• ArbSchG § 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich (Law)

  ...Beschäftigten bei der Arbeit nach sonstigen Rechtsvorschriften haben, bleiben unberührt. Satz 1 gilt entsprechend für Pflichten und Rechte der Beschäftigten. Unberührt bleiben Gesetze, die andere Pers...

• ArbZG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...beitnehmer in der Bundesrepublik Deutschland und in der ausschließlichen Wirtschaftszone bei der Arbeitszeitgestaltung zu gewährleisten und die Rahmenbedingungen für flexible Arbeitszeiten zu verbesse...

• ÄndSchnAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Änderungsschneider/Änderungsschneiderin wird 1. nach § 4 des Berufsbildungsgesetzes sowie ...

• ABBergV § 1 Sachliche und räumliche Anwendung (Law)

  ...bei 1. dem Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten von Bodenschätzen und der damit zusammenhängenden Wiedernutzbarmachung der Oberfläche, ...

• AgrStatG § 1 Anordnung als Bundesstatistik (Law)

  ...Bundesstatistiken durchgeführt: 1. die Bodennutzungserhebung, 2. die Erhebung übe...

• AKG § 1 Erlöschen von Ansprüchen (Law)

  ...bestimmt. (2) Unberührt bleiben Gesetze der Bundesrepublik Deutschland, ihrer Länder, der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes oder Gesetze der Besatzungsmächte, in dene...

• BerlinFG § 1 Kürzungsanspruch des Berliner Unternehmers (Law)

  ...bsätzen 1 bis 7 werden jeweils gemindert 1. für Umsätze, die nach dem 31. Dezember 1991 und vor dem 1. Juli 1992 ausgeführt werden, um 30 vom...

• BerRehaG § 1 Begriff des Verfolgten (Law)

  ...bisher ausgeübten, begonnenen, erlernten oder durch den Beginn einer berufsbezogenen Ausbildung nachweisbar angestrebten noch einen sozial gleichwertigen Beruf ausüben konnte (Verfolgter), hat Anspruc...

• BewG§90DV § 1 (Law)

  ...bebauten Grundstücke im Sachwertverfahren zu ermitteln und die Wertverhältnisse vom 1. Januar 1964 zugrunde zu legen sind, ist nach den §§ 2 bis 4 zu verfahren.

• BKrFQV § 1 Erwerb der Grundqualifikation (Law)

  ...1 aufgeführten Kenntnisbereichen für die betreffenden Fahrerlaubnisklassen besitzt. (3) Inhaber einer Fachkunde-Bescheinigung nach § 4 Abs. 6 der Berufszugangsverordnung für den Straßenperso...

• BodenlAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Bodenleger/Bodenlegerin wird staatlich anerkannt.

• ErsDiG § 1 Aufgaben des Zivildienstes (Law)

  ...ben, die dem Allgemeinwohl dienen, vorrangig im sozialen Bereich.

• EdlStFAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Edelsteinfasser/Edelsteinfasserin wird staatlich anerkannt.

• EGInsO § 1 Örtliche Zuständigkeit; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...15 über Insolvenzverfahren (ABl. L 141 vom 5.6.2015, S. 19; L 349 vom 21.12.2016, S. 6), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2017/353 (ABl. L 57 vom 3.3.2017, S. 19) geändert worden ist, die interna...

• BWildSchV § 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen (Law)

  ...1) Diese Verordnung findet Anwendung auf Tiere der in den Anlagen 1 und 4 genannten Arten. Für die Abgrenzung der Tierarten im Sinne dieser Verordnung ist ihre wissenschaftliche Bezeichnung maßgebend....

• BrennO 1998 § 1 (Law)

  ...1) Die Brennereien sind Monopolbrennereien (§ 21 des Gesetzes) oder Eigenbrennereien. Eigenbrennereien sind alle Brennereien, die nicht zu den Monopolbrennereien gehören. (2) Auf Monopolbren...

• FSPersAV § 1 Erlaubnispflichtiges Personal (Law)

  ...Betrieb, die Instandhaltung und die Überwachung (Inbetriebhaltung) der betrieblich genutzten flugsicherungstechnischen Einrichtungen sowie dessen Ausbilder an betrieblich genutzten flugsicherungstechn...

• FKrFBAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Fachkraft im Fahrbetrieb wird staatlich anerkannt.

• FMontAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...bildungsberuf Fassadenmonteur/Fassadenmonteurin wird staatlich anerkannt.

• FotoMedFachAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1. nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes sowie 2. nach § 25 Abs. 1 der Handwerksordnung zur Ausbildung f...