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BewG § 176 Grundvermögen (Law)
...as Zubehör, 2. das Erbbaurecht, 3. das Wohnungseigentum, Teileigentum, Wohnungse...
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BBauG § 176 Baugebot (Law)
...assen. (2) Das Baugebot kann außerhalb der in Absatz 1 bezeichneten Gebiete, aber innerhalb im Zusammenhang bebauter Ortsteile angeordnet werden, um un...
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StVollzG § 176 Jugendstrafanstalten (Law)
...aschengeld gewährt, falls er bedürftig ist. (4) Im übrigen gelten § 44 und die §§ 49 bis 52 entsprechend.
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BImSchV 12 2000 § 14 (weggefallen) (Law)
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VwGO (XXXX) §§ 176 bis 177 (weggefallen) (Law)
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BEG § 176 (Law)
(1) Die Entschädigungsorgane haben von Amts wegen alle für die Entscheidung erheblichen Tatsachen zu ermitteln und alle erforderlichen Beweise zu erheben. (2) Kann der Beweis für eine Tatsac...
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HGB § 176 (Law)
(1) Hat die Gesellschaft ihre Geschäfte begonnen, bevor sie in das Handelsregister des Gerichts, in dessen Bezirke sie ihren Sitz hat, eingetragen ist, so haftet jeder Kommanditist, der dem Geschäftsb...
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SGG § 176 (Law)
...as Landessozialgericht durch Beschluß.
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ZVG § 176 (Law)
Wird die Zwangsversteigerung nach § 175 beantragt, so finden die Vorschriften des ersten und zweiten Abschnitts sowie der §§ 173, 174 entsprechende Anwendung, soweit sich nicht aus den §§ 177, 178 ein...
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GVG § 176 (Law)
Die Aufrechterhaltung der Ordnung in der Sitzung obliegt dem Vorsitzenden.
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ZPO § 176 Zustellungsauftrag (Law)
...as zuzustellende Schriftstück in einem verschlossenen Umschlag und ein vorbereitetes Formular einer Zustellungsurkunde. (2) Die Ausführung der Zustellung erfolgt nach den §§ 177 bis 181. ...
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BRAO § 176 Stellung der Bundesrechtsanwaltskammer (Law)
...as Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz führt die Staatsaufsicht über die Bundesrechtsanwaltskammer. Die Aufsicht beschränkt sich darauf, daß Gesetz und Satzung beachtet, insbesonder...
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SGB 12 § 14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation (Law)
(1) Leistungen zur Prävention oder Rehabilitation sind zum Erreichen der nach dem Neunten Buch mit diesen Leistungen verbundenen Ziele vorrangig zu erbringen. (2) Die Träger der Sozialhilfe ...
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AktG § 176 Vorlagen. Anwesenheit des Abschlußprüfers (Law)
...as Jahresergebnis wesentlich beeinträchtigt hat. Satz 3 ist auf Kreditinstitute nicht anzuwenden. (2) Ist der Jahresabschluß von einem Abschlußprüfer zu prüfen, so hat der Abschlußprüfer an ...
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BBergG § 176 Außerkrafttreten von Landesrecht, Verweisung (Law)
...assung des Landesrechts an das Erste Gesetz zur Reform des Strafrechts, an das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten und an das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (Erstes Anpassungsgese...
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StPO § 176 Sicherheitsleistung durch den Antragsteller (Law)
...as Verfahren über den Antrag voraussichtlich der Staatskasse und dem Beschuldigten erwachsen. Die Sicherheitsleistung ist durch Hinterlegung in barem Geld oder in Wertpapieren zu bewirken. Davon abwei...
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StGB § 176 Sexueller Mißbrauch von Kindern (Law)
...as Kind zu sexuellen Handlungen zu bringen, die es an oder vor dem Täter oder einer dritten Person vornehmen oder von dem Täter oder einer dritten Person an sich vornehmen lassen soll, oder ...
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BGB § 176 Kraftloserklärung der Vollmachtsurkunde (Law)
...as Amtsgericht, in dessen Bezirk der Vollmachtgeber seinen allgemeinen Gerichtsstand hat, als das Amtsgericht, welches für die Klage auf Rückgabe der Urkunde, abgesehen von dem Wert des Streitgegensta...
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BrennO 1998 (XXXX) §§ 12 bis 14 (weggefallen) (Law)
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FamFG § 176 Anhörung des Jugendamts (Law)
...as Jugendamt anhören. Im Übrigen kann das Gericht das Jugendamt anhören, wenn ein Beteiligter minderjährig ist. (2) Das Gericht hat dem Jugendamt in den Fällen einer Anfechtung nach Absatz 1...