• ZVerkV 1998 § 3 Reinheitsanforderungen (Law)

  (1) Die in Anlage 2 aufgeführten Zusatzstoffe müssen den dort festgelegten Reinheitsanforderungen entsprechen. (2) (weggefallen)

• AMAusbV 2004 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle ...

• BäAusbV 2004 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse vermittelt werden. Sie sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübun...

• BüchsenmAusbV 2010 § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Umgehen mit Werk- und Hilfsstoffen, 4. Instandhalten und Warten von Betriebsmitteln, ...

• BäderMeistPrV § 3 Gliederung und Inhalt der Prüfung (Law)

  ...3. den fachpraktischen Teil nach § 6 und 4. den berufs- und arbeitspädagogischen Teil. ...

• BörsG 2007 § 3 Aufgaben und Befugnisse der Börsenaufsichtsbehörde (Law)

  ...383 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 der Zivilprozessordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr strafgerichtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde. Der Ve...

• BaugeräteFAusbV 1997 § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Arbeits- und Tarifrecht, 4. Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, Umweltschutz...

• BauMaschMeistPrV § 3 Gliederung und Inhalt der Prüfung (Law)

  ...3. den berufs- und arbeitspädagogischen Teil. (2) Die Prüfung besteht aus den Prüfungsteilen nach Absatz 1 Nummer 1 und ...

• BBG 2009 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3) Vorgesetzte oder Vorgesetzter ist, wer dienstliche Anordnungen erteilen darf. (4) Die Dienstvorgesetzten- und Vorgesetzteneigenschaft bestimmt sich nach dem Aufbau der Verwaltung. ...

• AtStrlSVDBest § 3 Unterlagen zur Erteilung der Genehmigung (Law)

  ...Strahlenschutzbeauftragte sowie ihre Qualifikation, 3. das Arbeitsvorhaben, 4. ...

• AtVfV § 3 Art und Umfang der Unterlagen (Law)

  ...strahlung und Abgabe radioaktiver Stoffe, einschließlich der Freisetzungen aus der Anlage bei Störfällen im Sinne der §§ 49 und 50 der Strahlenschutzverordnung (Auslegungsstörfälle); ...

• AufenthG 2004 § 3 Passpflicht (Law)

  (1) Ausländer dürfen nur in das Bundesgebiet einreisen oder sich darin aufhalten, wenn sie einen anerkannten und gültigen Pass oder Passersatz besitzen, sofern sie von der Passpflicht nicht durch Rech...

• AEG 1994 § 3 Öffentlicher Eisenbahnverkehr (Law)

  ...strukturunternehmen Zugang zu ihrer Eisenbahninfrastruktur gewähren müssen (öffentliche Eisenbahninfrastrukturunternehmen), 3. Betreiber der...

• BDSG 1990 § 3 Weitere Begriffsbestimmungen (Law)

  ...3) Erheben ist das Beschaffen von Daten über den Betroffenen. (4) Verarbeiten ist das Speichern, Verändern, Übermitteln, Sperren und Löschen personenbezogener Daten. Im Einzelne...

• AP-mDBGSV § 3 Dauer des Vorbereitungsdienstes (Law)

  Der Vorbereitungsdienst dauert zwei Jahre und sechs Monate.

• BImSchV 16 § 3 Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen (Law)

  ...Straßen ist nach Anlage 1 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu erfolgen.

• BinSchKostV 2002 § 3 Zurückbehaltungsrecht an Urkunden (Law)

  Urkunden, die im Zusammenhang mit gebührenpflichtigen individuell zurechenbaren öffentlichen Leistungen erteilt werden, können bis zur Zahlung der Gebühren und Auslagen zurückbehalten oder an den Gebü...

• BinSchSprFunkV 2003 § 3 Grundregeln (Law)

  ...3) Alle festen und tragbaren Funkanlagen müssen über ein Automatisches Senderidentifizierungssystem in der Binnenschifffahrt (Automatic Transmitter Identification System (ATI...

• BEGebV 2008 § 3 Gebührenbefreiung (Law)

  Für eine Entscheidung der Regulierungsbehörde nach § 14f Abs. 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes sowie für die Untersuchung von gefährlichen Ereignissen im Eisenbahnbetrieb werden keine Gebühren erho...

• BewachV 1996 § 3 Verfahren (Law)

  ...strie- und Handelskammer stellt eine Bescheinigung nach Anlage 1 aus, wenn die unterrichtete Person am Unterricht ohne Fehlzeiten teilgenommen hat und sich die Kammer durch geeignete Maßnahmen, insbes...