BAPostSa § 16 Bestellung und Abberufung (Law)

...und gegeben ist, der das Ausscheiden rechtfertigt. Als solcher gilt insbesondere ein Grund, der bei Beamten zum Verbot der Führung der Dienstgeschäfte (§ 60 des Bundesbeamtengesetzes) oder zur vorläuf...

ArbZG § 16 Aushang und Arbeitszeitnachweise (Law)

...und dieses Gesetzes erlassenen, für den Betrieb geltenden Rechtsverordnungen und der für den Betrieb geltenden Tarifverträge und Betriebs- oder Dienstvereinbarungen im Sinne des § 7 Abs. 1 bis 3, §§ 1...

BeschG § 16 Gebühren und Auslagen (Law)

...und nach den auf diesem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften werden Gebühren und Auslagen erhoben. (2) Das Bundesministerium des Innern wird ermächtigt, für den Bereich der Bundesverwaltung ...

LärmVibrationsArbSchV § 16 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

...und bewertet, 2. entgegen § 3 Abs. 4 Satz 1 eine Gefährdungsbeurteilung nicht dokumentiert oder in der Dokumentation entgegen § 3 Abs. 4 Sat...

WoEigG § 16 Nutzungen, Lasten und Kosten (Law)

...undbuchordnung im Grundbuch eingetragenen Verhältnis der Miteigentumsanteile. (2) Jeder Wohnungseigentümer ist den anderen Wohnungseigentümern gegenüber verpflichtet, die Lasten des gemeinsc...

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

DruckLV (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

BApO (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

(Änderung anderer Vorschriften)

ProdGewStatG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

BBhV § 16 Auslagen, Material- und Laborkosten (Law)

...und Laborkosten nach § 4 Abs. 3 und § 9 der Gebührenordnung für Zahnärzte, die bei einer zahnärztlichen Behandlung nach den Nummern 2130 bis 2320, 5000 bis 5340, 7080 bis 7100 und 9000 bis 9170 der An...

GetrAuVÜV § 16 Duldungs- und Mitwirkungspflichten (Law)

...undesanstalt das Betreten der Geschäfts-, Betriebs- und Lagerräume sowie das Besichtigen der Transportmittel während der Geschäfts- und Betriebszeiten zu gestatten, auf Verlangen die in Betracht komme...

MOG § 16 Duldungs- und Mitwirkungspflichten (Law)

...und Betriebsstätten, Unterstützungspflichten, Pflichten zur Verwendung von Begleit- und Schlussscheinen sowie eine amtliche Überwachung der zweck- und fristgerechten Verwendung vorgeschrieben werden. ...

StrabBlPV § 16 Ausweispflicht und Belehrung (Law)

...und Hilfsmittel sowie über die Folgen von Täuschungshandlungen und Ordnungsverstößen zu belehren.

EEWärmeG § 16 Anschluss- und Benutzungszwang (Law)

...und Gemeindeverbände können von einer Bestimmung nach Landesrecht, die sie zur Begründung eines Anschluss- und Benutzungszwangs an ein Netz der öffentlichen Fernwärme- oder Fernkälteversorgung ermächt...

InhKontrollV § 16 Abweichende Vorlage- und Nachweispflichten (Law)

...und der Bundesanstalt die Unterlagen und Erklärungen nach § 16 Absatz 2 der Anzeigenverordnung vorliegen: die Unterlagen und Erklärungen nach den §§ 9 und 10, 5. ...

RSAV § 16 Ansprüche und Verpflichtungen (Law)

Für die Berechnung der Höhe des Ausgleichsanspruchs oder der Ausgleichsverpflichtung der Krankenkasse wird von ihrer Finanzkraft (§ 12) ihr Beitragsbedarf (§ 10) abgezogen. Übersteigt die Finanzkraft ...

WpAIV § 16 Aufbewahrung und Vernichtung (Law)

...und innerhalb angemessener Frist lesbar gemacht werden können. Für die Aufbewahrung gilt § 257 Abs. 3 und 5 des Handelsgesetzbuchs entsprechend. Das Verzeichnis darf nicht veröffentlicht werden und is...

SprAuG § 16 Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht (Law)

...und Arbeitgeber kann die Mitgliederzahl des Gesamtsprecherausschusses abweichend von Satz 1 geregelt werden. (3) Der Sprecherausschuß hat für jedes Mitglied des Gesamtsprecherausschusses min...

BBergG § 16 Form, Inhalt und Nebenbestimmungen (Law)

...und soweit dies zur Wahrung der in den §§ 11 und 12 Abs. 1 bezeichneten Rechtsgüter und Belange erforderlich ist. (4) Die Erlaubnis ist auf höchstens fünf Jahre zu befristen. Sie ...

AtStrlSV § 16 Organisatorische und technische Strahlenschutzmaßnahmen (Law)

...und vom Leiter des Betriebes in Kraft zu setzen. (4) Radioaktive Stoffe und Strahleneinrichtungen sind gegen unbefugten Zugriff zu sichern. Sie sind auf Vollständigkeit zu kontrollieren, und...