HGB § 503 Schadensfeststellungskosten (Law)

Bei Verlust oder Beschädigung des Gutes hat der Verfrachter über den nach § 502 zu leistenden Ersatz hinaus die Kosten der Feststellung des Schadens zu tragen.

RheinSchPersV § 5.03 Basislehrgang für Sachkundige (Law)

Personen, die die Aufgabe des Sachkundigen nach § 5.02 wahrnehmen sollen, müssen zur Erlangung der Fachkunde an einem Basislehrgang teilnehmen. Der Basislehrgang muss im Rahmen eines von ...

RVO (XXXX) §§ 503 bis 525c (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh III § 5.03 Fenster und Oberlichter (Law)

...1751, Ausgabe Dezember 2015, und als rechteckige Fenster mindestens der Baureihe F der Norm DIN ISO 3903, Ausgabe Dezember 2015, entspricht; c) ...

ZPO (XXXX) §§ 499a bis 503 (weggefallen) (Law)

BGB § 503 Umwandlung bei Immobiliar-Verbraucherdarlehen in Fremdwährung (Law)

(1) Bei einem nicht auf die Währung des Mitgliedstaats der Europäischen Union, in dem der Darlehensnehmer bei Vertragsschluss seinen Wohnsitz hat (Landeswährung des Darlehensnehmers), geschlossenen Im...

BinSchUO2008Anh II § 5.03 Probefahrtstrecke (Law)

...strecken müssen sich in möglichst geraden Abschnitten von mindestens 2 km Länge und genügender Breite in strömenden oder stillen Gewässern befinden und mit gut erkennbaren Marken zur Feststellung der ...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 5.03 Prüfverfahren (Law)

1. Der Wendeanzeiger wird unter Nennbedingungen und unter Extrembedingungen betrieben und geprüft. Dabei werden die Betriebsspannung und die ...

BinSchUO2008Anh IX § 5.03 Prüfverfahren (Law)

1. Der Wendeanzeiger wird unter Nennbedingungen und unter Extrembedingungen geprüft. Dabei werden die Betriebsspannung und die Umgebungstempe...

BinSchUO2008Anh X § 5.03 Schiffskörper und Schwimmfähigkeit im Leckfall (Law)

...15.15 Nr. 1 für alle Barkassen gelten. 2. Anhang II § 3.03 Nr. 3 und 4 ist nicht anzuwenden. Die in der Plicht aufgestellte...

ÜblG 1 § 1 (Law)

...1) Der Bund trägt nach Maßgabe der §§ 21, 21a und 21b 1. die Aufwendungen für Besatzungskosten und Auftragsausgaben (§ 5), ...

SchKiSpVDBest 1 § 1 (Law)

...1) Zur Sicherung einer abwechslungsreichen, nahrhaften, gesunden und dem Geschmack der Kinder entsprechenden Schüler- und Kinderspeisung sind auf der Grundlage der in der Anlage 1 festgelegten Lebensm...

SprengV 1 § 1 (Law)

...14, 20 und 21, 22 Abs. 1 und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des Gesetzes, soweit er sich auf § 22 Abs. 1 und 2 und § 23, und bei Jugendlichen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, auch auf § 22 Abs. 3...

BesVNG 1 § 1 (Law)

(weggefallen)

BImSchV 1 2010 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...1. Feuerungsanlagen, die nach dem Stand der Technik ohne eine Einrichtung zur Ableitung der Abgase betrieben werden können, insbesondere Infrarotheizstrahler, ...

MitbestGWO 1 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

...1) Besteht ein Unternehmen, in dem die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes ein Mitbestimmungsrecht haben, aus einem Betrieb, so bestimmen sich die Wahl und die Abberufung d...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 1 (Law)

...10 10 10 Fischfilet o. Rundfisch (g) 10 10...

BImSchV 1 2010 Anlage 1 (zu § 12) (Law)

...1 ist zulässig, wenn reproduzierbare Strömungsverhältnisse vorherrschen und keine größeren Wärmeverluste in der Einlaufstrecke auftreten als nach Nummer 1. 3. ...

SprengV 1 Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

...1. Der elektrische Strom muss spätestens nach 1 ms die Stärke 1 A erreicht haben. Der Stromimpuls vom Beginn bis zu dem Zeitpunkt, in dem die Stromstärke zum...

MilchV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

...10. wie Nr. 1 höchstens 1,5 11. Magermilchjoghurtpulver 11. ...