• RPflG 1969 § 1 Allgemeine Stellung des Rechtspflegers (Law)

  Der Rechtspfleger nimmt die ihm durch dieses Gesetz übertragenen Aufgaben der Rechtspflege wahr.

• SchSiAusbV 2008 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• SchSV 1998 § 1 Zielsetzung und Geltungsbereich (Law)

  ...1 der Flaggenrechtsverordnung vom 4. Juli 1990 (BGBl. I S. 1389) eingesetzt werden, auch das Aufsuchen, Benutzen und Verlassen der zugehörigen Lade-, Lösch-, Liege- und Werftplätze binnenwärts dieser ...

• PMElekPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  ...on Konzepten für Fertigungs- oder Montageprozesse sowie für Ressourcen und Logistik, Entscheiden über Eigenproduktion, Produktion im Produktionsnetzwerk oder Einkauf der Leistung, ...

• PostG 1998 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...ostwesens den Wettbewerb zu fördern und flächendeckend angemessene und ausreichende Dienstleistungen zu gewährleisten.

• NMV 1970 § 1 Anwendungsbereich der Verordnung (Law)

  ...orschriften der Teile II und IV dieser Verordnung zu ermitteln. (3) Soweit und solange steuerbegünstigte oder frei finanzierte Wohnungen nach den §§ 87a, 111 oder 88b des Zweiten Wohnungsbau...

• PapKuVerarbIndMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...on Materialien und Produkten bei Transport und Lagerung sicherstellen sowie Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe disponieren; bei der Entwicklung von Vorschlägen für neue technische Konzepte, Produktentwic...

• PapTechAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ologe/Papiertechnologin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• NachwV 2007 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...on Abfällen im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (ABl. EU Nr. L 190 S. 1) in der jeweils geltenden F...

• TPG § 1 Ziel und Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...Organ- und Gewebespende vor. (2) Dieses Gesetz gilt für die Spende und die Entnahme von menschlichen Organen oder Geweben zum Zwecke der Übertragung sowie für die Übertragung der Organe oder...

• VerpackV 1998 § 1 Abfallwirtschaftliche Ziele (Law)

  ...om 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (ABl. EU Nr. L 190 S. 1) in der jeweils geltenden Fassung, der Verordnung (EG) Nr. 1420/1999 des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 1547/1999 der Komm...

• UStDV 1980 § 1 (weggefallen) (Law)

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• WeinV 1995 § 1 (wegefallen) (Law)

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• UmwStG 1995 § 1 Anwendungsbereich des zweiten bis siebten Teils (Law)

  ...174 Abs. 1 des Umwandlungsgesetzes der dritte und sechste Teil sowie § 19. (3) Für den Formwechsel einer Kapitalgesellschaft in eine Personengesellschaft im Sinne des § 190 Abs. 1 des Umwand...

• PflSchG 2012 § 1 Zweck (Law)

  ...on Pflanzenschutzmitteln oder durch andere Maßnahmen des Pflanzenschutzes, insbesondere für die Gesundheit von Mensch und Tier und für den Naturhaushalt, entstehen können, abzuwenden oder ihnen vorzub...

• PharmAusbV 2009 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• SGB 8 § 1 Recht auf Erziehung, Elternverantwortung, Jugendhilfe (Law)

  ...oll zur Verwirklichung des Rechts nach Absatz 1 insbesondere 1. junge Menschen in ihrer individuellen und sozialen Entwicklung fördern und da...

• SortSchG 1985 § 1 Voraussetzungen des Sortenschutzes (Law)

  ...1) Sortenschutz wird für eine Pflanzensorte (Sorte) erteilt, wenn sie 1. unterscheidbar, 2. ...

• Sport/FitnessAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ort- und Fitnesskaufmann/Sport- und Fitnesskauffrau wird nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• SprengG 1976 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ordnung der sonstigen explosionsgefährlichen Stoffe zur Stoffgruppe A alle Vorschriften dieses Gesetzes mit Ausnahme derer, die sich ausschließlich auf Explosivstoffe, pyrotechnische Gegenstände oder ...