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AtG (XXXX) §§ 47 und 48 (weggefallen) (Law)
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HGBEG Art 15 (Law)
...rivatrechtlichen Vorschriften der Landesgesetze bleiben insoweit unberührt, als es in diesem Gesetz bestimmt oder als im Handelsgesetzbuch auf die Landesgesetze verwiesen ist. (2) Soweit die...
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WG Art 15 (Law)
...rmerks für die Annahme und die Zahlung. (2) Er kann untersagen, daß der Wechsel weiter indossiert wird; in diesem Fall haftet er denen nicht, an die der Wechsel weiter indossiert wird. ...
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Grundgesetz Artikel 15 (Law)
...r Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden. Für die Entschädigung gilt Artikel 14...
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EinigVtr Anlage II Kap V E II Anlage II Kapitel V (Law)
...rden, sofern die Verpflichtungen aus Vereinbarungen oder Abkommen bestehen, die vor dem 1. Juli 1990 eingegangen worden sind. Dies gilt auch zur Sicherung der gesamtwirtschaftlichen Erfordernisse aus ...
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ZO-Zahnärzte (XXXX) §§ 48 bis 52 (Law)
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ErstrG (XXXX) §§ 47 und 48 (Law)
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EinigVtr Anlage I Kap II A III Anlage I Kapitel II (Law)
...III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage II Kap IV III Anlage II Kapitel IV (Law)
...realisierter Verträge in westlichen Währungen (konvertierbare Währungen, Clearing-Währungen und Verrechnungseinheiten) und Deutsche Mark gegenüber Devisenausländern und Vertragspartnern in der Bundesr...
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EinigVtr Anlage II Kap VIII Anlage II Kapitel VIII (Law)
...rufbar: a) kapitelbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap VIII) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel VIII der Anlage II - ...
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EinigVtr Anlage II Kap XIX Anlage II Kapitel XIX (Law)
...r Anlage II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1235 - 1236) Der Text des Kapitels ist in Sachgebiete und Abschnitte untergliedert. ...
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BinSchUO2008Anh II § 1.01 Begriffsbestimmungen (Law)
...rschleppkahn“ ein zur Güterbeförderung bestimmtes und zur Fortbewegung durch Schleppen gebautes Schiff ohne eigene Triebkraft oder mit eigener Triebkraft, die nur erlaubt, kleine Ortsveränderungen vor...
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BinSchUO2008Anh II § 1.03 Schiffsattest (Law)
...r Untersuchungskommission eines Rheinuferstaates oder Belgiens erteilt worden ist oder ein von der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt als gleichwertig anerkanntes Zeugnis.
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BinSchUO2008Anh II § 2.05 Vorläufiges Schiffsattest (Law)
...rper, sofern die für die Anwendung des § 1.21 Nr. 1 der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung zuständige Behörde die Erlaubnis für die Durchführung des Sondertransports von dem Vorliegen eines solchen At...
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BinSchUO2008Anh II § 2.16 Auskünfte (Law)
...rf Personen, die ein begründetes Interesse glaubhaft machen, Einsicht in das Schiffsattest eines Fahrzeuges gestatten und auf Kosten dieser Personen Auszüge daraus oder beglaubigte Abschriften erteile...
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BinSchUO2008Anh II § 2.17 Verzeichnis der Schiffsatteste (Law)
...rkehrs sowie zur Erfüllung der §§ 2.02 bis 2.15 dieses Anhangs und der §§ 5 und 9 bis 14 dieser Verordnung wird den zuständigen Behörden der Rheinuferstaaten oder Belgiens, der Mitgliedstaaten der Eur...
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BinSchUO2008Anh II § 2.19 Gleichwertigkeit und Abweichungen (Law)
...rzeug andere Werkstoffe, Einrichtungen oder Ausrüstungen eingebaut oder mitgeführt werden oder dass andere bauliche Maßnahmen oder andere Anordnungen getroffen werden, wenn sie aufgrund von Empfehlung...
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BinSchUO2008Anh II § 3.03 Schiffskörper (Law)
...Rohrleitungen zulässig, wenn sie so ausgeführt sind, dass der Zweck der Schotte und Raumbegrenzungen nicht beeinträchtigt wird. Heckschotttüren sind nur zulässig, wenn durch eine Fernüberwachung im St...
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BinSchUO2008Anh II § 5.01 Allgemeines (Law)
...rieb, die dazu bestimmt sind, geschleppt zu werden, müssen den besonderen Anforderungen der Untersuchungskommission an die Fahr- und Manövriereigenschaften entsprechen. 2....
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BinSchUO2008Anh II § 5.07 Stoppeigenschaften (Law)
...rch die Wendeeigenschaften ersetzt werden. 3. Die Stoppeigenschaften sind durch Stoppmanöver auf einer Probefahrtstrecke nach § 5.03 und die...