• BioAbfV § 3 Anforderungen an die hygienisierende Behandlung (Law)

  ...chen einer hygienisierenden Behandlung zuzuführen, welche die seuchen- und phytohygienische Unbedenklichkeit gewährleistet. (2) Die seuchen- und phytohygienische Unbedenklichkeit nach Absatz...

• EBRG § 3 Gemeinschaftsweite Tätigkeit (Law)

  ...chäftigt und ihr mindestens zwei Unternehmen mit Sitz in verschiedenen Mitgliedstaaten angehören, die jeweils mindestens je 150 Arbeitnehmer in verschiedenen Mitgliedstaaten beschäftigen.

• EinsatzWVG § 3 Berufliche Qualifizierung (Law)

  ...ch diesem Gesetz oder ihre sonstige Eingliederung in das Arbeitsleben möglichst auf Dauer zu sichern, soweit kein gleichartiger Anspruch nach deutschen, überstaatlichen oder zwischenstaatlichen Vorsch...

• ElektroStoffV § 3 Voraussetzungen für das Inverkehrbringen (Law)

  ...chränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, ...

• BVG§15DV § 3 (Law)

  ...chen die anerkannten Folgen der Schädigung in anderen als den in § 1 geregelten Fällen einen außergewöhnlichen Verschleiß an Kleidung oder Wäsche, so ist eine nach den Verhältnissen des Einzelfalls be...

• BWahlG § 3 Wahlkreiskommission und Wahlkreiseinteilung (Law)

  ...cht auch aus anderen Gründen Änderungsvorschläge machen. Bei ihren Vorschlägen zur Wahlkreiseinteilung hat sie die in Absatz 1 genannten Grundsätze zu beachten; ergeben sich nach der Berechnung in Abs...

• ChemFachAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...chführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 9 und 10 nachzuweisen.

• DialogmKfAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuw...

• BPersVWO § 3 Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis (Law)

  ...chnisses (§ 2 Abs. 3) Einspruch gegen seine Richtigkeit einlegen. (2) Über den Einspruch entscheidet der Wahlvorstand unverzüglich. Die Entscheidung ist dem Beschäftigten, der den Einspruch ...

• FamFG § 3 Verweisung bei Unzuständigkeit (Law)

  ...cht örtlich oder sachlich unzuständig, hat es sich, sofern das zuständige Gericht bestimmt werden kann, durch Beschluss für unzuständig zu erklären und die Sache an das zuständige Gericht zu verweisen...

• FinDAGKostV § 3 Gebührenerhebung in besonderen Fällen (Law)

  ...ch nach Beginn seiner sachlichen Bearbeitung jedoch vor deren Beendigung zurückgenommen, ist keine Gebühr zu erheben. Das Verfahren zur Entscheidung über einen Widerspruch, der sich ausschließlich geg...

• FluLärmMüV 1996 § 3 (Law)

  ...che Anlage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in dieser Schutzzon...

• GOT § 3 Gebührenhöhe in besonderen Fällen (Law)

  ...ch-rechtliche Kostenträger die Zahlung leisten. Die Regelungen über die Gebühren für amtstierärztliche Verrichtungen und solche tierärztlichen Leistungen, die ein Tierarzt in amtlicher Eigenschaft erb...

• HafenSchAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...chführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuweisen. ...

• HeimG § 3 Leistungen des Heims, Rechtsverordnungen (Law)

  ...cklung und dem Bundesministerium für Gesundheit durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates dem allgemein anerkannten Stand der fachlichen Erkenntnisse entsprechende Regelungen (Mindestanfor...

• HeimMindBauV § 3 Flure und Treppen (Law)

  ...chosses keine oder nur solche Stufen haben, die zusammen mit einer geeigneten Rampe angeordnet sind. (2) In Pflegeheimen und Pflegeabteilungen müssen die Flure zu den Pflegeplätzen so bemess...

• KraftstoffLBV § 3 Geltungsdauer von Bezugscheinen (Law)

  ...cheine werden für eine Versorgungsperiode zugeteilt. Sie gelten nur für diese Versorgungsperiode, wenn nicht durch Verordnung vorgesehen wird, daß nicht ausgenutzte Bezugscheine nach Ablauf der Versor...

• MaschFüAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...chführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Die in Satz 2 beschriebene Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuweisen. ...

• MbBO § 3 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...chnik darf abgewichen werden, wenn mindestens die gleiche Sicherheit wie bei Beachtung dieser Regeln nachgewiesen ist. Der Unternehmer hat den Nachweis mindestens gleicher Sicherheit gegenüber dem Eis...

• MechatronikerAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...che Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zum Mechatroniker und zur Mechatronikerin gliedert sich wie folgt (Ausbildungsberufsbild): ...