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WasSiG § 18 Auskünfte (Law)
...lanvorlage (§§ 4 und 7) verpflichteten Gemeinden, Gemeindeverbänden, Zweckverbänden und Wasser- und Bodenverbänden auf Verlangen die erforderlichen Auskünfte zu erteilen. (2) Die von der zus...
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UZwG § 18 Verwaltungsvorschriften (Law)
...lassen sie für ihre Geschäftsbereiche im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern.
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BAPostG § 18 (weggefallen) (Law)
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AltPflG § 18 (Law)
Das Ausbildungsverhältnis beginnt mit der Probezeit. Sie beträgt sechs Monate.
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AMWHV § 18 Rückstellmuster (Law)
...lagerung im Sinne des § 9 vertraglich zu regeln. Für den Fall einer Schließung des Betriebs, in dem die Rückstellmusterlagerung erfolgt, hat der pharmazeutische Unternehmer Vorsorge zu treffen, dass d...
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AtStrlSVDBest § 18 (Law)
...lastung von Strahlenwerktätigen, die insbesondere in Arbeitsräumen der Klassen I und II gemäß § 34 und in Kernanlagen tätig sind, erfolgt durch das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz...
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ArbSchG § 18 Verordnungsermächtigungen (Law)
...Lage der Beschäftigung oder die Zahl der Beschäftigten begrenzt werden muß, 2. daß der Einsatz bestimmter Arbeitsmittel oder...
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AAÜG § 18 Bußgeldvorschriften (Law)
...lassen hat. § 66 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend. Diese Kasse trägt abweichend von § 105 Abs. 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten die notwendigen Auslagen; sie ist auch ersa...
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BewG § 18 Vermögensarten (Law)
...94, § 31), 3. Betriebsvermögen (§§ 95 bis 109, § 31).
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BienSeuchV § 18 (Law)
(1) Ist der Befall mit dem Kleinen Beutenkäfer amtlich festgestellt, unterliegt der Bienenstand nach Maßgabe folgender Vorschriften der Sperre: 1. ...
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BNDG § 18 Entschädigung (Law)
Der Bundesnachrichtendienst vereinbart mit den nach § 8 Absatz 1 Satz 1 oder § 12 Absatz 2 Satz 4 verpflichteten Unternehmen für die dort genannten Leistungen eine Entschädigung, deren Höhe sich an de...
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DGBankSa § 18 (Law)
...lagen.
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BranntwMonG § 18 (Law)
Für die Kosten der Verwaltung des Monopols durch die Finanzbehörden wird aus der Monopoleinnahme eine vom Bundesministerium der Finanzen näher zu bestimmende Vergütung gewährt.
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GBVfg § 18 (Law)
Angaben über den Rang eines eingetragenen Rechts sind bei allen beteiligten Rechten zu vermerken.
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HwO § 18 (Law)
...lassungsfreien Handwerks oder eines handwerksähnlichen Gewerbes als stehendes Gewerbe beginnt oder beendet, hat dies unverzüglich der Handwerkskammer, in deren Bezirk seine gewerbliche Niederlassung l...
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GtDWSVVDV § 18 Laufbahnprüfung (Law)
...lassen werden. Sie berichtet dem Prüfungsamt mindestens einen Monat vor Beendigung des Vorbereitungsdienstes über den Ausbildungsstand der Anwärterinnen und Anwärter, beantragt deren Zulassung zur Lau...
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GVGEG § 18 (Law)
...9 Abs. 1 Satz 2 entsprechend. (2) Die übermittelnde Stelle bestimmt die Form der Übermittlung nach pflichtgemäßem Ermessen. Soweit dies nach der Art der zu übermittelnden Daten und der Organ...
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GenTG § 18 Anhörungsverfahren (Law)
...lauf der Auslegungsfrist bei der Genehmigungsbehörde oder bei der Stelle erhoben und begründet werden, bei der Antrag und Unterlagen zur Einsicht ausgelegt sind.
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HGB § 18 (Law)
(1) Die Firma muß zur Kennzeichnung des Kaufmanns geeignet sein und Unterscheidungskraft besitzen. (2) Die Firma darf keine Angaben enthalten, die geeignet sind, über geschäftliche Verhältni...
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JArbSchG § 18 Feiertagsruhe (Law)
(1) Am 24. und 31. Dezember nach 14 Uhr und an gesetzlichen Feiertagen dürfen Jugendliche nicht beschäftigt werden. (2) Zulässig ist die Beschäftigung Jugendlicher an gesetzlichen Feiertagen...