• BinSchUO2008Anh X § 5.05 Freibord und Sicherheitsabstand (Law)

  ...r die Berechnung des Freibordes, für die Überprüfung des Sicherheitsabstandes und für die Festsetzung der Ebene der größten Einsenkung ist Anhang II § 15.03 Nr. 3 in Verbindung mit Anhang III § 1.02 B...

• BinSchUO2008Anh X § 5.07 Anker (Law)

  ...r Berechnung der Ankermasse nach Anhang II § 10.01 Nr. 2 ist die Erfahrungszahl mit k = 7 einzusetzen. Die Ankermasse darf 25 kg nicht unterschreiten. 3. ...

• BinSchUO2008Anh X § 5.08 Ausrüstung (Law)

  ...richtung zur Brandbekämpfung müssen insgesamt zwei tragbare Feuerlöscher, die den Anforderungen des Anhangs II § 10.03 Nr. 2 genügen, im Steuerstand und an einer anderen leicht zugänglichen Stelle vor...

• BinSchUO2008Anh X § 8.01 Begriffsbestimmung (Law)

  ...rgastschiff für die Boddengewässer, das gebaut und eingerichtet ist, um auch durch Segel fortbewegt zu werden.

• BinSchUO2008Anh X § 8.02 Allgemeine Bestimmungen (Law)

  ...rten unter Segel, ohne Übernachtung, mit maximal 12 Fahrgästen und b) den Einsatz des Motors als Hilfsantrieb, insbesondere für das Aus- und...

• BinSchUO2008Anh X § 8.08 Lenzeinrichtung (Law)

  ...richtung muss Anhang II § 8.08 entsprechen. Abweichend von Anhang II § 8.08 müssen zwei Lenzpumpen vorhanden sein. Die Mindestfördermenge der ersten Pumpe muss 120 l/min betragen. Die zweite Lenzpumpe...

• BinSchUO2008Anh X § 8.13 Brandschutz (Law)

  ...r Kajüte müssen Brandgefahren weitgehend ausschließen. 2. Flüssiggasanlagen sowie Geräte und Einrichtungen mit offener Flamme sind auf Zeesb...

• BinSchUO2008Anh X § 9.08 Maschinenbauliche Anforderungen (Law)

  ...r. 1 bis 9, Nr. 12 und 13 sowie 8.07 und 8.08 ist sinngemäß anzuwenden.

• BinSchUO2008Anh X § 9.10 Elektrische Anlagen (Law)

  ...rderungen des Anhangs II Kapitels 9 sinngemäß erfüllen und zusätzlich hierzu für Neigungen bis zu 20° ausgelegt sein.

• BinSchUO2008Anh X § 9.11 Brandschutz (Law)

  ...rgasträumen dürfen nur aus nicht brennbaren Werkstoffen bestehen. In Fahrgastbereichen verwendete Textilien und andere Materialien einschließlich Wetterschutz müssen mindestens schwer entflammbar sein...

• BinSchUO2008Anh X § 10.03 Sonstige Abweichungen und Ausnahmen (Law)

  ...r Internationale Norm, so dürfen nach einer Neufassung oder Überarbeitung dieser Norm diese Ausrüstungsgegenstände noch längstens 20 Jahre nach Neufassung oder Überarbeitung der Norm weiter verwendet ...

• BBG 2009 § 111 Vorlage von Personalakten und Auskünfte an Dritte (Law)

  ...r Zwecke der Personalverwaltung oder Personalwirtschaft erforderlich ist. Das Gleiche gilt für Behörden desselben Geschäftsbereichs, soweit die Vorlage zur Vorbereitung oder Durchführung einer Persona...

• MoselSchPV 1997 § 1.11 Mitführen der Moselschifffahrtspolizeiverordnung (Law)

  ...r, muss sich ein Abdruck dieser Verordnung, der auch eine auf elektronischem Wege jederzeit lesbare Textfassung sein darf, in ihrer jeweils geltenden Fassung, einschließlich der Rechtsverordnungen nac...

• InsO § 111 Veräußerung des Miet- oder Pachtobjekts (Law)

  ...r Räume, die der Schuldner vermietet oder verpachtet hatte, und tritt der Erwerber anstelle des Schuldners in das Miet- oder Pachtverhältnis ein, so kann der Erwerber das Miet- oder Pachtverhältnis un...

• SGB 7 § 111 Haftung des Unternehmens (Law)

  ...r oder Liquidatoren juristischer Personen, vertretungsberechtigte Gesellschafter oder Liquidatoren einer Personengesellschaft des Handelsrechts oder gesetzliche Vertreter der Unternehmer in Ausführung...

• RheinSchPV 1994 § 1.11 Mitführen der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung (Law)

  ...r, muss sich ein Abdruck dieser Verordnung, der auch eine auf elektronischem Wege jederzeit lesbare Textfassung sein darf, in ihrer jeweils geltenden Fassung, einschließlich der Rechtsverordnungen nac...

• OWiG 1968 § 111 Falsche Namensangabe (Law)

  ...rigkeit eine unrichtige Angabe macht oder die Angabe verweigert. (2) Ordnungswidrig handelt auch der Täter, der fahrlässig nicht erkennt, daß die Behörde, der Amtsträger oder der Soldat zust...

• VVG 2008 § 111 Kündigung nach Versicherungsfall (Law)

  ...r Versicherer nach dem Eintritt des Versicherungsfalles den Anspruch des Versicherungsnehmers auf Freistellung anerkannt oder zu Unrecht abgelehnt, kann jede Vertragspartei das Versicherungsverhältnis...

• StVZO 2012 Anlage X (zu § 35e Absatz 4, §§ 35f, 35i) (Law)

  ...r Freiraum kann durch Einrichtung einer Nische in der Trennwand oder durch Rückwärtsverlagerung des Unterteils des Sitzes oder durch eine Kombination dieser beiden Möglichkeiten geschaffen werden. Wir...

• EinigVtr Anlage I Kap X H I Anlage I Kapitel X (Law)

  ...rordnung über die Pauschsätze für Instandsetzung und Pflege der Gräber im Sinne des Gräbergesetzes für die Haushaltsjahre 1987 und 1988 vom 7. November 1988 (BGBl. I S. 2115). ...