-
KredWG § 16 (Law)
(aufgehoben)
-
KflDiAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)
...kation und Kooperation: 3.1 Informations- und Kommunikationssysteme, 3.2 ...
-
KHEntgG § 16 (weggefallen) (Law)
-
MalerLackAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)
(1) Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung...
-
LuftVZO § 16 (Law)
(weggefallen)
-
RennwLottGABest § 16 (Law)
Zur Entrichtung der Steuer im Abrechnungsverfahren sind zugelassen a) Vereine, b) ...
-
RuStAG § 16 (Law)
Die Einbürgerung wird wirksam mit der Aushändigung der von der zuständigen Verwaltungsbehörde ausgefertigten Einbürgerungsurkunde. Vor der Aushändigung ist folgendes feierliches Bekenntnis abzugeben: ...
-
PStG § 16 Fortführung (Law)
...6. jede sonstige Änderung des Personenstandes, soweit sie Angaben im Eheeintrag betrifft, 7. die Änderung der...
-
NABEG § 16 Veränderungssperren (Law)
(1) Die Bundesnetzagentur kann mit dem Abschluss der Bundesfachplanung oder nachträglich für einzelne Abschnitte der Trassenkorridore Veränderungssperren erlassen, soweit für diese Leitun...
-
PStV § 16 Haupteintrag (Law)
(1) Der Personenstandsfall wird mit dem Haupteintrag erstmals beurkundet. Der Standesbeamte schließt den Eintrag mit der Angabe seines Familiennamens und seiner dauerhaft überprüfbaren qualifizierten ...
-
RÜG § 16 Wartezeiten (Law)
(1) Die Erfüllung der allgemeinen Wartezeit von 15 Jahren ist Voraussetzung für einen Anspruch auf 1. Altersrente, ...
-
SchRG § 16 (Law)
...kannt ist. Ist der Berechtigte in der Verfügung über ein im Schiffsregister eingetragenes Recht (Satz 1) zugunsten einer bestimmten Person beschränkt, so ist die Beschränkung dem Erwerber gegenüber nu...
-
UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)
(1) Für Forderungen und Verbindlichkeiten, die nicht auf einen bestimmten Geldbetrag lauten, sondern nach dem Inhalt des Schuldverhältnisses in deutscher Währung in Höhe des Wertes einer bestimmten Me...
-
WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)
...6/2014 oder Handlungen oder Geschäfte im Sinne des Artikels 2 Absatz 1 Unterabsatz 2 Satz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 zum Gegenstand haben, bei natürlichen Personen den Namen, das Geburtsdatum ...
-
SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)
§ 15a Abs. 1 Nr. 3 ist erst ab dem 1. Januar 2010 anzuwenden.
-
SVSaarAnglG § 16 (Law)
-
-
TierSchG § 16 (Law)
...6 betreibt oder führt, kann durch die zuständige Behörde im Einzelfall verpflichtet werden, einen weisungsbefugten sachkundigen Verantwortlichen für die Einhaltung der Anforderungen dieses Gesetzes un...
-
TÄHAV § 16 (weggefallen) (Law)
-
-
TEIV § 16 Unterauftragsvergabe (Law)
...kann sich Dritter bedienen, die Teile des EG-Prüfverfahrens sowie des Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsverfahrens ausführen (Unterauftragnehmer). Der Unterauftragnehmer muss über die erforderli...
-
BAPostG § 16 Beihilfebearbeitung (Law)
...6 des Bundesbeamtengesetzes, soweit diese Beihilfeleistungen betreffen, sowie 4. die gerichtliche Vertretung der Bundesrepublik Deutschland ...