EinigVtr Anlage I Kap X Anlage I Kapitel X (Law)

...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap X H III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets H des Kapitels X der Anlage I - ...

BImSchV 31 Anhang I (zu § 1) (Law)

...ittelverbrauch (t/a) Nummer der zugeordneten Tätigkeit im Anhang II ...

BinSchUO2008Anh II Anlage I Sicherheitszeichen (Law)

...ie verwendeten Piktogramme können leicht variieren oder detaillierter sein als die Darstellungen in dieser Anlage, vorausgesetzt, dass die Bedeutung nicht verändert wird und keine Unterschiede und Anp...

LwAusbV 1995 Anlage I (zu § 5) (Law)

...ielle Vorschriften bei der Tierproduktion, insbesondere das Futtermittel-, Arzneimittel- und Tierseuchengesetz sowie die Verordnung über meldepflichtige Tierkrankheiten, beachten ...

RTrAbwG Anlage I zu § 1 Abs. 1 (Law)

...ichsgesetzbl. I S. 157) in Verbindung mit der Anordnung über die Hauptstelle für das Wirtschaftstreuhandwesen vom 15. Juni 1943 (Ministerialblatt des Reichswirtschaftsministeriums S. 558) ...

SeemAmtsBek 1982 I. (Law)

...ilien Suva Fidschi...

AsylVfG 1992 § 70 (weggefallen) (Law)

EnWG 2005 § 70 Beschlagnahme (Law)

...it um die richterliche Entscheidung nachsuchen. Hierüber ist er zu belehren. Über den Antrag entscheidet das nach Absatz 2 zuständige Gericht. (4) Gegen die richterliche Entscheidung ist die...

GeschmMG 2004 § 70 Nachträgliche Schutzentziehung (Law)

...ichtigkeit nach § 33 Absatz 1 oder 2 tritt der Antrag oder die Widerklage auf Feststellung der Unwirksamkeit für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. An die Stelle der Klage auf Einwilligung in ...

GewO § 70 Recht zur Teilnahme an einer Veranstaltung (Law)

...ich ist, die Veranstaltung auf bestimmte Ausstellergruppen, Anbietergruppen und Besuchergruppen beschränken, soweit dadurch gleichartige Unternehmen nicht ohne sachlich gerechtfertigten Grund unmittel...

IRG § 70 Vorübergehende Überstellung in das Ausland für ein deutsches Verfahren (Law)

...iner freiheitsentziehenden Maßregel der Besserung und Sicherung untergebracht ist, kann zu einer Beweiserhebung für ein im Geltungsbereich dieses Gesetzes geführtes Strafverfahren an einen ausländisch...

PStV § 70 Personenstandsurkunden aus Altregistern und Übergangsbeurkundungen (Law)

...igte Abschriften der Personenstandseinträge erteilt. (2) Personenstandsurkunden aus Altregistern und Übergangsbeurkundungen werden nicht mehr ausgestellt, wenn die Einträge nach § 69 in elek...

VVG 2008 § 70 Kenntnis des Versicherungsvertreters (Law)

...it nach diesem Gesetz die Kenntnis des Versicherers erheblich ist, steht die Kenntnis des Versicherungsvertreters der Kenntnis des Versicherers gleich. Dies gilt nicht für die Kenntnis des Versicherun...

UmwG 1995 § 70 Geltendmachung eines Schadenersatzanspruchs (Law)

...ie Bestellung eines besonderen Vertreters nach § 26 Abs. 1 Satz 2 können nur solche Aktionäre einer übertragenden Gesellschaft beantragen, die ihre Aktien bereits gegen Anteile des übernehmenden Recht...

PflSchG 2012 § 70 Unberührtheitsklausel (Law)

...iben 1. das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch, 2. das Bundes-Immissionsschu...

SGB 4 § 70 Haushaltsplan (Law)

...ind; die Besonderheiten der Versicherungsträger sind hierbei zu berücksichtigen. Berücksichtigt die Vertreterversammlung bei der Feststellung des Haushaltsplans die Beanstandung nicht, kann die Aufsic...

WiPrO § 70 Verjährung der Verfolgung einer Pflichtverletzung (Law)

...ie Verfolgung einer Pflichtverletzung, die nicht eine Maßnahme gemäß § 68 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 bis 6 rechtfertigt, verjährt in fünf Jahren. § 78 Abs. 1, § 78a Satz 1 sowie die §§ 78b und 78c Abs. ...

AltholzV Anhang I (zu § 3 Abs. 1) (Law)

...ie Aufbereitung von Altholz der Altholzkategorie A III ist nur zulässig, wenn Lackierungen und Beschichtungen durch eine Vorbehandlung weitgehend entfernt wurden oder im Rahmen des Aufbereitungsprozes...

BankKfm/KfrAusbV Anlage I (zu § 4) (Law)

...itsaufgaben inhaltlich und zeitlich strukturieren g) Betriebliche Arbeits- und Organisationsmittel aufgabengerecht einsetz...

RTrAbwG Tabelle I zu § 19 Abs. 3 (Law)

...iginaltextes: BGBl. I 1965, 1082 Faktoren für aktive Anwärter (Pensionierungsalter 65) ...