• AEntG 2009 § 7 Rechtsverordnung für die Fälle des § 4 Absatz 1 (Law)

  ...anche nach § 4 Absatz 1 erstmals ein Antrag nach Absatz 1 gestellt, wird nach Ablauf der Frist nach Absatz 4 der Ausschuss nach § 5 Absatz 1 Satz 1 des Tarifvertragsgesetzes (Tarifausschuss) befasst. ...

• EuWO 1988 Anlage 15 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

  ...auf dem Wahlvorschlag (vgl. auch Fußnote 1)) bei Anlagen 12 und 13. 4) Maßgeblicher Stichtag ist der Wahltag. 5...

• EuWO 1988 Anlage 28 (zu § 69 Abs. 4) (Law)

  ...atum trat heute, am ............................... nach ordnungsgemäßer Ladung der Kreiswahlausschuss/Stadtwahlausschuss 1) zusammen....

• BTÄO Anlage (zu § 4 Absatz 1a Satz 1, 2 und 3 und Absatz 6 Satz 3) (Law)

  ...alia Diploma di laurea in medicina veterinaria Università Diploma di abilitazione all´esercizio della medicina veterinaria ...

• FZV 2011 Anlage 2 (zu § 8 Absatz 1 Satz 4) (Law)

  ...aben Mit Ausnahme der Umlaute Ä, Ö und Ü können alle übrigen Buchstaben des Alphabets jeweils entweder allein oder als Kombination von zwei Buchstaben in der Erkennungsnummer zugeteilt...

• FZV 2011 Anlage 3a (zu § 9a Absatz 4) (Law)

  ...AL 9005), Kippfarbe als sichtbares Echtheitsmerkmal, Schriftfeld (60 x 20 mm, RAL 9010 reinweiß, schwarz umrandet, Konturlinie 0,5 mm) zum Eintrag des Fahrzeugkennzeich...

• FeV 2010 Anlage 7a (§ 6a Absatz 3 und 4) (Law)

  ...ahrbahn wechseln, Auffahrt auf oder Ausfahrt von Autobahnen oder ähnlichen Straßen, überholen oder vorbeifahren, spezielle Teile der Straße wie Kreisverkehr, Eisenbahnübergänge, Straßenbahn- und Busha...

• RHmV 1994 Anlage 5 (zu § 1 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

  ...alacrinat 34462-96-9 Isobornylthiocyanoacetat 115-31-1 ...

• SGB 12 § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 (Law)

  ...ade 2, 3, 4 oder 5 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur 1. ...

• TPDesign/TSysPlAusbV Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...agung von Daten, Bildern und Sprache anwenden b) Standardsoftware, insbesondere zur Tabellenkalkulat...

• WeinÜV 1995 Anlage 2 (zu § 35 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

  ...andesuntersuchungsamt - Institut für Lebensmittelchemie und Arzneimittelprüfung Mainz, 4. Landesuntersuchungsanstalt für das Gesundheits- un...

• SUG Anlage (zu den §§ 2, 3, 10, 20 Absatz 4, §§ 40 und 41 Absatz 2) (Law)

  ...ationalen Zusammenarbeit 1. Artikel 94 Absatz 7 – auch in Verbindung mit Artikel 58 Absatz 2 – sowie Artikel 194 Absat...

• StrlSchV 2001 Anlage XVI (zu § 4 Absatz 3) (Law)

  ...ainern und Fahrzeugen außerhalb der Materialprüfung, 7. Verwendung von Ionisationsrauchmeldern mit einer Bauartzulassung nach Anlage VI Numm...

• StBerG § 24 Abwicklung der schwebenden Steuersachen im Rahmen der Befugnis nach § 4 Nr. 11 (Law)

  ...ann die Aufsichtsbehörde auf Antrag erlauben, daß der Verein einen Beauftragten zur Abwicklung der schwebenden Steuersachen im Rahmen der Befugnis nach § 4 Nr. 11 bestellt. (2) Zum Beauftrag...

• SVWO 1997 Anlage 12 (zu § 41 Abs. 4) (Law)

  ...ahlausweis und Stimmzettel nicht verbunden sind, ist statt dessen folgender Text einzusetzen: "(Den Wahlausweis neben diesen Umschlag in den roten Wahlbriefumschlag legen!)" ...

• AufenthV Anlage D6 Notreiseausweis nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 (Law)

  ...alt: nicht darstellbares Notreiseausweisemuster, Fundstelle: BGBl. I 2004, 2996 - 2998, bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...

• AufenthV Anlage D8b Vorläufiger Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Abs. 1 Satz 2 (Law)

  ...atz – – Aufkleber für die Personendaten, der auf den Seiten 2 und 3 des Reiseausweises aufgeklebt wird – ...

• BBauG Anlage 1 (zu § 2 Absatz 4 und den §§ 2a und 4c) (Law)

  ...Auswirkungen der geplanten Vorhaben auf das Klima (zum Beispiel Art und Ausmaß der Treibhausgasemissionen) und der Anfälligkeit der geplanten Vorhaben gegenüber den Folgen des Klimawandels, ...

• BewG Anlage 17 (zu § 163 Abs. 6 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

  ...as Besatzkapital EUR/ha LF EUR/ha LF EUR/ha LF ...

• BewG Anlage 24 (zu § 190 Absatz 1 Satz 4 und Absatz 3) (Law)

  ...anlage; Rufanlagen; Rauch- und Wärmeabzugsanlagen; mechanische Be- und Entlüftungsanlagen; Parksysteme für zwei PKWs übereinander; Personenaufzugsanlagen Video- und zentrale Alarma...