• De-Mail-G § 10 Sperrung und Auflösung des De-Mail-Kontos (Law)

  ...ie Annahme rechtfertigen, dass die zur eindeutigen Identifizierung des Nutzers beim akkreditierten Diensteanbieter gespeicherten Daten nicht ausreichend fälschungssicher sind oder dass die sichere Anm...

• MPG § 10 Voraussetzungen für das erstmalige Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme von Systemen und Behandlungseinheiten sowie für das Sterilisieren von Medizinprodukten (Law)

  ...ie Behandlungseinheit Medizinprodukte oder sonstige Produkte, die keine CE-Kennzeichnung nach Maßgabe dieses Gesetzes tragen, oder ist die gewählte Kombination von Medizinprodukten nicht mit deren urs...

• BPolLV 2011 § 10 Zugang zum höheren Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei für Bewerberinnen und Bewerber mit einer zweiten Staatsprüfung (Law)

  ...it erhalten die Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten eine polizeifachliche Unterweisung von mindestens zwölf Monaten Dauer. Das Bundespolizeipräsidium erlässt für die Unterweisung eine...

• SportSeeSchV § 10 Voraussetzungen zum Erwerb der Zusatzeinträge für die Traditionsschiffahrt und zum Erwerb des Befähigungsnachweises zum Maschinisten (Law)

  ...ie erforderliche Befähigung zum Betrieb einer Maschinenanlage auf Traditionsschiffen verfügt (Erfahrungsnachweis). Hinsichtlich der Art der Maschinenanlage ist in der Beurteilung und bei der Zusatzein...

• ZensTeG § 10 Zusammenführung von Datensätzen aus den verschiedenen Erhebungen der Unterstichprobe durch die statistischen Ämter der Länder (Law)

  ...ichprobe nach § 7 Nr. 1 werden mittels der Anschrift der ausgewählten Gebäude gebäudeweise zusammengeführt. Sie werden sodann mittels der übrigen Hilfsmerkmale nach § 6 in Verbindung mit § 4 Abs. 3 Nr...

• EZulV 1976 § 10 Zulage für das Räumen und Vernichten von Munition sowie für das Erproben besonders gefährlicher Munition (Law)

  ...ießplätzen, auf See, bei Erprobungsstellen der Bundeswehr oder gemäß dienstlicher Weisung an sonstigen Plätzen Blindgänger (Munition) räumen oder vernichten, eine Zulage. Die Tätigkeit muß zum ständig...

• GefStoffV 2010 § 10 Besondere Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, keimzellmutagenen und reproduktionstoxischen Gefahrstoffen der Kategorie 1A und 1B (Law)

  ...inimierungsgebot nach § 7 Absatz 4 umzusetzen. Hierbei sind die nach § 20 Absatz 4 bekannt gegebenen Regeln, Erkenntnisse und Beurteilungsmaßstäbe zu berücksichtigen. Bei Tätigkeiten mit krebserzeugen...

• SchwarzArbG 2004 § 10 Beschäftigung von Ausländern ohne Genehmigung oder ohne Aufenthaltstitel und zu ungünstigen Arbeitsbedingungen (Law)

  ...igt, die in einem auffälligen Missverhältnis zu den Arbeitsbedingungen deutscher Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen stehen, die die gleiche oder eine vergleichbare Tätigkeit ausüben, wird mit Freiheit...

• BGSG 1994 § 10 Verwendung zur Unterstützung des Bundesamtes für Verfassungsschutz auf dem Gebiet der Funktechnik (Law)

  ...ie die erforderliche technische und organisatorische Abgrenzung zu den sonstigen Aufgabenbereichen der Bundespolizei, in einer Dienstanweisung und unterrichtet hierüber sowie über erforderliche Änderu...

• NWRG § 10 Übermittlung von Daten an Waffenbehörden, Polizeien des Bundes und der Länder, Justiz- und Zollbehörden, Steuerfahndung sowie Nachrichtendienste (Law)

  ...ilitärischen Abschirmdienst und dem Bundesnachrichtendienst zur Erfüllung der ihnen durch Gesetz übertragenen Aufgaben, sofern sie nicht aus allgemein zugänglichen Quellen, nur mit übermäßigem Aufwand...

• EuWO 1988 Anlage 11 (zu § 27 Abs. 3) (Law)

  ...ines amtlichen Personalausweises - Unionsbürger: Ihres Identitätsausweises - oder Reisepasses durch Stimmabgabe im Wahlraum in einem beliebigen Wahlbezirk des/der auf dem Wahlschein bezeichneten Kreis...

• ViehVerkV 2007 Anlage 4 (zu § 27 Absatz 3 und 4) (Law)

  ...izeilig): – 2 Ziffern (Bundesland) – 8 Ziffern (individuell) ...

• FZV 2011 Anlage 12 (zu § 27 Absatz 1 Satz 4) (Law)

  ...ine Zeile nur eine oder zwei Ziffern oder einen oder zwei Buchstaben, so sind Zahlen und Buchstaben in der Mitte der Zeile anzubringen. Der Abstand vom Rand ist entsprechend zu vergrößern; die übrigen...

• LuftPersVDV 2 § 7 Erwerb der Privatpilotenlizenz (Flugzeuge) nach JAR-FCL 1 deutsch (Law)

  ...In der theoretischen Ausbildung sind die Kenntnisse gemäß Anlage 4A zu vermitteln. (2) In der Flugausbildung sind die in Anlage 4B festgelegten Übungen durchzuführen. (3) Die theor...

• BImSchV 39 Anlage 13 (zu den §§ 27 und 34) (Law)

  ...ie nach dem Inkrafttreten der Richtlinie 2008/50/EG am 11. Juni 2008 zur Verminderung der Verschmutzung beschlossen oder entsprechend Anhang XV Abschnitt B Nummer 3 der Richtlinie 2008/50/EG berücksic...

• BOKraft 1975 Anlage 3 (§ 27 Abs. 1) (Law)

  ...ichstärke 6 mm Waagerechter Abstand der Ziffern voneinander 5 mm ...

• TierSeuchSchBMV Anlage 9a (zu § 22 Abs. 2, §§ 23a, 26 und 27 Abs. 4) (Law)

  ...ikel 19 der Richtlinie 97/78/EG in der jeweils geltenden Fassung

• ZollV Anlage 1 (zu § 14 Abs. 3, § 27 Abs. 3 Satz 3) (Law)

  ...ie Basislinie im Sinne des Buchstabens a wird durch den Verlauf der Küstenlinie sowie der Verbindungslinien zwischen folgenden Punkten bestimmt: ...

• EBO Anlage 4 (zu § 10) (Law)

  ...indestgleisabstand ist durch Addition der halben Breitenmaße der Grenzlinien zu berechnen. 2.1 Der Mindestgleisabstand darf auch wie folgt ermittelt werden: ...

• MarkschBergV Anlage 4 (zu § 10) (Law)

  ...inschließlich Sicherheitslinien, 2 betriebliche Sicherheitspfeiler, Schutzbezirke und Sicherhe...