• BLV 2009 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...mtinnen und Beamten des Bundes, soweit nicht gesetzlich etwas anderes bestimmt ist.

• EStDV 1955 § 1 Anwendung auf Ehegatten und Lebenspartner (Law)

  Die Regelungen dieser Verordnung zu Ehegatten und Ehen sind auch auf Lebenspartner und Lebenspartnerschaften anzuwenden.

• EuWO 1988 § 1 Bundeswahlleiter (Law)

  ...mmte Zeit ernannt. Das Bundesministerium des Innern macht die Namen des Bundeswahlleiters und seines Stellvertreters sowie die Anschriften ihrer Dienststellen mit Telekommunikationsanschlüssen öffentl...

• EZulV 1976 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...mpfänger von Dienstbezügen und Anwärterbezügen des Bundes. Durch eine Erschwerniszulage wird ein mit der Erschwernis verbundener Aufwand mit abgegolten.

• FahrlGDV 2012 § 1 Sprachtest; Anpassungslehrgang und Eignungsprüfung (Law)

  ...maßnahmen kommt es auch auf die in § 11 Absatz 1 Nummer 4 und 5 des Fahrlehrergesetzes enthaltenen Anforderungen an. Wird ausschließlich von dem durch § 11 Absatz 1 Nummer 5 des Fahrlehrergesetzes vor...

• FahrlPrüfO 2012 § 1 Errichtung (Law)

  ...1 Nummer 7, § 4 des Fahrlehrergesetzes) wird bei der zuständigen obersten Landesbehörde, der von ihr bestimmten oder der nach Landesrecht zuständigen Stelle ein Prüfungsausschuss errichtet.

• DruckerAusbV 2011 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...Medientechnologe Druck und Medientechnologin Druck wird 1. nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes und 2. ...

• DruckverarbAusbV Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...muster manuell und maschinell zusammenstellen, anhand der Produktionsmuster im Verarbeitungsprozess Qualität überprüfen und bei Verarbeitungsproblemen Entscheidungen für Alternativen treffen ...

• EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  ...1 bis 5, 8 Kapitel II Nr. 1 (§ 4 Abs. 1 Satz 1), 2, 3 bis 5 ...

• ElektronAusbV 2008 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...mmer 25, Elektrotechniker, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• EnVKG 2012 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1. es sich um Heizgeräte im Sinne von Artikel 1 der delegierten Verordnung (EU) Nr. 811/2013 der Kommission vom 18. Februar 2013 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU ...

• ErdölBevG 2012 § 1 Bevorratung (Law)

  ...Maßgabe dieses Gesetzes Vorräte an Erdöl und Erdölerzeugnissen durch den Erdölbevorratungsverband als zentrale Bevorratungsstelle gehalten.

• BSIG 2009 § 1 Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (Law)

  ...mt für Sicherheit in der Informationstechnik (Bundesamt) als Bundesoberbehörde. Das Bundesamt ist zuständig für die Informationssicherheit auf nationaler Ebene. Es untersteht dem Bundesministerium des...

• BSV 1997 § 1 Beitragssätze in der Rentenversicherung (Law)

  ...1997 beträgt in der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten 20,3 vom Hundert und in der knappschaftlichen Rentenversicherung 26,9 vom Hundert.

• BSV 1998 § 1 Beitragssätze in der Rentenversicherung (Law)

  ...1998 beträgt in der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten 20,3 vom Hundert und in der knappschaftlichen Rentenversicherung 26,9 vom Hundert.

• BuchbAusbV 2011 Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...1. bis 18. Monat 19. bis 36. Monat ...

• DepV 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...m 1. Januar 1997 begonnen hat, mit Ausnahme der §§ 14 bis 17, oder b) vor dem 16. Juli 2001 begonnen hat und Festleg...

• DiätAss-APrV § 1 Ausbildung (Law)

  ...1.400 Stunden. Für Umschüler nach § 12 des Gesetzes sind die Stundenzahlen entsprechend zu verringern, wobei sich der Unterricht auf alle Fächer der Anlage 1 erstrecken muß. (2) Im Unterrich...

• BRGO 1966 § 1 Mitglieder (Law)

  ...m Präsidenten des Bundesrates die Namen der Mitglieder des Bundesrates, den Zeitpunkt ihrer Bestellung als Mitglieder des Bundesrates und der Landesregierungen und den Zeitpunkt des Erlöschens ihrer M...

• ChemSanktionsV § 1 Straftaten nach der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 (Law)

  ...117/EWG (ABl. L 158 vom 30.4.2004, S. 7, L 229 vom 29.6.2004, S. 5, L 204 vom 4.8.2007, S. 28), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2015/2030 (ABl. L 298 vom 14.11.2015, S. 1) geändert worden ist, e...