RAG 20 § 10 (Law)

...werden in der Weise angepaßt, daß sie nach einem mit 1,074 vervielfältigten Jahresarbeitsverdienst berechnet werden. Für die nach § 27 des Sozialversicherungs-Angleichungsgesetzes Saar zu gewährenden ...

BVFG (XXXX) §§ 17 bis 20 (weggefallen) (Law)

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BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...wahrt. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 7 Absatz 1 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 4 Absatz...

PTBAKostO (XXXX) §§ 10 bis 17 (weggefallen) (Law)

BImSchV 17 2013 § 20 Besondere Überwachung der Emissionen an Schwermetallen (Law)

...warten sind, die 60 Prozent der Emissionsgrenzwerte überschreiten können, hat der Betreiber die Massenkonzentrationen dieser Stoffe einmal wöchentlich zu ermitteln und zu dokumentieren. § 18 Absatz 5 ...

SGB 10 § 20 Untersuchungsgrundsatz (Law)

...wegen. Sie bestimmt Art und Umfang der Ermittlungen; an das Vorbringen und an die Beweisanträge der Beteiligten ist sie nicht gebunden. (2) Die Behörde hat alle für den Einzelfall bedeutsame...

SGB 10 § 17 Besorgnis der Befangenheit (Law)

...wird von einem Beteiligten das Vorliegen eines solchen Grundes behauptet, hat, wer in einem Verwaltungsverfahren für eine Behörde tätig werden soll, den Leiter der Behörde oder den von diesem Beauftra...

BImSchV 17 2013 § 10 Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte (Law)

...wert die Emissionsgrenzwerte gemäß Anlage 3 Nummer 2.3, 3.7 oder 4.3 überschreitet. (3) Die Absätze 1 und 2 sind für bestehende Anlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 MW oder wenige...

BImSchV 10 2010 § 17 Zugänglichkeit der Normen (Law)

...wiesen wird, sind bei der Beuth-Verlag GmbH, Berlin und Köln, erschienen. Das in § 18 Absatz 1 genannte DVGW-Arbeitsblatt ist bei der Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH, Bonn, ers...

BImSchV 39 Anlage 17 (zu § 20) (Law)

...wird als die maximale Abweichung der gemessenen und berechneten Werte über ein ganzes Jahr definiert, wobei der genaue Zeitpunkt des Auftretens dieser Abweichungen nicht berücksichtigt wird. ...

BBesG § 32 Bundesbesoldungsordnung W (Law)

...W (Anlage II) geregelt. Die Grundgehaltssätze sind in der Anlage IV ausgewiesen. Die Sätze 1 und 2 gelten auch für hauptberufliche Leiter von Hochschulen und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschu...

ErstrG § 20 Löschung eingetragener Marken nach § 10 Abs. 2 des Warenzeichengesetzes (Law)

...wegen oder auf Antrag nach § 10 Abs. 2 Nr. 2 des Warenzeichengesetzes nur dann, wenn die Marke sowohl nach den bisher anzuwendenden Rechtsvorschriften als auch nach den Vorschriften des Warenzeichenge...

BImSchV 17 2013 Anlage 5 (zu § 2 Absatz 10) (Law)

...weit Emissionsgrenzwerte auf Bezugssauerstoffgehalte im Abgas bezogen sind, sind die im Abgas gemessenen Massenkonzentrationen nach folgender Gleichung umzurechnen: ...

RAG 20 § 6 (Law)

Es treten in Kraft: ... die übrigen Vorschriften am 1. Juli 1977.

ScheckG Art 20 (Law)

...wandeln.

RAG 20 § 12 (Law)

...wirte werden wegen der Veränderung der allgemeinen Bemessungsgrundlage in der Rentenversicherung der Arbeiter für das Jahr 1977 gegenüber derjenigen für das Jahr 1976 um 9,9 vom Hundert die in § 4 Abs...

RAG 20 § 4 (Law)

§ 32 Abs. 3 Satz 4 des Schornsteinfegergesetzes in der Fassung dieses Gesetzes gilt vom 1. Januar 1978 an auch für Versorgungsfälle, die vor dem 1. Juli 1977 eingetreten sind.

RAG 20 § 7 (Law)

...wie er sich bei Anwendung des Saarländischen Gesetzes Nr. 345 in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Juli 1953 (Amtsblatt des Saarlandes S. 520) und der Vorschriften dieses Gesetzes unter Zugrundel...

RAG 20 § 1 (Law)

...weniger als 180 Kalendermonaten zurückgelegt haben, werden mit Ausnahme der Verwaltungskosten von der Bundesanstalt für Arbeit erstattet. Der Erstattungsbetrag für Aufwendungen im Jahre 1978 wird am 1...

BImSchV 17 2013 Anlage 1 (zu § 8 Absatz 1, § 18 Absatz 5 und § 20 Absatz 1) (Law)

...werte: a) ...