BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BGB § 741 Gemeinschaft nach Bruchteilen (Law)

Steht ein Recht mehreren gemeinschaftlich zu, so finden, sofern sich nicht aus dem Gesetz ein anderes ergibt, die Vorschriften der §§ 742 bis 758 Anwendung (Gemeinschaft nach Bruchteilen).

SGB 11 § 14 Begriff der Pflegebedürftigkeit (Law)

...kunft gerichteten Planungen, Interaktion mit Personen im direkten Kontakt, Kontaktpflege zu Personen außerhalb des direkten Umfelds. (3) Beeinträchtigu...

ZPO § 741 Zwangsvollstreckung in das Gesamtgut bei Erwerbsgeschäft (Law)

...kung in das Gesamtgut ein gegen ihn ergangenes Urteil genügend, es sei denn, dass zur Zeit des Eintritts der Rechtshängigkeit der Einspruch des anderen Ehegatten oder Lebenspartners gegen den Betrieb ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...krafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

BSV 1994 § 11 Durchschnittsverdienste der Anlage 14 zum Sechsten Buch Sozialgesetzbuch (Law)

...ktrotechnik/Elektronik/Gerätebau (Tabelle 7) 1992 60.020 54.727 52.461 ...

SGB 7 § 41 Wohnungshilfe (Law)

...kosten sowie Kosten für die Bereitstellung von Wohnraum für eine Pflegekraft. (4) Das Nähere regeln die Verbände der Unfallversicherungsträger durch gemeinsame Richtlinien.

FRG Anlage 14 (Law)

(Inhalt: nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle BGBl Teil III 824-2, S. 20)

ScheckG Art 14 (Law)

...k mit oder ohne den ausdrücklichen Vermerk "an Order" kann durch Indossament übertragen werden. (2) Der auf eine bestimmte Person zahlbar gestellte Scheck mit dem Vermerk "nic...

WG Art 14 (Law)

...koindossament, so kann der Inhaber 1. das Indossament mit seinem Namen oder mit dem Namen eines anderen ausfüllen; ...

Grundgesetz Artikel 14 (Law)

...ken werden durch die Gesetze bestimmt. Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur...

AltPflG § 14 (Law)

...keit für die Zeit nach Beendigung des Ausbildungsverhältnisses beschränkt wird, ist nichtig. Dies gilt nicht, wenn die Schülerin oder der Schüler innerhalb der letzten drei Monate des Ausbildungsverhä...

BBauG § 14 Veränderungssperre (Law)

...krafttreten der Veränderungssperre baurechtlich genehmigt worden sind, Vorhaben, von denen die Gemeinde nach Maßgabe des Bauordnungsrechts Kenntnis erlangt hat und mit deren Ausführung vor dem Inkraft...

AtVfV § 14 Sachprüfung (Law)

...kt sich außer auf die Genehmigungsvoraussetzungen des § 7 Abs. 2 des Atomgesetzes auch auf die Beachtung der übrigen das Vorhaben betreffenden öffentlich-rechtlichen Vorschriften.

BEG § 14 (Law)

...kann abgetreten, verpfändet oder gepfändet werden. Die Abtretung, Verpfändung oder Pfändung ist nur mit Genehmigung der Entschädigungsbehörde zulässig.

BetrVG § 14 Wahlvorschriften (Law)

...können die wahlberechtigten Arbeitnehmer und die im Betrieb vertretenen Gewerkschaften Wahlvorschläge machen. (4) Jeder Wahlvorschlag der Arbeitnehmer muss von mindestens einem Zwanzigstel d...

BGB § 14 Unternehmer (Law)

...keit handelt. (2) Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

BLG § 14 (Law)

...klären.