• SeefiV § 3 Kontrollmaßnahmen (Law)

  ...ch mitzuteilen, welche Gewässer er zum Fang aufzusuchen beabsichtigt oder aufgesucht hat und auf welche Art von Fischen sich der Fang erstrecken soll oder erstreckt hat. (6) Der Kapitän hat ...

• NABEG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...ch berührt sind. (3) Vorhabenträger ist der nach § 12c Absatz 4 Satz 3 des Energiewirtschaftsgesetzes verantwortliche Betreiber von Übertragungsnetzen.

• NatSGmElbeV § 3 Schutzzweck (Law)

  ...chließlich zahlreicher bestandsbedrohter Arten von Bedeutung, wie Elbebiber, Seeadler, Schwarzstorch, Weißstorch, Kranich, Wachtelkönig, verschiedene Limikolen- und Greifvogelarten sowie insbesondere ...

• NatSGSchorfhV § 3 Schutzzonen (Law)

  ...chutzgebiete. 3. Die Schutzzone III (Zone der wirtschaftlich genutzten harmonischen Kulturlandschaft) wird als Landschaftssc...

• NDAV § 3 Anschlussnutzungsverhältnis (Law)

  ...ch in Textform zu unterrichten und den Anschlussnutzer auf die Grundversorgung nach § 36 des Energiewirtschaftsgesetzes und die Ersatzversorgung nach § 38 des Energiewirtschaftsgesetzes hinzuweisen. ...

• WoGG § 3 Wohngeldberechtigung (Law)

  ...chtigte Person. (4) Wohngeldberechtigt ist nach Maßgabe der Absätze 1 bis 3 auch, wer zwar nach den §§ 7 und 8 Abs. 1 vom Wohngeld ausgeschlossen ist, aber mit mindestens einem zu berücksich...

• VermG § 3 Grundsatz (Law)

  ...che den beim Berechtigten durch die Nichtbegründung des Rechts entstehenden Schaden erheblich überwiegen und der Eigentümer des Grundstücks dem Berechtigten die durch die Nichtbegründung des Rechts en...

• WaStrÜbgVtr § 3 (Law)

  ...chs. 2. Erworbene Rechte Dritter an Wasserkräften bleiben unberührt; die Wasserzinse und sonstigen Abgaben fließen dem Reich zu. Fällt ein Kraftwerk nach Ablauf der behördlichen Erlaubnis an...

• URaG § 3 Altanlagen (Law)

  ...chende Anwendung.

• SpielV § 3 (Law)

  ...ch ständige Aufsicht und durch zusätzliche technische Sicherungsmaßnahmen an den Geräten die Einhaltung von § 6 Absatz 2 des Jugendschutzgesetzes sicherzustellen. Die Zahl der Warenspielgeräte, die au...

• SpielzHerstAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...8. Einrichten und Bedienen von Maschinen, Anlagen und Zusatzeinrichtungen, 9. Instandhalten v...

• StBGebV § 3 Auslagen (Law)

  ...ch die allgemeinen Geschäftskosten entgolten. (2) Der Anspruch auf Zahlung der auf die Vergütung entfallenden Umsatzsteuer und auf Ersatz für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen zu ...

• StFachAngAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chführungs- und Abschlußtechnik, 4.3 ...

• ZVG § 3 (Law)

  ...ch Einschreiben mit Rückschein erfolgen. Zum Nachweis der Zustellung genügt der Rückschein.

• WSG § 3 Verpflegung (Law)

  ...ch dem Wehrpflichtgesetz oder freiwilligen Wehrdienst nach § 58b des Soldatengesetzes leisten oder die an einer dienstlichen Veranstaltung nach § 81 des Soldatengesetzes teilnehmen, haben Anspruch auf...

• ZÄPrO § 3 (Law)

  Das Prüfungsjahr dauert vom 1. Januar bis zum 31. Dezember.

• ZAGMonAwV § 3 Zahlungsvolumen (Law)

  ...chäft im Sinne des § 1 Absatz 2 Nummer 6 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes betreffen, sind sie zusätzlich, bezogen auf den Zahlungsempfänger, in die verschiedenen Zahlungsrichtungen zu unterglieder...

• ZahnmedAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...che und Ausstattung des Ausbildungsbetriebes 1.3 Gesetzliche und vertragliche Regelungen der zahnmedizinischen Versorgung ...

• BOKraft 1975 § 19 Beschaffenheit und Anbringung von Zeichen und Ausrüstungsgegenständen (Law)

  ...chen und Ausrüstungsgegenstände an oder im Fahrzeug müssen so beschaffen und angebracht sein, daß niemand gefährdet oder behindert wird.

• FinAusglG 2005 § 19 Vollzug und Abrechnung der Ausgleichsjahre vor dem 1. Januar 2005 (Law)

  ...chnung der Umsatzsteuerverteilung, des Finanzausgleichs und der Bundesergänzungszuweisungen für die vor dem 1. Januar 2005 liegenden Ausgleichsjahre findet das Gesetz über den Finanzausgleich zwischen...