• DPMAVwKostV 2006 § 11 Kostenansatz (Law)

  ...10. Die Anordnung nach § 9 Abs. 1, dass Kosten nicht erhoben werden, kann in Patent-, Gebrauchsmuster-, Topographieschutz-, Marken- und Designsachen auch im Aufsichtsweg erlassen werden, solange nicht...

• TierZG 2006 § 11 Erlass von Verwaltungsvorschriften (Law)

  ...rlichen Vorschriften einschließlich der anzuwendenden Kennzahlen der genetischen Vielfalt werden in Verwaltungsvorschriften geregelt, die vom Bundesministerium im Benehmen mit einem Beirat aus Vertret...

• MediengestAusbV 2006 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...1. August 2006 in Kraft.

• TischlAusbV 2006 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...1. August 2006 in Kraft.

• GrHdlKfmAusbV 2006 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...

• AnzV 2006 Anlage 6 (zu § 11 Abs. 1 AnzV) (Law)

  ...1 Abs. 1 KWG oder Finanzdienstleistungsinstitut gem. § 1 Abs. 1a KWG), Finanzholding- oder gemischte Finanzholding-Gesellschaft gem. Art. 4 Abs. 1 Nr. 20 und 21 CRR, Zahlungsinstitut gem. § 1 Abs. 1 N...

• GrHdlKfmAusbV 2006 Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur (§ 4 Abs. 1 Nr. 1.1) ...

• DPMAVwKostV 2006 § 1 Geltungsbereich (Law)

  Für Amtshandlungen des Deutschen Patent- und Markenamts in Patent-, Gebrauchsmuster-, Topographieschutz-, Marken-, Design- und Urheberrechtssachen werden Kosten (Gebühren und Auslagen), über die nicht...

• MediengestAusbV 2006 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Mediengestalter Bild und Ton/Mediengestalterin Bild und Ton wird staatlich anerkannt.

• TierImpfStV 2006 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...10 der Kommission vom 22. Dezember 2009 über pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (ABl. L 15 vom 20.1.2010,...

• GrHdlKfmAusbV 2006 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  (1) Der Ausbildungsberuf Kaufmann im Groß- und Außenhandel/Kauffrau im Groß- und Außenhandel wird staatlich anerkannt. (2) Es kann zwischen den Fachrichtungen ...

• TischlAusbV 2006 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Tischler/Tischlerin wird nach § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 27, Tischler der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• AnzV 2006 § 1 Einreichungsverfahren (Law)

  ...rlagen von Unterlagen von Finanzholding-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften nach § 12a Absatz 1 Satz 3 und § 24 Absatz 3a des Kreditwesengesetzes sind der Hauptverwaltung, in de...

• TierZG 2006 § 1 Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...1) Dieses Gesetz gilt für die Zucht von 1. Rindern und Büffeln, für Büffel jedoch nur, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, ...

• UmwStG 2006 § 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen (Law)

  ...10 vom 25.11.2009, S. 34), die zuletzt durch die Richtlinie 2013/13/EU (ABl. L 141 vom 28.5.2013, S. 30) geändert worden ist, in der zum Zeitpunkt des steuerlichen Übertragungsstichtags jeweils gelten...

• TierImpfStV 2006 § 11 Verwendung von Tieren zur Herstellung oder Prüfung von Mitteln (Law)

  ...rlaubnis beauftragten Tierarzt ständig zu überwachen. (3) Vor ihrer Verwendung zur Herstellung oder Prüfung von Mitteln sind die Tiere von einem durch den Inhaber der Herstellungserlaubnis b...

• LMRStV 2006 § 11 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 (Law)

  ...rlässig entgegen Artikel 4 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 609/2013 Säuglingsanfangsnahrung oder Folgenahrung in Verkehr bringt, die einer dort genannten Anforde...

• UmwStG 2006 § 11 Wertansätze in der steuerlichen Schlussbilanz der übertragenden Körperschaft (Law)

  ...1 einheitlich mit dem Buchwert oder einem höheren Wert, höchstens jedoch mit dem Wert nach Absatz 1, angesetzt werden, soweit 1. sichergestel...

• TextilIndMeistPrV 2006 Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum .......................................... ...

• AnzV 2006 Anlage 1 (zu § 5 AnzV) (Law)

  ...1 Nr. 1 und 2 KWG und nach § 24 Abs. 3a Satz 1 Nr. 1 und 2, Satz 5 KWG) ...