SGB 11 § 140 Anzuwendendes Recht und Überleitung in die Pflegegrade (Law)

...as Vorliegen einer Pflegestufe im Sinne der §§ 14 und 15 in der am 31. Dezember 2016 geltenden Fassung oder einer erheblich eingeschränkten Alltagskompetenz nach § 45a in der am 31. Dezember 2016 gelt...

Grundgesetz Artikel 140 (Law)

...assung vom 11. August 1919 sind Bestandteil dieses Grundgesetzes.

BEG § 140 (Law)

(1) Ist der Verfolgte vor Inkrafttreten dieses Gesetzes verstorben, so ist der Anspruch auf die ihm zustehende Kapitalentschädigung nur vererblich, wenn der Erbe Ehegatte des Verfolgten ist oder im Fa...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Eingangsformel - (Law)

...assung der Bekanntmachung vom 9. März 1992 (BGBl. I S. 409) ergebenden Dienstbezüge und Anwärterbezüge, bei Dienstbezügen für die Zeit ab 1. Juli 1991, bei Anwärterbezügen für die Zeit ab 1. April 199...

FGO (XXXX) §§ 140 und 141 (weggefallen) (Law)

HGB § 140 (Law)

...as Recht begründet, die Auflösung der Gesellschaft zu verlangen, so kann vom Gericht anstatt der Auflösung die Ausschließung dieses Gesellschafters aus der Gesellschaft ausgesprochen werden, sofern di...

BGB § 140 Umdeutung (Law)

...as letztere, wenn anzunehmen ist, dass dessen Geltung bei Kenntnis der Nichtigkeit gewollt sein würde.

BRAO § 140 Protokollführer (Law)

(1) In der Hauptverhandlung vor dem Anwaltsgericht werden die Aufgaben des Protokollführers von einem Rechtsanwalt wahrgenommen. Der Protokollführer wird von dem Vorsitzenden oder, bei einem Anwaltsge...

FlurbG § 140 (Law)

...as Flurbereinigungsgericht entscheidet über die Anfechtung von Verwaltungsakten, die im Vollzug dieses Gesetzes ergehen, über die Verurteilung zum Erlaß eines abgelehnten oder unterlassenen Verwaltung...

GVG § 140 (Law)

...as Plenum beschließt.

MarkenG § 140 Kennzeichenstreitsachen (Law)

(1) Für alle Klagen, durch die ein Anspruch aus einem der in diesem Gesetz geregelten Rechtsverhältnisse geltend gemacht wird (Kennzeichenstreitsachen), sind die Landgerichte ohne Rücksicht auf den St...

VwGO § 140 (Law)

...as Gericht entscheidet durch Beschluß über die Kostenfolge.

SGG § 140 (Law)

(1) Hat das Urteil einen von einem Beteiligten erhobenen Anspruch oder den Kostenpunkt ganz oder teilweise übergangen, so wird es auf Antrag nachträglich ergänzt. Die Entscheidung muß binnen eines Mon...

WiPrO § 140 (weggefallen) (Law)

ZVG § 140 (Law)

...as Aufgebotsverfahren ist das Vollstreckungsgericht zuständig. (2) Der Antragsteller hat zur Begründung des Antrags die ihm bekannten Rechtsnachfolger desjenigen anzugeben, welcher als letzt...

AktG § 140 Rechte der Vorzugsaktionäre (Law)

...as Stimmrecht, bis die Rückstände gezahlt sind. Ist der Vorzug nicht nachzuzahlen und wird der Vorzugsbetrag in einem Jahr nicht oder nicht vollständig gezahlt, so haben die Vorzugsaktionäre das Stimm...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...1119,49 1153,65 1187,81             ...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 3 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...as der Anwärter nach Abschluß des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag Verheiratetenzuschl...

BesÜV2Bek 1992-03-09 Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

...asse Zu der Tarifklasse gehörende Besoldungsgruppen Stufe 1 ...

BBauG § 140 Vorbereitung (Law)

...asst 1. die vorbereitenden Untersuchungen, 2. die förmliche Festlegung des Sanier...