• MedFAngAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...1100 - 1105) Lfd. Nr. Teil des A...

• MedienBTMstrPrV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

  ...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum ..............

• MedienKfmAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur (§ 4 Nr. 1.1) ...

• MoselSchPV 1997 Anlage 1 (Law)

  ...11, 1329) Unterscheidungsbuchstabe oder -buchstabengrupp...

• LASaarDV 1 § 6 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• RechZahlV Anlage 1 (zu § 2) (Law)

  ...14. Aktive latente Steuern ..... 1...

• RohrMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum .......................................... ...

• SGB 1 § 2 Soziale Rechte (Law)

  ...1) Der Erfüllung der in § 1 genannten Aufgaben dienen die nachfolgenden sozialen Rechte. Aus ihnen können Ansprüche nur insoweit geltend gemacht oder hergeleitet werden, als deren Voraussetzungen und ...

• SGB 1 § 28 Leistungen der Sozialhilfe (Law)

  ...1) Nach dem Recht der Sozialhilfe können in Anspruch genommen werden: 1. Hilfe zum Lebensunterhalt, ...

• SGB 1 § 33 Ausgestaltung von Rechten und Pflichten (Law)

  Ist der Inhalt von Rechten oder Pflichten nach Art oder Umfang nicht im einzelnen bestimmt, sind bei ihrer Ausgestaltung die persönlichen Verhältnisse des Berechtigten oder Verpflichteten, sein Bedarf...

• SGB 1 § 33a Altersabhängige Rechte und Pflichten (Law)

  ...1 maßgebenden Geburtsdatum darf nur abgewichen werden, wenn der zuständige Leistungsträger feststellt, daß 1. ein Schreibfehler vorliegt oder...

• SGB 1 § 33b Lebenspartnerschaften (Law)

  Lebenspartnerschaften im Sinne dieses Gesetzbuches sind Lebenspartnerschaften nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz.

• SGB 1 § 36a Elektronische Kommunikation (Law)

  ...1 muss bei einer Eingabe über öffentlich zugängliche Netze ein sicherer Identitätsnachweis nach § 18 des Personalausweisgesetzes oder nach § 78 Absatz 5 des Aufenthaltsgesetzes erfolgen; in der Kommun...

• SGB 1 § 42 Vorschüsse (Law)

  ...1 zu zahlen, wenn der Berechtigte es beantragt; die Vorschußzahlung beginnt spätestens nach Ablauf eines Kalendermonats nach Eingang des Antrags. (2) Die Vorschüsse sind auf die zustehende L...

• SGB 1 § 43 Vorläufige Leistungen (Law)

  ...1 zu erbringen, wenn der Berechtigte es beantragt; die vorläufigen Leistungen beginnen spätestens nach Ablauf eines Kalendermonats nach Eingang des Antrags. (2) Für die Leistungen nach Absat...

• SGB 1 § 45 Verjährung (Law)

  ...1) Ansprüche auf Sozialleistungen verjähren in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahrs, in dem sie entstanden sind. (2) Für die Hemmung, die Ablaufhemmung, den Neubeginn und die Wirkung de...

• SGB 1 § 51 Aufrechnung (Law)

  (1) Gegen Ansprüche auf Geldleistungen kann der zuständige Leistungsträger mit Ansprüchen gegen den Berechtigten aufrechnen, soweit die Ansprüche auf Geldleistungen nach § 54 Abs. 2 und 4 pfändbar sin...

• SGB 1 § 65 Grenzen der Mitwirkung (Law)

  ...1) Die Mitwirkungspflichten nach den §§ 60 bis 64 bestehen nicht, soweit 1. ihre Erfüllung nicht in einem angemessenen Verhältnis zu der in A...

• PharmIndMstrFortbV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

  ...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum ................

• RVG Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2) (Law)

  ...121 Gebühr 4120 mit Zuschlag ................. 130,00 bis 1 162,50 € 517,00 € 4122...