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BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)
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BGB § 939 Hemmung der Ersitzung (Law)
...10 und 211 gehemmt ist.
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ZPO § 939 Aufhebung gegen Sicherheitsleistung (Law)
...kann die Aufhebung einer einstweiligen Verfügung gegen Sicherheitsleistung gestattet werden.
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RAG 20 § 1 (Law)
...180 Kalendermonaten zurückgelegt haben, werden mit Ausnahme der Verwaltungskosten von der Bundesanstalt für Arbeit erstattet. Der Erstattungsbetrag für Aufwendungen im Jahre 1978 wird am 1. Januar 197...
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ÜblG 1 § 20 (Law)
...18 und 19 dieses Gesetzes entspricht, b) durch Maßnahmen beeinflußt worden ist, die bei billiger Berücksichtigung der Intere...
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SGB 1 § 20 (Law)
(weggefallen)
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SprengV 1 § 20 (Law)
...1 Satz 1 des Sprengstoffgesetzes vertrieben und überlassen oder von diesen verwendet werden: 1. Knallkörper und Knallkörperbatterien mit Blit...
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MitbestGWO 1 2002 § 20 Öffentliche Stimmauszählung (Law)
...keit der Stimmzettel zu prüfen. Befindet sich ein Wahlumschlag mit mehreren gekennzeichneten Stimmzetteln in der Wahlurne, werden die Stimmen einfach gezählt, wenn sie vollständig übereinstimmen, ande...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)
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BEGDV 1 § 20 Verletzung der Anzeigepflicht (Law)
Kommt der Hinterbliebene oder sein gesetzlicher Vertreter den nach § 19 bestehenden Pflichten nicht nach, so kann die Zahlung der Rente ganz oder teilweise eingestellt werden. Dies gilt nur, wenn der ...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)
...1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember 1973 (BGBl. I S. 1909), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11. Dezember 1975 (BGBl. I S. ...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...
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BImSchV 1 2010 § 20 Anzeige und Nachweise (Law)
...keiten an den Bezirksschornsteinfegermeister gesendet werden. Der Bezirksschornsteinfegermeister hat die durchgeführten Arbeiten in das Kehrbuch einzutragen.
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RAG 20 (XXXX) §§ 1 bis 12 (Law)
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ImmoWertV Anlage 1 (zu § 20) (Law)
...15,56 14,91 14,29 13,71 13,17 12,65 12,17 11,71 11,27 ...
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IT-FortbV Anlage 1 (zu § 20 Abs. 5) (Law)
...kationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...
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RechZahlV § 20 Unwiderrufliche Kreditzusagen – Posten 1 unter dem Strich (Law)
...Kreditzusagen sind alle unwiderruflichen Verpflichtungen, die Anlass zu einem Kreditrisiko geben können, zu vermerken.
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BWO 1985 Anlage 20 (zu § 39 Abs. 1) (Law)
...ktion) (Funktion) (Funktion) ----- 1) Bundesland angeben. Die Bewerber können unter Verwendung ...
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StrabBO 1987 Anlage 1 (zu § 20 Absatz 5 Nummer 1) (Law)
...1 Andreaskreuz Der Blitzpfeil in der Mitte des Andreaskreuzes zeigt an, daß die Strecke elektrische Fahrleitung hat ...
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SGB 9 § 39 Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen (Law)
...kannten Werkstätten für behinderte Menschen (§ 136) werden erbracht, um die Leistungs- oder Erwerbsfähigkeit der behinderten Menschen zu erhalten, zu entwickeln, zu verbessern oder wiederherzustellen,...