ITKTAusbV Anlage 2 Teil B (zu § 11) (Law)

...bis 2 Monaten sind in Verbindung mit den Absätzen 1 bis 3 schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse der Berufsbildpositionen 1.1 Stell...

MitbestGWO 2 2002 § 97 Ersatzmitglieder (Law)

...bberufung von Ersatzmitgliedern (§ 23 Abs. 4 des Gesetzes) sind die Vorschriften der Kapitel 1 bis 3 entsprechend anzuwenden.

LASaarDV 1 Anlage B (zu § 2 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...BGBl. I 1961, 1649 Bebaute Grundstücke Wertanteil des Grund und Bodens a...

BImSchV 13 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...ber 2002 erteilt worden ist und die vor dem 27. November 2003 in Betrieb gegangen ist oder 3. für die der Betreiber vor dem 27. November 200...

WG Art 97 (Law)

...bung sowie die Form der übrigen Handlungen, die zur Ausübung oder Erhaltung der Wechselrechte erforderlich sind, bestimmen sich nach dem Recht des Landes, in dessen Gebiet der Protest zu erheben oder ...

BGB § 97 Zubehör (Law)

...behör angesehen wird. (2) Die vorübergehende Benutzung einer Sache für den wirtschaftlichen Zweck einer anderen begründet nicht die Zubehöreigenschaft. Die vorübergehende Trennung eines Zube...

BHO § 97 Bemerkungen (Law)

...Bedeutung sein kann, jährlich für den Bundestag und den Bundesrat in Bemerkungen zusammen, die er dem Bundestag, dem Bundesrat und der Bundesregierung zuleitet. (2) In den Bemer...

FlurbG § 97 (Law)

...Bodenverbesserungen sollen sich auf die nötigsten Maßnahmen beschränken. Ein Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan (§ 41) wird nicht aufgestellt. Wird die Zusammenlegung durc...

HGB § 97 (Law)

...bedungene Leistung in Empfang zu nehmen.

IRG § 97 (weggefallen) (Law)

LuftFzgG § 97 (Law)

...Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates durch Rechtsverordnung das Verfahren zu bestimmen, nach dem ein Register für Pfandrechte an Luftfahr...

SchRegO § 97 (Law)

...2) Angaben im Sinne der §§ 11 und 12 sind nachzutragen, wenn der Eigentümer es beantragt oder bezüglich der Angaben nach § 11 Abs. 1 Nr. 1 bis 5, 8, § 12 Nr. 1 bis 5 eine Änderung einzutragen ist. ...

Grundgesetz Artikel 97 (Law)

...ben oder an eine andere Stelle oder in den Ruhestand versetzt werden. Die Gesetzgebung kann Altersgrenzen festsetzen, bei deren Erreichung auf Lebenszeit angestellte Richter in den Ruhestand treten. B...

MitbestGWO 2 2002 § 13 Bekanntmachung (Law)

...b die Bekanntmachung in den Betrieben zu erfolgen hat. Die Bekanntmachung durch den Betriebswahlvorstand erfolgt bis zu der Bekanntmachung des Wahlausschreibens nach § 39 oder § 59. Der Betriebswahlvo...

LuftBODV 2 2009 § 13 Positionierung (Law)

...ber vor dem Dienst an Bord gilt als Teil der Flugdienstzeit, wird aber nicht als Flugabschnitt gezählt.

BLG § 97 (Law)

...berührt wird, wird dieses Grundrecht eingeschränkt.

BNotO § 97 (Law)

...buße können nebeneinander verhängt werden. (2) Gegen einen zur hauptberuflichen Amtsausübung bestellten Notar kann als Disziplinarmaßnahme auch auf Entfernung vom bisherigen Amtss...

FGO § 97 (Law)

...ber die Zulässigkeit der Klage kann durch Zwischenurteil vorab entschieden werden.

BVO 2 § 13 Fremdmittel (Law)

...2) Vor der Bebauung vorhandene Verbindlichkeiten, die auf dem Baugrundstück dinglich gesichert sind, gelten als Fremdmittel, soweit sie den Wert des Baugrundstücks und der verwendeten Gebäudeteile nic...

StBGebV Anlage 2 Tabelle B (Law)

...BGBl. I 2012, 2644 -2645) Gegenstandswert bis …...