• GrwV 2010 § 4 Einstufung des mengenmäßigen Grundwasserzustands (Law)

  ...asserstandes zukünftig nicht dazu führen, dass a) die Bewirtschaftungsziele nach den §§ 27 und 44 des Wasserhaushalts...

• GeschmMG 2004 § 4 Bauelemente komplexer Erzeugnisse (Law)

  ...ann als neu und hat nur dann Eigenart, wenn das Bauelement, das in ein komplexes Erzeugnis eingefügt ist, bei dessen bestimmungsgemäßer Verwendung sichtbar bleibt und diese sichtbaren Merkmale des Bau...

• GenTG § 4 Kommission für die Biologische Sicherheit (Law)

  ...aus den Bereichen der Gewerkschaften, des Arbeitsschutzes, der Wirtschaft, der Landwirtschaft, des Umweltschutzes, des Naturschutzes, des Verbraucherschutzes und der forschungsfördernden Organisatione...

• KochAusbV 1998 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sach...

• KondAusbV 2003 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...andhaben von Anlagen, Maschinen und Geräten, 10. Lagern und Kontrollieren von Lebensmitteln und Verpackungsmaterialien, ...

• KrPflG 2004 § 4 Dauer und Struktur der Ausbildung (Law)

  ...ach dem Schulrecht der Länder und nach Maßgabe von Absatz 3. Die praktische Ausbildung wird an einem Krankenhaus oder mehreren Krankenhäusern und ambulanten Pflegeeinrichtungen sowie weiteren an der A...

• IfSG § 4 Aufgaben des Robert Koch-Institutes (Law)

  ...ationalen Gesundheitsschutzes mit ausländischen Stellen und supranationalen Organisationen sowie mit der Weltgesundheitsorganisation und anderen internationalen Organisationen zusammen, um deren Fähig...

• IT-FortbV § 4 Durchführung der Prüfung im Prüfungsteil "Betriebliche IT-Prozesse" (Law)

  ...arung über durchzuführende Arbeiten, Art und Umfang der zu erstellenden Dokumentation sowie den Abgabetermin. Dabei darf zwischen dem Tag des Beratungsgesprächs und dem Abgabetermin der Dokumentation ...

• KerAusbV 2009 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Ausbildungsrahmenplan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist ins...

• MetallbAusbV 2008 § 4 Ausbildungsrahmenplan/Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Ausbildungsrahmenplan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbeso...

• MPG § 4 Verbote zum Schutz von Patienten, Anwendern und Dritten (Law)

  ...ares Maß hinausgehend unmittelbar oder mittelbar gefährden oder 2. das Datum abgelaufen ist, bis zu dem eine gefahrlose Anwe...

• LAP-mDAAV 2004 § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...auptschule und eine förderliche abgeschlossene Berufsausbildung oder einen im allgemeinen Bildungsbereich als gleichwertig anerkannten Bildungsabschluss (z. B. Fachoberschulreife) nachweist; ...

• LAP-mDFm/EloAufklBundV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...Abschluss einer Realschule oder den erfolgreichen Besuch einer Hauptschule und eine förderliche abgeschlossene Berufsausbildung oder einen im allgemeinen Bildungsbereich als gleichwertig anerkannten B...

• LandBauMTAusbV 2008 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnac...

• PflSchAnwV 1992 § 4 Verbot der Anwendung in Naturschutzgebieten und Nationalparken (Law)

  ...anzenschutzmittel, die aus einem in Anlage 2 oder 3 aufgeführten Stoff bestehen oder einen solchen Stoff enthalten, dürfen in Naturschutzgebieten, Nationalparken, Nationalen Naturmonumenten, Naturdenk...

• PhysTh-APrV § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...ahme an den Ausbildungsveranstaltungen. Aus der Bescheinigung muß sich für die Prüflinge, die die Ergänzungsprüfung in Teilabschnitten ablegen wollen, ergeben, daß sie die nach Absatz 1 Satz 3 und 4 e...

• SortSchG 1985 § 4 Homogenität (Law)

  ...abgesehen von Abweichungen auf Grund der Besonderheiten ihrer Vermehrung, in der Ausprägung der für die Unterscheidbarkeit maßgebenden Merkmale hinreichend einheitlich ist.

• SpedKfmAusbV 2004 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Arbeitsorganisation, Information und Kommunikation: 2.1 Arbeitsorganisation, 2....

• SteinAusbV 2003 § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sach...

• StPO § 4 Verbindung und Trennung rechtshängiger Strafsachen (Law)

  ...ammenhängender oder eine Trennung verbundener Strafsachen kann auch nach Eröffnung des Hauptverfahrens auf Antrag der Staatsanwaltschaft oder des Angeklagten oder von Amts wegen durch gerichtlichen Be...