StGB § 221 Aussetzung (Law)

...Menschen 1. in eine hilflose Lage versetzt oder 2. in einer hilfl...

BrennO 1998 § 221 (Law)

(weggefallen)

BEG § 221 (Law)

(1) Ohne Zulassung findet die Revision statt, soweit es sich um die Unzulässigkeit des Rechtsweges oder die Unzulässigkeit der Berufung handelt. (2) § 566 der Zivilprozeßordnung findet keine...

AktG § 221 (Law)

...Mehrheit, die mindestens drei Viertel des bei der Beschlußfassung vertretenen Grundkapitals umfaßt. Die Satzung kann eine andere Kapitalmehrheit und weitere Erfordernisse bestimmen. § 182 Abs. 2 gilt....

ZPO § 221 Fristbeginn (Law)

...ments, in dem die Frist festgesetzt ist, und, wenn es einer solchen Zustellung nicht bedarf, mit der Verkündung der Frist.

InsO § 221 Gestaltender Teil (Law)

...men zu ergreifen und offensichtliche Fehler des Plans zu berichtigen.

BranntwMonG (XXXX) §§ 11 und 12 (Law)

BBauG § 221 Allgemeine Verfahrensvorschriften (Law)

...me von Beweisen anordnen und nach Anhörung der Beteiligten auch solche Tatsachen berücksichtigen, die von ihnen nicht vorgebracht worden sind. (3) Sind gegen denselben Verwaltungsakt mehrere...

FamFG § 221 Erörterung, Aussetzung (Law)

(1) Das Gericht soll die Angelegenheit mit den Ehegatten in einem Termin erörtern. (2) Das Gericht hat das Verfahren auszusetzen, wenn ein Rechtsstreit über Bestand oder Höhe eines in den Ve...

SGB 12 § 11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung (Law)

...me am Leben in der Gemeinschaft und zur Überwindung der Notlage. Die aktive Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft umfasst auch ein gesellschaftliches Engagement. Zur Überwindung der Notlage gehört au...

SGB 11 § 12 Aufgaben der Pflegekassen (Law)

...Menschen zu ermöglichen. Die Pflegekassen sollen zur Durchführung der ihnen gesetzlich übertragenen Aufgaben örtliche und regionale Arbeitsgemeinschaften bilden. § 94 Abs. 2 bis 4 des Zehnten Buches g...

BImSchV 12 2000 § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit (Law)

...me über die Sicherheitsmaßnahmen und das richtige Verhalten im Fall eines Störfalls in einer auf die speziellen Bedürfnisse der jeweiligen Adressatengruppe abgestimmten Weise zu informieren. Die Infor...

UmwG 1995 § 221 Beitritt persönlich haftender Gesellschafter (Law)

Der in einem Beschluß zur Umwandlung in eine Kommanditgesellschaft auf Aktien vorgesehene Beitritt eines Gesellschafters, welcher der formwechselnden Gesellschaft nicht angehört hat, muß notariell beu...

SGB 5 § 221 Beteiligung des Bundes an Aufwendungen (Law)

...mer 1 wird dem Innovationsfonds und der Anteil nach Satz 1 Nummer 2 dem Strukturfonds zugeführt. Mittel für den Innovationsfonds nach § 92a Absatz 3 und 4, die im Haushaltsjahr nicht verausgabt wurden...

SGB 6 § 221 Ausgaben für das Anlagevermögen (Law)

...meinsam in der Deutschen Rentenversicherung Bund sicher, dass die Notwendigkeit von Bauvorhaben nach Satz 2 nach einheitlichen Grundsätzen beurteilt wird.

SGB 7 § 221 Besondere Vorschriften für die landwirtschaftliche Unfallversicherung (Law)

...me vor dem 1. Januar 2008 erfolgt ist. (2) § 80a ist nur auf Versicherungsfälle anwendbar, die nach dem 31. Dezember 2007 eingetreten sind. (3) Das Umlageverfahren nach § 183 für d...

StPO § 221 Herbeischaffung von Beweismitteln von Amts wegen (Law)

Der Vorsitzende des Gerichts kann auch von Amts wegen die Herbeischaffung weiterer als Beweismittel dienender Gegenstände anordnen.

AO 1977 § 221 Abweichende Fälligkeitsbestimmung (Law)

...mehrfach nicht rechtzeitig entrichtet, so kann die Finanzbehörde verlangen, dass die Steuer jeweils zu einem von der Finanzbehörde zu bestimmenden, vor der gesetzlichen Fälligkeit aber nach Entstehung...

LuftPersVDV 2 § 21 Unterschiedsschulung, Vertrautmachen (Law)

(1) Für den Wechsel auf eine andere Flugzeug- oder Reisemotorseglerbaureihe oder ein anderes Flugzeug- oder Reisemotorseglermuster innerhalb derselben Klassenberechtigung sind die Bestimmungen der Anl...

DiätV Anlage 12 (zu § 14c Abs. 2 und 4; Anlagen 10 und 11 jeweils Nr. 2.1, 2.2 und 2.3) (Law)

...113 Methionin  5  23 Phenylalanin 20 ...