• BinSchUO2008Anh III § 4.02 Freibord (Law)

  ...rgibt sich die Höhe h, indem die Höhe der Sülle um den halben Sicherheitsabstand nach § 4.01 unter Berücksichtigung der Art der Lukenabdeckung vermindert wird. Für die Höhe h darf kein größerer Wert e...

• BinSchUO2008Anh III § 5.02 Türen (Law)

  ...ren Türen, die Zugang zu Räumen unter dem Freiborddeck gewähren, müssen mindestens sprühwasser- und wetterdicht verschließbar und von ausreichender Festigkeit sein.

• BinSchUO2008Anh III § 5.04 Abdeckung der Laderäume (Law)

  ...r Lukenabdeckung von der Ebene der zulässigen größten Einsenkung [m]. Bei Tankschiffen ist darüber hinaus mindestens der Prüfdruck der Tanks zu berücks...

• BinSchUO2008Anh III § 6.03 Navigationsradaranlage (Law)

  ...rzeuge mit eigener Triebkraft müssen mit einer Navigationsradaranlage nach Anhang II § 7.06 Nummer 1 oder Anhang XII § 7.06 Nummer 1 ausgerüstet sein. 2. ...

• BinSchUO2008Anh III § 7.02 Festigkeit (Law)

  ...rper den Vorschriften einer anerkannten Klassifikationsgesellschaft für die Zone 2-See entsprechen. Als Nachweis genügt eine Bescheinigung einer anerkannten Klassifikationsgesellschaft, aus der hervor...

• BinSchUO2008Anh III § 7.03 Stabilität, Sicherheitsabstand und Freibord (Law)

  ...r Restfreibord mindestens 0,40 m betragen und b) der Freibord muss jedoch mindestens 0,50 m ...

• BinSchUO2008Anh III § 10.06 Zulässige Fahrtbedingungen (Law)

  ...rten bei geringer signifikanter Wellenhöhe, auf einen bestimmten Zeitraum im Jahr, auf Fahrten bei Tageslicht oder bei annehmbaren Witterungs- und Wetterverhältnissen oder auf Fahrten von begrenzter D...

• BinSchUO2008Anh III § 11.03 Sonstige Abweichungen (Law)

  ...r Internationale Norm, so dürfen nach einer Neufassung oder Überarbeitung dieser Norm diese Ausrüstungsgegenstände noch längstens 20 Jahre nach Neufassung oder Überarbeitung der Norm weiter verwendet ...

• TÜPrKostO1992GebVAnpV Anhang III Gebühren für die Prüfung von Aufzugsanlagen (Law)

  ...ren für vergleichbare Prüfungen berechnet. Sind vergleichbare Prüfungen nicht angegeben, werden die Gebühren nach dem Zeitaufwand berechnet. Bei Anwendung besonderer Prüfverfahren oder eines erweitert...

• BBauG § 51 Verfügungs- und Veränderungssperre (Law)

  ...r dem Inkrafttreten der Veränderungssperre hätte begonnen werden dürfen, sowie Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung werden von der Veränderungssperre nicht berührt...

• EnergieStV § 51 Pflichten, Steueraufsicht (Law)

  ...rt und die Menge der als Kraft- oder Heizstoff abgegebenen oder verwendeten Energieerzeugnisse, für die die Voraussetzungen eines Verfahrens der Steuerbefreiung vorliegen, sowie im Fall der Abgabe den...

• DRiG § 51 Wahl des Richterrats (Law)

  ...r Vorbereitung der Wahl beruft der Präsident des Gerichts, bei den Truppendienstgerichten der lebensälteste Richter, eine Versammlung der Richter ein. Die Versammlung beschließt unter dem Vorsitz des ...

• DMBilG § 51 Umstellungsbedingte Vermögensänderungen (Law)

  ...r oder Mitglieder wirken sich auf die Steuern vom Einkommen und Ertrag nicht aus. Dies gilt insbesondere für die Bildung von Rücklagen oder die Auflösung bisheriger Unterbewertungen, wenn die Erträge ...

• IRG § 51 Örtliche Zuständigkeit (Law)

  ...rt, wo sie ergriffen oder, falls eine Ergreifung nicht erfolgt, zuerst ermittelt wird. Für den Fall der ausschließlichen Vollstreckung einer Anordnung der Einziehung oder einer Geldstrafe oder einer G...

• JArbSchG § 51 Aufsichtsbehörde, Besichtigungsrechte und Berichtspflicht (Law)

  ...rlassenen Rechtsverordnungen obliegt der nach Landesrecht zuständigen Behörde (Aufsichtsbehörde). Die Landesregierung kann durch Rechtsverordnung die Aufsicht über die Ausführung dieser Vorschriften i...

• RechVersV § 51 Zusätzliche Erläuterungen (Law)

  ...r verbundenen Unternehmen, so sind sie gesondert anzugeben. Der Bilanzwert der verpfändeten, zur Sicherung übertragenen oder hinterlegten Vermögensgegenstände, für die im Insolvenzverfahren Aus- oder ...

• PatAnwO § 51 Einsicht in die Personalakten (Law)

  ...rsonalakten nur persönlich oder durch einen bevollmächtigten Patentanwalt oder Rechtsanwalt ausüben. (3) Bei der Einsichtnahme darf der Patentanwalt oder der von ihm bevollmächtigte Vertrete...

• PStG § 51 Gerichtliches Verfahren (Law)

  ...richtliche Verfahren sind die Vorschriften des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit anzuwenden. Standesämter und Aufsichtsbehörden ...

• UVPG § 51 Bergrechtliche Verfahren (Law)

  ...rgbaulichen Vorhaben, die in der Anlage 1 aufgeführt sind und dem Bergrecht unterliegen, werden die Umweltverträglichkeitsprüfung und die Überwachung des Vorhabens nach den Vorschriften des Bundesberg...

• VwVfG § 51 Wiederaufgreifen des Verfahrens (Law)

  ...r Antrag ist nur zulässig, wenn der Betroffene ohne grobes Verschulden außerstande war, den Grund für das Wiederaufgreifen in dem früheren Verfahren, insbesondere durch Rechtsbehelf, geltend zu machen...