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TabStV 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
...13/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 253 vom 11.10.1992, S. 1, L 268 vom 19.10.1994, S. 32, L 180 vom 19.7.1996, S. 34, L 156 vom 13.6.1997, S. 59, L 111 vom 29.4.19...
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TBetrWPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)
...tion zum Geprüften Technischen Betriebswirt/zur Geprüften Technischen Betriebswirtin und damit die Befähigung, mit der erforderlichen unternehmerischen Handlungskompetenz zielgerichtet Lösungen techni...
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TexRAusbV 2002 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...Textilreiniger/Textilreinigerin wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 69, Textilreiniger, der Anl...
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Text/ProdVeredlAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...tveredler-Textil/Produktveredlerin-Textil wird staatlich anerkannt.
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ZuG 2012 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)
...tzes ist es, im Hinblick auf die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 nationale Ziele für die Emission von Treibhausgasen in Deutschland sowie Regeln für die Zuteilung, die Ausgabe und die Veräußerung von ...
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AMVerkRV Anlage 2a (zu § 2 Abs. 1 Nr. 1) (Law)
...trakte von Pflanzen und Pflanzenteilen, auch deren Mischungen, soweit sie nicht aus den in der Anlage 1b bezeichneten Pflanzen oder deren Teilen gewonnen sind ...
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AZRG-DV § 1 Inhalt der Datensätze (Law)
...tstellung des Nichtbestehens oder des Verlusts des Freizügigkeitsrechts vorliegt, oder für Unionsbürger, bei denen eine solche Feststellung nicht vorliegt, gelten. Bei der Speicherung des Vollzugs der...
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AZRG § 1 Registerbehörde, Bestandteile des Registers, Zweck des Registers (Law)
...ten nicht selbst verarbeitet und nutzt. Das Ausländerzentralregister besteht aus einem allgemeinen Datenbestand und einer gesondert geführten Visadatei. (2) Die Registerbehörde unterstützt d...
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BüchsenmAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...taatlich anerkannt.
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BöttchAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...ttchers und der Böttcherin wird nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 17, Böttcher, der Anlage B, Abschnitt 1 der Handwerksordnung staatlich anerkannt.
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BankKfm/KfrAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...taatlich anerkannt.
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BBesG Anlage V (zu § 39 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...t sich der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 118,97 Euro, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 370,69 Euro. Erhöhungsbeträge ...
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AtDeckV 1977 § 1 Arten der Deckungsvorsorge (Law)
...Tätigkeiten, bei denen eine atomrechtliche Haftung nach internationalen Verträgen oder nach dem Atomgesetz in Betracht kommt, kann durch 1. e...
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AUG 2011 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...t nach Satz 1 Nummer 3 ist verbürgt, wenn das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz dies festgestellt und im Bundesgesetzblatt bekannt gemacht hat (förmliche Gegenseitigkeit). Staaten...
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ÄApprO 2002 § 1 Ziele und Gliederung der ärztlichen Ausbildung (Law)
...tandes vermitteln. Die Ausbildung soll auch Gesichtspunkte ärztlicher Gesprächsführung sowie ärztlicher Qualitätssicherung beinhalten und die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit anderen Ärzten und mit...
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AbfVerbrG 2007 § 1 Geltungsbereich (Law)
...tifizierung eine deutsche zuständige Behörde gemäß Artikel 15 Buchstabe f Nr. ii der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 als ursprüngliche zuständige Behörde im ursprünglichen Versandstaat zu beteiligen ist...
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AbgG § 1 Erwerb und Verlust der Mitgliedschaft im Bundestag (Law)
...t der Mitgliedschaft im Bundestag regeln sich nach den Vorschriften des Bundeswahlgesetzes.
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AEG 1994 § 1 Anwendungsbereich, Wettbewerbsbedingungen (Law)
...tionsleistungen, soweit nicht durch dieses Gesetz oder auf Grund dieses Gesetzes etwas anderes bestimmt ist. (3) Die Vorschriften dieses Gesetzes sind, vorbehaltlich des § 26 Abs. 1 Satz 1 N...
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BBiG 2005 § 1 Ziele und Begriffe der Berufsbildung (Law)
...Tätigkeit in einer sich wandelnden Arbeitswelt notwendigen beruflichen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit) in einem geordneten Ausbildungsgang zu vermitteln. Sie h...
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BBodSchG § 1 Zweck und Grundsätze des Gesetzes (Law)
...teilige Einwirkungen auf den Boden zu treffen. Bei Einwirkungen auf den Boden sollen Beeinträchtigungen seiner natürlichen Funktionen sowie seiner Funktion als Archiv der Natur- und Kulturgeschichte s...