AktG § 241 Nichtigkeitsgründe (Law)

...2 Abs. 4, §§ 212, 217 Abs. 2, § 228 Abs. 2, § 234 Abs. 3 und § 235 Abs. 2 nur dann nichtig, wenn er 1. in einer Hauptversammlung gefaßt worde...

BEG § 241 (Law)

Dieses Gesetz tritt am 1. Oktober 1953 in Kraft.

StGB § 241 Bedrohung (Law)

...2) Ebenso wird bestraft, wer wider besseres Wissen einem Menschen vortäuscht, daß die Verwirklichung eines gegen ihn oder eine ihm nahestehende Person gerichteten Verbrechens bevorstehe.

LAG § 241 (Law)

(weggefallen)

BBauG § 241 (weggefallen) (Law)

HGB § 241 Inventurvereinfachungsverfahren (Law)

...2) Bei der Aufstellung des Inventars für den Schluß eines Geschäftsjahrs bedarf es einer körperlichen Bestandsaufnahme der Vermögensgegenstände für diesen Zeitpunkt nicht, soweit durch Anwendung eines...

AZRG-DV § 2 AZR-Nummer (Law)

(1) Die Registerbehörde vergibt die AZR-Nummer als Geschäftszeichen bei der erstmaligen Speicherung von Daten eines Ausländers im allgemeinen Datenbestand. Das Geschäftszeichen darf keine Rückschlüsse...

BVO 2 § 41 Belastung aus der Bewirtschaftung (Law)

...24, 28 und 30 sind entsprechend anzuwenden. (2) § 26 ist entsprechend anzuwenden mit der Maßgabe, daß bei Eigentumswohnungen, Kaufeigentumswohnungen oder Wohnungen in der Rechtsfo...

ZPO § 241 Unterbrechung durch Prozessunfähigkeit (Law)

...2) Die Anzeige des gesetzlichen Vertreters ist dem Gegner der durch ihn vertretenen Partei, die Anzeige des Gegners ist dem Vertreter zuzustellen. (3) Diese Vorschriften sind entsprechend an...

BGB § 241 Pflichten aus dem Schuldverhältnis (Law)

...2) Das Schuldverhältnis kann nach seinem Inhalt jeden Teil zur Rücksicht auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils verpflichten.

SGB 2 § 41 Berechnung der Leistungen und Bewilligungszeitraum (Law)

...2) Berechnungen werden auf zwei Dezimalstellen durchgeführt, wenn nichts Abweichendes bestimmt ist. Bei einer auf Dezimalstellen durchgeführten Berechnung wird die letzte Dezimalstelle um eins erhöht,...

FamFG § 241 Verschärfte Haftung (Law)

Die Rechtshängigkeit eines auf Herabsetzung gerichteten Abänderungsantrags steht bei der Anwendung des § 818 Abs. 4 des Bürgerlichen Gesetzbuchs der Rechtshängigkeit einer Klage auf Rückzahlung der ge...

InsO § 241 Gesonderter Abstimmungstermin (Law)

...2) Zum Abstimmungstermin sind die stimmberechtigten Beteiligten und der Schuldner zu laden. Dies gilt nicht für Aktionäre oder Kommanditaktionäre. Für diese reicht es aus, den Termin öffentlich bekann...

SGB 5 § 241 Allgemeiner Beitragssatz (Law)

Der allgemeine Beitragssatz beträgt 14,6 Prozent der beitragspflichtigen Einnahmen der Mitglieder.

AO 1977 § 241 Art der Sicherheitsleistung (Law)

...244). (2) Wertpapiere im Sinne von Absatz 1 Nr. 2 sind 1. ...

BGB § 324 Rücktritt wegen Verletzung einer Pflicht nach § 241 Abs. 2 (Law)

...241 Abs. 2, so kann der Gläubiger zurücktreten, wenn ihm ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.

StPO § 241 Zurückweisung von Fragen durch den Vorsitzenden (Law)

...239 Abs. 1 die Befugnis der Vernehmung mißbraucht, kann sie von dem Vorsitzenden entzogen werden. (2) In den Fällen des § 239 Abs. 1 und des § 240 Abs. 2 kann der Vorsitzende ungeeignete ode...

SGB 6 § 241 Rente wegen Erwerbsminderung (Law)

...2) Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit vor Eintritt der Erwerbsminderung oder Berufsunfähigkeit (§ 240) sind für Versicherte nicht erforderlich, die vor dem 1. Januar 198...

AGB DDR (XXXX) §§ 240 und 241 (weggefallen) (Law)

UmwG 1995 § 241 Zustimmungserfordernisse beim Formwechsel einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Law)

...2) Auf das Erfordernis der Zustimmung einzelner Gesellschafter ist ferner § 50 Abs. 2 entsprechend anzuwenden. (3) Sind einzelnen Gesellschaftern außer der Leistung von Kapitaleinlagen noch ...