ESO 1959 Inhaltsverzeichnis (Law)

...indigkeitsanzeiger Signal Zs 3 Geschwindigkeitsvoranzeiger Signal Zs 3v ...

ESO 1959 (XXXX) (Law)

...ignale sind mit dem Eintritt der Dämmerung bis zum Eintritt voller Tageshelle anzuwenden. Bei unsichtigem Wetter sind die Nachtzeichen in jedem Fall so lange anzuwenden, bis die Tageszeichen auf eine ...

ESO 1959 Schlußformel (Law)

...inister für Verkehr

ESO 1959 Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel XI Sachgebiet A Abschnitt III (Law)

...is 9 genannten Rechtsvorschriften unter Berücksichtigung besonderer Gegebenheiten nicht oder nicht unmittelbar Anwendung finden können, gelten sie für die Deutsche Reichsbahn sinngemäß. Gleiches gilt ...

SGG § 200 (Law)

...ichtet sich die Vollstreckung nach dem Verwaltungsvollstreckungsgesetz. (2) Bei der Vollstreckung zugunsten einer Behörde, die nicht Bundesbehörde ist, sowie zugunsten einer nicht bundesunmi...

BEG § 200 (Law)

...id zu widerrufen, wenn sich nach Erlaß des Bescheides herausstellt, daß ein Verwirkungsgrund nach § 6 Abs. 3, § 145 Abs. 2 vorliegt. (2) Absatz 1 findet auf Vergleiche, die im Verfahren bei ...

GVG § 200 (Law)

...ile, die auf Grund von Verzögerungen bei Gerichten eines Landes eingetreten sind, haftet das Land. Für Nachteile, die auf Grund von Verzögerungen bei Gerichten des Bundes eingetreten sind, haftet der ...

BGB § 200 Beginn anderer Verjährungsfristen (Law)

...ie Verjährungsfrist von Ansprüchen, die nicht der regelmäßigen Verjährungsfrist unterliegen, beginnt mit der Entstehung des Anspruchs, soweit nicht ein anderer Verjährungsbeginn bestimmt ist. § 199 Ab...

BRAO (XXXX) §§ 200 bis 203 (weggefallen) (Law)

BGB § 1959 Geschäftsführung vor der Ausschlagung (Law)

...ird, wie ein Geschäftsführer ohne Auftrag berechtigt und verpflichtet. (2) Verfügt der Erbe vor der Ausschlagung über einen Nachlassgegenstand, so wird die Wirksamkeit der Verfügung durch di...

StPO § 200 Inhalt der Anklageschrift (Law)

...ie ihm zur Last gelegt wird, Zeit und Ort ihrer Begehung, die gesetzlichen Merkmale der Straftat und die anzuwendenden Strafvorschriften zu bezeichnen (Anklagesatz). In ihr sind ferner die Beweismitte...

StGB § 200 Bekanntgabe der Verurteilung (Law)

...ie Art der Bekanntmachung ist im Urteil zu bestimmen. Ist die Beleidigung durch Veröffentlichung in einer Zeitung oder Zeitschrift begangen, so ist auch die Bekanntmachung in eine Zeitung oder Zeitsch...

StVollzG § 200 Höhe des Arbeitsentgelts (Law)

...itsentgelts nach § 43 sind 9 vom Hundert der Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch zu Grunde zu legen.

AktG § 200 Wirksamwerden der bedingten Kapitalerhöhung (Law)

...it der Ausgabe der Bezugsaktien ist das Grundkapital erhöht.

BewG § 200 Vereinfachtes Ertragswertverfahren (Law)

...is 4 der zukünftig nachhaltig erzielbare Jahresertrag (§§ 201 und 202) mit dem Kapitalisierungsfaktor (§ 203) zu multiplizieren. (2) Können Wirtschaftsgüter und mit diesen in wirtschaftliche...

FamFG § 200 Ehewohnungssachen; Haushaltssachen (Law)

...ind Verfahren 1. nach § 1361b des Bürgerlichen Gesetzbuchs, 2. nach § 1568a des B...

BBauG § 200 Grundstücke; Rechte an Grundstücken; Baulandkataster (Law)

...ie kann die Flächen in Karten oder Listen veröffentlichen, soweit der Grundstückseigentümer nicht widersprochen hat. Die Gemeinde hat ihre Absicht zur Veröffentlichung einen Monat vorher öffentlich be...

InsO § 200 Aufhebung des Insolvenzverfahrens (Law)

...ie Schlußverteilung vollzogen ist, beschließt das Insolvenzgericht die Aufhebung des Insolvenzverfahrens. (2) Der Beschluß und der Grund der Aufhebung sind öffentlich bekanntzumachen. Die §§...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 200 bis 203 (weggefallen) (Law)

VVG 2008 § 200 Bereicherungsverbot (Law)

...ie versicherte Person wegen desselben Versicherungsfalles einen Anspruch gegen mehrere Erstattungsverpflichtete, darf die Gesamterstattung die Gesamtaufwendungen nicht übersteigen.