• FZV 2011 Anlage 6 (zu § 11 Absatz 4) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2011, 206 - 207; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• Min/TafelWV Anlage 2 (zu § 4 Abs. 3) (Law)

  ...s 5 Ergebnisse erzielt, die auf eine Überschreitung der festgelegten Grenzwerte hindeuten, so ist an mindestens 4 weiteren Proben festzustellen, daß die Grenzwerte im Wasser nicht überschritten werden...

• StVZO 2012 Anlage X (zu § 35e Absatz 4, §§ 35f, 35i) (Law)

  ...schlagen der Scheiben (auch Doppelscheiben) geöffnet werden, müssen die Scheiben aus Einscheiben-Sicherheitsglas (vorgespanntes Glas) hergestellt sein. Für jedes dieser Notfenster muss eine Einschlagv...

• StVZO 2012 Anlage XVIIIc (zu § 57b Absatz 3 und 4) (Law)

  ...stätten vornehmen, muss er nachweisen, dass er durch entsprechende Überwachungs- und Weisungsbefugnisse sichergestellt hat, dass bei den Werkstätten die Voraussetzungen der Anlage XVIIIb und der Anlag...

• ZZulV 1998 Anlage 2 (zu § 4 Abs. 1 und § 7) (Law)

  ...ssertspeisen auf der Basis von Obst oder Gemüse - Dessertspeisen auf der Basis von Eiern ...

• RechKredV § 31 Allgemeine Verwaltungsaufwendungen (Formblatt 2 Spalte Aufwendungen Nr. 4, Formblatt 3 Nr. 10) (Law)

  ...sbeiträge einschließlich der Beiträge zur Sicherungseinrichtung eines Verbandes, Werbungskosten, Repräsentation, Aufsichtsratsvergütungen, Versicherungsprämien, Rechts-, Prüfungs- und Beratungskosten ...

• Psych-PV Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1) (Law)

  ...ssern, psychische, somatische und soziale Stabilisierung, vorwiegend Entlassung nach Hause Psychiatrische, neurologische, allgemeinmedizinische und soziale Diagnostik und Therapie....

• TPDesign/TSysPlAusbV Anlage 2 (zu § 4 Absatz 1 Satz 2) (Law)

  ...sweise der betriebsverfassungs- oder personalvertretungsrechtlichen Organe des ausbildenden Betriebes beschreiben ...

• UStG 1980 Anlage 1 (zu § 4 Nr. 4a) (Law)

  ...stoffe aus Holz, ausgenommen solche zum Auflösen; Halbstoffe aus Holz, durch Kombination aus mechanischem und chemischem Aufbereitungsverfahren hergestellt Positionen 4703 bis 4705...

• WaffG 2002 Anlage 1 (zu § 1 Abs. 4) (Law)

  ...s sind Schusswaffen, die nach Abgabe eines Schusses selbsttätig erneut schussbereit werden und bei denen aus demselben Lauf durch einmalige Betätigung des Abzuges oder einer anderen Schussauslösevorri...

• ÄApprO 2002 Anlage 5 (zu § 6 Abs. 4 Satz 2) (Law)

  ...s unter meiner Leitung den Krankenpflegedienst abgeleistet. Dauer des Krankenpflegedienstes ...

• BBhV Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) (Law)

  ...sen- oder Darminkontinenz liegen so schwere Funktionsstörungen vor (zum Beispiel Halbseitenlähmung mit Sprachverlust), dass sonst der Eintritt von Dekubitus oder Dermatitiden droht, ...

• AEntG 2009 § 7a Rechtsverordnung für die Fälle des § 4 Absatz 2 (Law)

  ...st nach Absatz 3 der Ausschuss nach § 5 Absatz 1 Satz 1 des Tarifvertragsgesetzes (Tarifausschuss) befasst. Stimmen mindestens vier Ausschussmitglieder für den Antrag oder gibt der Tarifausschuss inne...

• BImSchV 31 Anhang III (zu §§ 3 und 4) (Law)

  ...schließlich Spritzkabinen und sonstige ortsfeste Ausrüstung sowohl während als auch außerhalb der Fertigungszeiten. Der Grenzwert für die Gesamtemissionen ist als Gesamtmasse der flüchtigen organische...

• BewG Anlage 16 (zu § 163 Abs. 5 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

  ...schland Flaschenweinerzeuger   –193 970 1 522 Fassweinerzeuger ...

• BewG Anlage 18 (zu § 163 Abs. 7 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

  ...schland Hopfen   –414 492 348 Spargel –1 365 ...

• EuWO 1988 Anlage 16B (zu § 32 Abs. 4 Nr. 2b) (Law)

  ...sicherung an Eides statt eines Unionsbürgers 1) gemäß § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1c des Europawahlgesetzes ...

• EuWO 1988 Anlage 18 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

  ...Stimmzettel. Die Abstimmungsteilnehmer vermerkten den/die Namen des/der von ihnen gewünschten Bewerber/s bzw. Ersatzbewerber/s auf dem Stimmzettel und gaben diesen verdeckt ab. Nach Schluss der Stimma...

• BuchhdlAusbV 2011 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...Software-Probleme, insbesondere bei Betriebssystem, Standardsoftware, Warenwirtschaftssystem und Server-Software analysieren, Maßnahmen veranlassen c) ...

• DiätAss-APrV Anlage 2 (zu § 1 Abs. 4) (Law)

  ...schen und praktischen Unterricht und der praktischen Ausbildung nach § 4/§ 12*) des Diätassistentengesetzes teilgenommen. ...