• FluLärmBerl-TegelV BE § 3 Einordnung von zu schützenden baulichen Anlagen (Law)

  (1) Liegt eine nach dem Fluglärmgesetz Berlin zu schützende bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in dieser Schutzzone gelegen. Liegt eine derartige bauliche Anlage z...

• SaatV Anlage 8 (zu §§ 46, 47 und 48 Abs. 3 Nr. 3) (Law)

  ...3.3 nach § 48 Abs. 3 Nr. 3 "Wiederverschlossen" "Resealed" ...

• UmwStG 1995 § 3 Wertansätze in der steuerlichen Schlussbilanz der übertragenden Körperschaft (Law)

  ...3 Buchwert ist der Wert, der sich nach den steuerrechtlichen Vorschriften über die Gewinnermittlung ergibt. 4 Die Teilwerte der einzelnen Wirtschaftsgüter dürfen n...

• EG-FGV 2011 § 3 Anwendungsbereich und Voraussetzungen (Law)

  ...3; 3. Gleiskettenfahrzeuge; 4. Prototypen von Fahrzeugen, die unter der Verantwo...

• BNatSchG 2009 § 3 Zuständigkeiten, Aufgaben und Befugnisse, vertragliche Vereinbarungen, Zusammenarbeit der Behörden (Law)

  ...3) Bei Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege soll vorrangig geprüft werden, ob der Zweck mit angemessenem Aufwand auch durch vertragliche Vereinbarungen erreicht werden kann. ...

• IStGHG § 3 Überstellungsersuchen und früheres Strafverfahren vor dem Gerichtshof oder in einem ausländischen Staat (Law)

  ...§ 68 Abs. 3 Satz 3 und 4, unverzüglich die Staatsanwaltschaft bei dem Oberlandesgericht. Das Oberlandesgericht setzt das Überstellungsverfahren nach Artikel 89 Abs. 2 Satz 3 des Römischen Statuts eins...

• LMRStV 2006 § 3 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 (Law)

  ...§ 59 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer gegen die Verordnung (EG) Nr. 853/2004 verstößt, indem er entgegen Artikel 3 Absatz 1 in Verbindung...

• PolierPrV 2012 § 3 Umfang der Qualifikation und Gliederung der Prüfung (Law)

  ...3. Bautechnik, 4. Mitarbeiterführung und Personalmanagement. ...

• PostRDV § 3 Grundlagen der Beziehungen zwischen den Trägern der Rentenversicherung und dem Renten Service (Law)

  ...§ 31) in dem Verhältnis gutzubringen, in dem im Abrechnungszeitraum die Höhe der für die einzelnen Träger der Rentenversicherung ausgeführten Zahlungen zur Höhe der für die Träger der Rentenversicheru...

• ProdSG 2011 § 3 Allgemeine Anforderungen an die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Law)

  (1) Soweit ein Produkt einer oder mehreren Rechtsverordnungen nach § 8 Absatz 1 unterliegt, darf es nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn es 1. ...

• PTA-APrV Anlage 7 (zu § 7 Abs. 3 Satz 3) (Law)

  ...363) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses ...

• PflBeschauV 1989 § 3 Einfuhrverbot für befallene Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und sonstige Gegenstände (Law)

  ...3 Abs. 3 der Richtlinie 2000/29/EG eine Ausnahme bestimmt hat. Das Julius Kühn-Institut, Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen, macht Rechtsakte nach Satz 1 im Bundesanzeiger bekannt.

• StrabBO 1987 § 3 Allgemeine Anforderungen an den Bau der Betriebsanlagen und Fahrzeuge (Law)

  ...3. die Entstehung und Ausbreitung von Bränden durch vorbeugende Maßnahmen erschwert werden und im Brandfall die Möglichkeit zur Selbst- oder Fremdrettung von Personen so...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (2. Strafsenat) - 2 ARs 196/16 (Urteil)

  ...§§ 109 f. StVollzG, § 23 EGGVG oder § 13 GVG) ist nach dem Sachverhalt in keiner Weise ersichtlich. So ist die Risikobewertung eines Verurteilten durch ein Landeskriminalamt weder in den gesetzlichen ...

• TierZG 2006 Anlage 3 (zu § 7 Abs. 1 und 4 Nr. 2, § 8 Abs. 1 Nr. 2, § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe a und § 19 Abs. 1 Satz 3) (Law)

  ...3309) Tiere ...

• RechZahlV § 11 Forderungen an Kunden – Posten 3 (Law)

  ...§ 5 bleibt unberührt. Als Forderungen an Kunden aus Zahlungsdiensten und aus der Ausgabe von E-Geld aus Krediten sind die gemäß § 2 Absatz 3 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes gewährten Kredite ausz...

• LederVAusbV Anlage (zu § 3 Absatz 1) (Law)

  ...3 Ausführen von Vorrichtarbeiten (§ 3 Absatz 2 ...

• SchSiServAusbV Anlage (zu § 3) (Law)

  ...3 Qualitätssichernde Maßnahmen (§ 3 Abs. 2 Abschnitt A Nr. 2.3) ...

• SoftwareentwAusbV Anlage (zu § 3 Abs. 1) (Law)

  ...3.3 Softwarequalität und Test (§ 3 Abs. 2 Abschnitt A Nr. 3.3) ...

• AgrarAusbV Anlage (zu § 3) (Law)

  ...3 Bedienen und Führen landwirtschaftlicher Maschinen (§ 3 Absatz 2 ...