 Ausbildungsbetriebe (Law)

  ...rechtigung zur praktischen Ausbildung von erlaubnispflichtigem Personal besitzen. Dies gilt nicht für die Ausbildung von erlaubnispflichtigem Personal nach § 1 Nummer 7 und 8.

• SatDSiG § 23 Vergütung (Law)

  ...reis entsprechen. (2) Weitergehende Ansprüche gegen die Bundesrepublik Deutschland sind ausgeschlossen.

• SchuldRAnpG § 23 Kündigungsschutzfrist (Law)

  ...re Nutzung festgesetzt wird, und dringende Gründe des öffentlichen Interesses die Vorbereitung oder die Verwirklichung der anderen Nutzung vor Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplans erfordern. ...

• SeefiV § 23 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• TPG § 23 Bundeswehr (Law)

  ...reich des Bundesministeriums der Verteidigung obliegt der Vollzug dieses Gesetzes bei der Überwachung den zuständigen Stellen und Sachverständigen der Bundeswehr.

• PatG § 23 (Law)

  ...resgebühren auf die Hälfte. Die Erklärung ist im Register einzutragen und im Patentblatt zu veröffentlichen. (2) Die Erklärung ist unzulässig, solange im Register ein Vermerk über die Einräu...