• FrSaftV 2004 § 3 Kennzeichnung (Law)

  ...3/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 2002/67/EG und 2008/5/EG der Kommission und der Verordnung (EG) Nr. 608/2004 der Kommission (ABl. L 304 vom 22.11.2011, S. 18; L 331 vom...

• FSBeitrV § 3 Ermittlung der Kosten und Festlegung von Jahresbeiträgen (Law)

  ...3 Abs. 1 des Telekommunikationsgesetzes und § 31 Absatz 1 des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln abzugeltenden Personal- und Sachkosten werden von der Bundesnetza...

• FuttMV 1981 § 3 Inverkehrbringen bestimmter Diätfuttermittel (Law)

  ...306 vom 23.11.2010, S. 42, L 273 vom 17.10.2015, S. 15) in Anhang I Teil B der Richtlinie 2008/38/EG festgesetzten besonderen Ernährungszweck nur in den Verkehr gebracht werden, wenn es die jeweiligen...

• FzTV § 3 Anträge auf Bauartgenehmigung und Prüfung (Law)

  ...3) Bei Prüfungen im Genehmigungsverfahren nach § 7 Abs. 2 sind dem Antrag auf Bauartgenehmigung die in den Bedingungen für das jeweilige Genehmigungsverfahren vorgeschriebenen Unterlagen und Muster be...

• FZV 2011 § 3 Notwendigkeit einer Zulassung (Law)

  ...Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet sind. (3) Auf Antrag können die nach Absatz 2 von den Vorschriften über das Zulassungsverfahren ausgenomme...

• HZvG 2002 § 3 Versicherte Arbeitnehmer (Law)

  ...sträger über den Antrag entschieden hat. Das Abstimmungsverfahren wird vom Versicherungsträger eingeleitet und durchgeführt. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechts...

• GlAusbV 2001 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...struktionen, 16. Restaurieren von Glaskonstruktionen und Bauelementen, 17. ...

• GrEStG 1983 § 3 Allgemeine Ausnahmen von der Besteuerung (Law)

  ...3. der Erwerb eines zum Nachlaß gehörigen Grundstücks durch Miterben zur Teilung des Nachlasses. Den Miterben steht der überlebende Ehegatte oder Lebenspartner gleich, w...

• GerüstbAusbV 2000 § 3 Berufsausbildung in überbetrieblichen Ausbildungsstätten (Law)

  (1) Die Berufsausbildung ist entsprechend dem Ausbildungsrahmenplan (Anlage) während einer Dauer von 25 Wochen wie folgt in überbetrieblichen Ausbildungsstätten zu ergänzen und zu vertief...

• GesBergV § 3 Fristen für die Erst- und Nachuntersuchungen (Law)

  (1) Die Erstuntersuchungen müssen vor Beginn der Tätigkeit vorgenommen werden. Sie dürfen nicht länger als drei Monate, vom Beginn der Tätigkeit an gerechnet, zurückliegen. Personen, die nach vorherig...

• KondAusbV 2003 § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

  Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Ausbildungsverordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach d...

• KrPflG 2004 § 3 Ausbildungsziel (Law)

  ...31 Absatz 7 der Richtlinie 2005/36/EG aufgeführten Tätigkeiten und Aufgaben in eigener Verantwortung durchzuführen. (3) Soweit in Modellvorhaben nach § 4 Abs. 7 erweiterte Kompete...

• KupfSchmAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  (1) Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den land...

• MaATElektronAusbV 2008 § 3 Ausbildungsrahmenplan und Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, 5. ...

• MB-APrV § 3 Prüfungsausschuß (Law)

  ...3. folgenden Fachprüfern: a) mindestens einem Arzt, ...

• MetallbAusbV 2008 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...struktionstechnik, 2. Metallgestaltung oder 3. Nutzfahrzeugbau. ...

• Min/TafelWV § 3 Amtliche Anerkennung (Law)

  ...3. mikrobiologischen und hygienischen sowie 4. bei Wässern mit weniger als 1.000 Milligramm g...

• ITKTAusbV § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des...

• KaffeeStG 2009 § 3 Kaffeehaltige Waren (Law)

  ...3 bis 19 entsprechend.

• KflDiAusbV § 3 Struktur und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 de...